Eine kalte Dusche

Im August wurde die Charta der deutschen Heimatvertriebenen 50 Jahre alt. Politiker aller Parteien haben dieses beispielhafte Friedens- und Versöhnungsdokument immer wieder gebührend gewürdigt. Der diesjährigen zentralen Auftaktveranstaltung des BdV zum Tag der Heimat – wie immer in Berlin durchgeführt – wurde besondere Aufmerksamkeit zuteil, weil erstmalig ein SPD-Bundeskanzler die Festansprache hielt. Im Vorfeld der Veranstaltung konnte Schröder freundlicher Aufmerksam gewiß sein, hatte doch sein Kabinettsmitglied, Innenminister Schily, im Mai vorigen Jahres beim Tag der Heimatvertriebenen in einer großen Rede eingestanden, daß die SPD und die SPD-geführten Bundesregierungen bisher vom Leid und dem erlittenen Unrecht der Heimatvertriebenen kaum Kenntnis genommen haben.

Minister Schily hatte damit einen auf die Innenpolitik zielenden Normalisierungsprozeß eingeleitet, der überfällig

war.

Das Wort des Bundespräsidenten "Versöhnen statt spalten" mag ihm Richtschnur gewesen sein.

Die Vertriebenen im BdV und den Freundeskreisen hatten gehofft, daß der Kanzler nunmehr die Gelegenheit nutzen werde, die noch vorhandenen Gräben zwischen SPD und den wahren Ostdeutschen endgültig einzuebnen. Wenig wäre dazu erforderlich gewesen.

Der Kanzler sprach vor 1500 heimatvertriebenen Landsleuten, die zwar alle ihr schweres Vertreibungsschicksal gemeistert hatten, gleichwohl aber zu einem großen Teil bis heute traumatisiert sind. Mitfühlende Worte für ihr Schicksal, zum Ausdruck gebrachte Trauer für die 2,5 Millionen Opfer von Flucht und Vertreibung, die Anerkennung, daß die Heimatvertriebenen überproportional Anteil hatten am Wiederaufbau der Bundesrepublik, und auch das Eingeständnis, daß die Integration der Ostdeutschen und der aus Südosteuropa stammenden Deutschen in der Bundesrepublik zumindest in Teilen bis heute nicht abgeschlossen ist, das wären Aussagen gewesen, mit denen Schröder die Herzen seiner Zuhörer gewonnen hätte.

Wenn er darüber hinaus, wie das der Schlußredner Prof. Arnulf Baring tat, den ungeheuren geistigen und kulturellen Verlust thematisiert hätte, den Deutschland nach dem Kriege durch die Abtretung eines Viertels seines Staatsgebietes hat erleiden müssen, dann – daran kann es keinen Zweifel geben – wäre Schröder mit stehendem Applaus verabschiedet worden.

So gut wie nichts von alledem kam über des Kanzlers Lippen. Gewiß, er kam nicht umhin, der Charta Respekt zu zollen. Hier konnte er nicht hinter die früher gesetzten Maßstäbe zurückfallen. Er machte auch deutlich, daß die Vertreibung Unrecht gewesen sei und keine vorangegangenen Ereignisse eine Rechtfertigung für die Massenaustreibung sein können. Gleichwohl aber beschwor er die gängige These, wonach die Vertreibung und der Gebietsverlust im Osten die Folge ungeheuerlicher NS-Verbrechen gewesen sei.

Darüber hinaus füllte Schröder seine Redezeit mit apodiktischen Feststellungen wie etwa dem Hinweis, die Heimatgebiete der Vertriebenen lägen nunnehr in Polen, Tschechien, Rußland oder Litauen. Worthülsen und Plattitüden fanden sich reichlich in des Redners Ausführungen. Er befürworte den Dialog mit den Vertriebenen, aber dies müsse ehrlich, offen und aufrichtig geschehen. Die Vertriebenenkultur werde auch von seiner Regierung gefördert, aber ohne Heroisierung der Leistung der früheren Bewohner der verlorengegangenen Gebiete. Er begrüße, daß sich der BdV von der extremistisch durchsetzten Jungen Freundeskreis Ostdeutschland distanziert habe, aber er müsse daran erinnern, daß die Vertriebenen 1970, seit Beginn der Brandtschen Versöhnungspolitik sich von falschen Beratern haben instrumentalisieren lassen. Er nannte keine Namen, kann damit aber nur Czaja, Hupka und Rehs gemeint haben.

Schließlich hob er positiv hervor, daß unsere Generationen sich befreien konnten "von der unsinnigen Gleichsetzung ,Verzicht sei Verrat‘", wobei er wohlweislich verschwieg, daß diese These aus dem von Herbert Wehner, Erich Ollenhauer und Willy Brandt unterzeichneten Aufruf der SPD zum Schlesier-Treffen vom 7. bis 9. Juni 1963 stammte. Damals hieß es dort: "Breslau – Oppeln – Gleiwitz – Hirschberg – Glogau – Grünberg: das sind nicht nur Namen, das sind lebendige Erinnerungen, die in den Seelen von Generationen verwurzelt sind und unaufhörlich an unser Gewissen klopfen. Verzicht ist Verrat, wer sollte das bestreiten: Hundert Jahre SPD heißt vor allem 100 Jahre Kampf für das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das Recht auf Heimat kann man nicht für ein Linsengericht verhökern ..."

Resümierend ist festzustellen, daß der Kanzler bei seinem Auftritt vor den Heimatvertriebenen ein erschreckendes Maß an Nichtwissen, aber auch an Nicht-wissen-Wollen offenbarte.

Schröder sprach zum Schluß seiner Rede das von den Vertriebenenverbänden geforderte Zentrum gegen Vertreibung an. Er gab seiner Überzeugung Ausdruck, daß ein derartiges Zentrum in Berlin wohl überflüssig sei, weil es zahlreiche dezentrale Einrichtungen der Vertriebenenkultur gäbe, wo man das gewünschte noch einbauen könne. Dabei trat zutage, daß auch Schröder an der Verlogenheit des politischen Systems in der Bundesrepublik teilnimmt. Er weiß genau, daß die von ihm geführte Bundesregierung in diesem Jahr durch den Entzug der finanziellen Förderung zahlreichen Einrichtungen der Vertriebenenkultur den Todesstoß versetzt.

Des Kanzlers Auftritt vor den Vertriebenen im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt war weder wohlwollend noch pragmatisch, noch opportunistisch, sondern nur kaltherzig und dumm. Was mag er für Berater haben?