Danke Gerhard

Der Blick zum Nachbarn hat überzeugt: Rot-Grün wird es in Österreich nicht geben. Bei den Parlamentswahlen erreichten ÖVP 42,3 Prozent, SPÖ 36,9 Prozent, FPÖ 10,2 Prozent und Grüne 9 Prozent. Eindeutiger Sieger wurde die ÖVP, die erstmals seit 1966 wieder die SPÖ überholte. Klarer und an Prozenten einziger Verlierer ist die FPÖ, die gegenüber 1999 fast zwei Drittel ihrer Wähler einbüßte, größtenteils Richtung ÖVP, und sogar in Kärnten auf den dritten Rang zurückfiel - eine Quittung für Führungskrise und öffentlich ausgetragene Querelen. Aber auch bei SPÖ und Grünen gab es trotz mäßiger Zugewinne lange Gesichter, denn das Wahlziel wurde verfehlt.

Die Meinungsforscher, die einhellig ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPÖ und ÖVP einerseits und von FPÖ und Grünen andererseits vorausgesagt hatten, sorgten mit ihren - wieder einmal - falschen Prognosen dafür, daß es spannend blieb und die Wahlbeteiligung nicht unter den Wert von 1999 fiel. Die Regierungsbildung

dürfte sich allerdings schwierig gestalten, denn bei jeder Koalitions-Variante müssen ausdrückliche Wahlversprechungen begraben werden.

Für die europäische Parteienlandschaft bedeutet das österreichische Wahlergebnis wohl ein Ende jener Bewegungen, die als "Populismus" bis aufs Blut bekämpft wurden (siehe Pim Fortuyn!). "Das System" duldet eben nur Konformisten. Die dürfen ungestraft populistisch sein - wobei "links" und "rechts" keine Rolle spielen. So werden Wahlkämpfe und Wahlbeteiligung eher früher als später auf amerikanisches Niveau absinken. RG