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Straßenbahn über die Oder abgelehnt

Frankfurt/Oder – Mit der überraschend deutlichen Mehrheit von 83 Prozent haben die Bürger von Frankfurt/Oder den Bau einer Straßenbahn in den polnischen Ostteil der Stadt abgelehnt, welchen die Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen hatte. Mit dem Projekt sollte der polnisch Slubice geannte Ostteil, in dem es weder einen Bahnhof noch öffentlichen Nahverkehr gibt, besser angebunden werden. Frankfurt/Oder mit der „Europa-Universität Viadrina“ wird bislang als Modellregion für das Zusammenwachsen Europas gepriesen.

Einwanderer müssen zum Test

Den Haag – Menschen von außerhalb der EU, die in die Niederlande einwandern wollen, müssen sich künftig einem Test unterziehen. Im Telefonat mit einem Sprachcomputer werden Grundkenntnisse der niederländischen Sprache und Kultur abgefragt.

Sein Vorbild heißt Thatcher

Wie sein sozialistischer Konkurrent Mario Soares (81) ist auch er nicht mehr der jüngste, doch der Wirtschaftsprofessor Anibal Cavaco Silva (66) wußte das portugiesische Wahlvolk zu überzeugen. Mit absoluter Mehrheit (50,9 Prozent) wurde der als Begründer des portugiesischen Wirtschaftsaufschwungs geltende erklärte Anhänger von Margaret Thatcher Präsident.

Der aus einfachen Verhältnissen stammende, in Großbritannien promovierte Ökonom gilt zudem als Vater des EG-Beitritts seines Landes, das sich 1986 gemeinsam mit dem Nachbarn Spanien der Gemeinschaft anschloß.

Cavaco Silva leistete seinen Militärdienst in Mozambique, das bis 1975 portugiesische Kolonie war. Nach Studium und Lehrtätigkeit an der Universität machte er als Banker Karriere. Von 1985 bis 1995 war Cavaco Silva bereits Ministerpräsident seines Landes. Er erzielte schon damals absolute Mehrheiten – nun kehrt er als erster Nichtlinker an der Staatsspitze seit über 30 Jahren in das politische Rampenlicht zurück.

Nicht nur der Spaltung der Linken hat er seinen Sieg zu verdanken, er wußte offenbar auch durch seine Vita zu überzeugen – sogar zirka ein Drittel der Parteianhänger der Sozialisten hatte in Wahlumfragen erklärt, für Cavaco Silva stimmen zu wollen. Er gehört der Sozialdemokratischen Partei an, die im portugiesischen Parteiensystem eine bürgerliche Ausrichtung mit konservativer Politik und wirtschaftsliberalem Programm vertritt. Als Präsident steht Vielschreiber Cavaco Silva keine Gesetzgebungskompetenz, dafür aber ein Veto-Recht zu. Die Vereidigung ist am 9. März