Boom in Osteuropa

Sieg der Opposition

Preßburg - Der langjährige slowakische Parlamentspräsident Ivan Gasparovic gewann am 17. April die Stichwahl zur Kür des neuen Staatspräsidenten. Gemäß amtlichem Endergebnis siegte er mit 59,9 Prozent gegen seinen Mitbewerber Vladimir Meciar. In der ersten Runde der Präsidentenwahl hatte dieser noch klar die Nase vorn gehabt, gefolgt von Gasparovic, Außenminister Kukan und dem bisherigen karpatendeutschen Amtsinhaber

Rudolf Schuster. Der linksnationale neue Präsident und Vorsitzende einer Abspaltung der Meciar-Partei HZDS wurde im Wahlkampf insbesondere durch die sozialpopulistische Oppositionspartei Smer unterstützt.

Vertriebenen-Kultur

Berlin - Die Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die Verantwortlichen für Vertriebenen- und Aussiedlerfragen in den unionsregierten Ländern haben die Bundesregierung aufgefordert, sich für ein EU-Programm zur Kulturpflege europäischer Vertreibungsgebiete einzusetzen. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Osterweiterung der Staatengemeinschaft stellten sie sich mit ihrer im März verabschiedeten "Berliner Erklärung" hinter einen entsprechenden Antrag des Freistaates Bayern.

Gegen Benesch-Gesetz

Prag - Der tschechische Senat lehnte am 24. März das Benesch-Gesetz ab und verwies es damit an die Abgeordnetenkammer zurück. Diese hatte der in dem Sondergesetz festgeschriebenen Ehrung Beneschs am 23. Februar mit 183 gegen 118 Voten zugestimmt, während im Senat 28 Parlamentarier dagegen stimmten und nur zwölf dafür. Gesetzeskraft kann die Vorlage nun erst erlangen, wenn die Abgeordnetenkammer nochmals ihr Ja bekundet und auch Staatspräsident Klaus diese Entscheidung mitträgt.

Wirbel um Goldschatz

Bukarest - Der Direktor der Rumänischen Nationalbank, Mugur Isarescu, forderte Anfang April ein entschiedeneres Eintreten Bukarests für die Rückgabe eines in Moskau lagernden rumänischen Gold- und Kunstschatzes. Die 93 Tonnen Gold bester Qualität sowie zahlreiche wertvolle Kunstwerke waren 1916/17 von Rumänien angesichts der nahenden deutschen Truppen nach Rußland gebracht worden. Die Nationalbank will nun eine spezielle Broschüre herausgeben, um die eigene Bevölkerung und EU-Politiker über die Rückgabeforderungen des auf einen Wert von rund 800 Millionen Dollar taxierten Schatzes zu informieren.