Als Deutsche Partei versuchen Kleinparteien einen Neuanfang

Nach jahrelangem Tauziehen und einer ganzen Reihe deprimierender Wahlniederlagen haben sich die Spitzen der bürgerlichen Kleinparteien Bund Freier Bürger (BFB), Deutsche Soziale Union (DSU) und Deutsche Partei (DP) darauf verständigt, ihre Gruppierungen "zum schnellst möglichen Termin" zu vereinigen.

Die neue Formation soll den traditionsreichen Namen "Deutsche Partei" (DP) tragen. "Bis zum Jahresende muß alles stehen", so BFB-Chef Heiner Kappel

zum . Unter Konrad Adenauer habe die DP bereits einer bürgerlich-konservativen Koalition angehört. Mit Verweis darauf wollen die drei Vertragspartner deutlich machen, daß sie jedweder extremistischen Strömung eine klare Absage erteilen.

Der einstige hessische FDP-Landtagsabgeordnete Kappel räumt indes ein, daß "die kleinen Gruppen auch in der Summe nicht umwerfend" seien. Auch zusammen zählen sie nur wenige tausend Mitglieder. Ihm komme es aber vor allem auf das Signal an, daß die Zeit zweckloser Konkurrenz vorbei sei, so der BFB-Chef. In seinem im Dezember 1999 erschienen Buch "Hat unser Deutschland noch eine Chance?" (Aton-Verlag, Unna, ISBN 3-9804186-6-9) resümierte der BFB-Vorsitzende bereits: "Es macht keinen Sinn mehr, sich krampfhaft voneinander abzugrenzen."

Nicht mit im Boot sitzen offenbar die Republikaner. Mit anderen, kleineren Formationen laufen jedoch Gespräche. Die neue DP will sich für weitere Beitritte offenhalten.

Von der Parteispitze der Republikaner verlautete, daß man die Fusion als Schritt in die richtige Richtung werte und begrüße. Für Gespräche stünden die Republikaner jederzeit zur Verfügung. In der Vergangenheit hatte es bereits Sondierungen gegeben. Allerdings scheinen in den Reihen von BFB, DSU und bisheriger DP Vorbehalte gegen eine Kooperation mit Rolf Schlierers Republikanern zu existieren.

Ebenfalls positiv fiel die Reaktion des Friedensforschers und Vorsitzenden der "Deutschland-Bewegung", Alfred Mechtersheimer, aus. Mechtersheimer, der derzeit mit dem Urgestein der Ökologiebewegung Baldur Springmann die parteiübergreifende "Deutsche Aufbau-Organisation" ins Leben ruft, wünscht einer neuen DP den größtmöglichen Erfolg. Die Aktivitäten der "Aufbau-Organisation" richteten sich jedoch ausdrücklich nicht auf die parteipolitische Ebene. Gegenüber dem ließ Mechtersheimer durchblicken, daß er den Eindruck habe, es sei noch zu früh für eine solche parteipolitische Offensive. Die Wahlniederlagen verschiedener Gruppen hätten dies gezeigt. Außerdem sei Erfahrungen zufolge nicht unbedingt davon auszugehen, daß eine Parteienfusion auch die erhofften Synergie-Effekte zeitige. Daher wolle er sich an "Menschen statt an Parteien" wenden, um erst einmal die Voraussetzungen für weitergehende Schritte zu schaffen. Im Gespräch mit Alfred Mechtersheimer war allerdings klar herauszuhören, daß er nichts dagegen hätte, vom Erfolg einer erneuerten DP eines Besseren belehrt zu werden.

Heiner Kappel hält dagegen, daß die politische Entwicklung nicht mehr viel Zeit lasse und eine wirkungsvolle demokratisch-patriotische Partei von Konservativen und Nationalliberalen zügig aufgebaut werden müsse.

"Die Schleswig-Holstein-Wahl war nicht ermutigend", räumt der BFB-Chef ein. Die erwartete Ohrfeige für die CDU sei erstaunlich milde ausgefallen. Man könne daraus natürlich den Schluß ziehen, erst einmal abzuwarten, bis "uns das Wasser bis zum Halse steht". Doch dann, so ahnt Kappel, könnten radikale Kräfte, vielleicht sogar europaweit, politisches Kapital daraus ziehen und die absehbare krisenhafte Zuspitzung der Lage für ihre demokratiefeindlichen Absichten ausschlachten. "Für eine demokratische Kraft wie die DP wäre es dann zu spät", so Kappel.

Jan Bremer