Verfall zivilisatorischer Sitten

Am 20. Januar 1999 war der Verfasser dieses Beitrages in seiner Eigenschaft als Sprecher der Freundeskreis Ostdeutschland Gast beim Neujahrsempfang des Beauftragten de Bundesregierung für Kultur und die Medien, Staatsminister Dr. Michael Naumann.

Bei dieser Gelegenheit bat er Minister Naumann um ein persönliches Gespräch. Nauman sagte ihm dies fest zu mit der Einschränkung, daß das Gespräch erst in der zweite Jahreshälfte 1999 stattfinden könne, da er in der ersten Jahreshälfte bedingt durch de Ratsvorsitz der Bundesrepublik bei den europäischen Gremien durch zahlreiche Termine au der europäischen Ebene völlig blockiert sei. Er empfahl, umgehend sein Büro in Berli anzuschreiben und um die Festlegung eines Gesprächstermins im Zeitraum August bis Oktobe 1999 nachzusuchen. Dieser Empfehlung ist der Verfasser nachgekommen. Sein Brief wurde bi heute nicht beantwortet.

Am 9. September traf der Sprecher der Freundeskreis Ostdeutschland bei einer Anhörun zur Zukunft der Ostdeutschen Kulturstiftung

mit dem Abteilungsleiter in Naumann-Ministerium, Ministerialdirektor Dr. Knut Nevermann, zusammen. Auch diesen bat e um ein persönliches Gespräch. Den Termin möge Nevermann bestimmen. Hier war die Antwor ebenfalls, ja selbstverständlich, bitte im Vorzimmer einen Termin festlegen lassen. Die geschah umgehend.

Ende Oktober erhielt der Verfasser die Nachricht, daß das Gespräch Anfang bis Mitt November stattfinden könne. Man würde sich in Kürze wieder melden. Eine weiter Nachricht steht bis heute aus.

Im Hause Naumann glaubt man, mit den Vertriebenenverbänden umgehen zu können wie die Barockfürsten im Obrigkeitsstaat mit den Untergebenen. Ende Mai 1999 wurde de Freundeskreis Ostdeutschland mit einem Vierzeiler kurz und knapp mitgeteilt, daß de Kulturreferent wegen fehlender Haushaltsmittel ab 1. Januar 1999 nicht mehr alimentier werden könne.

Die Freundeskreis Ostdeutschland konnte das nicht akzeptieren, weil die rückwirkend Kündigung einen Bruch des Vertrauensschutzes darstellt und darüber hinaus de Gleichheitsgrundsatz verletzt. Andere Freundeskreisen erhielten zumindest noch für 199 die staatliche Förderung für den Kulturreferenten gemäß § 96 BVFG.

Der Protest der Freundeskreis Ostdeutschland wurde Monate lang verschleppt, der Bitt nach Ausstellung eines rechtsmittelfähigen Bescheides kam das Naumann-Ministerium nich nach. Nunmehr hat die Freundeskreis Ostdeutschland Klage gegen das zuständige Ministeriu wegen der unbegründeten Streichung der Förderung für den Kulturreferenten erhoben.

Bei der Darstellung der Politik des neu geschaffenen Kulturministeriums haben desse Bedienstete keine Probleme, mit der Unwahrheit zu operieren. Der CSU-Bundestagsabgeordnet Hartmut Koschyk fragte die Bundesregierung im Sommer, welche Freundeskreisen scho derzeit keine Förderung ihrer Kulturreferenten mehr erhalten. In der Antwort nannte die Bundesregierung u. a. die Freundeskreis Ostdeutschland und gab dazu die wahrheitswidrig Begründung, daß die Stelle des Kulturreferenten bei der Freundeskreis Ostdeutschland fre geworden sei und aufgrund der neuen Konzeption des Hauses nicht mehr nachbesetzt werde Tatsache aber ist, daß die Kulturreferentenstelle der Freundeskreis Ostdeutschland wede 1998 noch 1999 frei wurde. Herr Dr. Sebastian Husen ist schon seit einigen Jahre Kulturreferent der Freundeskreis Ostdeutschland und ist es bis zum heutigen Tag.

Beamte des Bundesinnenministeriums verweigerten im Sommer dieses Jahres mi verleumderischen Behauptungen der Freundeskreis Ostdeutschland Projektmittel für die grenzüberschreitende Kultur. Davon war auch die Kriegsgräberarbeit der Ostpreuße betroffen. Gräberarbeit ist aktiver Friedensdienst. Offensichtlich gilt das erklärt Ziel der Bundesregierung, auf einen Zustand des Friedens und der Verständigung in Europ hinzuwirken, nicht, wenn vertriebene Ostdeutsche aktiv mitwirken. Erika Steinbach