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Nach jeder Wahl dasselbe Ritual: Angeblich wollen die Gewählten immer erst einmal die Sachfragen klären und die Personalfragen ganz an den Schluß stellen - es geht ja, wie wir alle wissen, in der Politik überhaupt nicht um Posten. Es kam aber mal wieder, wie es wohl kommen mußte. Beim ersten richtigen Paukenschlag der wiedergewähl- ten rot-grünen Regierung ging es nicht um ein Sachthema, sondern um eine Personalie: NRW-Ministerpräsident Clement soll Superminister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales werden.
Die von der alten und neuen Opposition prompt vorgetragene Kritik wirkte in diesem Falle nicht sehr überzeugend, eher wie eine Pflichtübung. Auch wer gegenüber rot-grün er Politik grundsätzliche Vorbehalte hat, muß Clement ein beachtliches Maß an Sachkompetenz zusprechen; zudem ist der nordrhein-westfälische Regierungschef eine ausgesprochen positiv wirkende Persönlichkeit.
Der Bundeskanzler hat offensichtlich aus dem Personaldebakel seiner ersten Legislaturperiode gelernt. Die erste Personalentscheidung seiner zweiten Legislaturperiode war richtig - wenn zwei schwache Minister durch einen starken ersetzt werden, kann das für unser Land nur gut sein. Schließlich braucht Deutschland eine handlungsfähige Regierung und keine Laienspielschar. |
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