Geheimdienste: Wer steckt hinter dem 11. September?

Andreas von Bülow ist der breiten Öffentlichkeit noch als Bundesforschungsminister der Jahre 1980 bis 1982 bestens in Erinnerung. Von 1976 bis 1980 war er zudem Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Dem Bun-destag gehörte von Bülow von 1969 bis 1994 an. Nach seinem Ausscheiden aus dem Parlament ließ er sich als selbständiger Rechtsanwalt in Bonn nieder.

Was aber treibt diesen hochkompetenten Politprofi um, der in dem verheerenden Terroranschlag auf das World Trade Center vom 11. September 2001 nicht das Werk von Osama bin Laden

und seinen Gefolgsleuten sieht, sondern die eigentlichen Drahtzieher in Rüstungsindustrie, Geheimdiensten und Politik vermutet? Auf welche Quellen kann Andreas von Bülow zurück-greifen, die ihn legitimieren, alle offiziellen Stellungnahmen und Darstellungen von Grund auf in Frage zu stellen? Kurzum: Ist der 65jährige gebürtige Dresdner ein Verschwörungstheoretiker, der nicht alle Tassen im Schrank hat?

Seine Biographie spricht für Andreas von Bülow, der mit dem Spott derer, die gern der amtlich verlautbarten Linie folgen, gut leben kann. Seine Antwort: "Auch investigative Journalisten werden mit Propaganda und Desinformation gefüttert." Blicken wir zurück: 1993 wurde Andreas von Bülow Obmann seiner Partei im Untersuchungsausschuß "Alexander Schalck-Golodkowski". Damit fing im Grunde genommen alles an. Bis dahin habe er keine großen Kenntnisse von der Arbeit der Geheimdienste gehabt, räumt von Bülow freimütig ein. Als gelernter Jurist das akribische Arbeiten gewohnt, durchleuchtete er nach kurzer Einarbeitungszeit mit seinen Mitstreitern die Machenschaften der Stasi und anderer östlicher Geheimdienste im Bereich der Wirtschafts kriminalität. Wenn er allerdings etwas über die Vorgehensweise des BND oder des CIA wissen wollte, wurde er - wie er selbst sagt - "gnadenlos abgeblockt". Da sei er das erste Mal stutzig geworden. In einem Fall ging es um ein riesiges Ölgeschäft mit Rußland. Als schlechte Qualität sei das "schwarze Gold" deklariert gewesen, obwohl es sich um hervorragende Ware gehandelt habe. Das für die Dienste zustän-dige Kanzleramt habe die wichtigsten Akten im wesentlichen mit weißen Seiten vorgelegt, jeweils mit dem Hinweisstempel, hier handele es sich um die Erkenntnisse befreundeter Dienste, die nur nach deren Einwilligung weitergegeben werden könnten, man bemühe sich um die Freigabe der Dossiers.

Diese "Null-Kooperation" und die Verweigerung jedweder Informationen weckten die Neugier des SPD-Politikers. So beschloß er, auf eigene Faust zu recherchieren und die verschlungenen Wege des DDR-Devisenbeschaffers zu durchleuchten. Bei ihren Recherchen stießen die Abgeordneten auf eine Mischung aus Terror und organisierter Kriminalität mit all ihren Facetten, überdeckt vom nebulösen Mantel der Geheimdienste. So führte eine Spur in die Nähe von Rostock, nach Kavelsdorf, wo Schalck sein (auch von Uwe Barschel inspiziertes) Waffenlager eingerichtet hatte. Von der Hansestadt führte eine weitere Spur zu einer Niederlassung in Panama. Hier wiederum tauchte dann im selben Zusammenhang der Name Manuel Noriega auf, der jahrelang Präsident des südamerikanischen Kleinstaates, Drogenhändler und Geldwäscher zugleich war und der auf der Gehaltsliste der CIA stand - mit 200.000 Dollar pro Jahr. Dort hatte sich auch ein Agent des Mossad und früherer Kompagnon als Berater, Waffenhändler und Ausbilder von Todesschwadronen für ganz Lateinamerika eingefunden. Die Sammlung der immer weiter ausufernden Merkwürdigkeiten veranlaßte den inzwischen zum Geheimdienstexperten avancierten Abgeordneten, seine Erfahrungen in einem Buch niederzulegen. Sein Titel: Im Namen des Staates. Von wenigen Rezensionen abgesehen wurde die Dokumentation im wahrsten Sinne des Wortes "totgeschwiegen", obwohl von Bülow in seinem Werk ungeschminkt und unverblümt "Roß und Reiter" nennt.

So wirft der mutige Ex-Politiker den Geheimdiensten vor, in die Machenschaften der Organisationen, die sie bekämpfen sollen, verwickelt zu sein. Bestes Beispiel sei die NPD und das zur Zeit laufende Verbotsverfahren. Er sei heilfroh, daß das Bundesverfassungsgericht den Mumm gehabt habe, sich auf die Hinterbeine zu stellen und nicht nur einfach Erfüllungsgehilfe der Politik zu sein, macht Andreas von Bülow deutlich. Parteien wie die NPD müsse man politisch bekämpfen und ihr nicht durch die Finanzierung von V-Männern unter die Arme greifen. Auch dürfe man sie in der Regel nur von außen beobachten, weil V-Männer immer wieder durch Geheimdienste zu skandalauslösenden Taten mißbraucht würden. So könne man zum Beispiel Wahlen manipulieren, indem man Wählermassen nach rechts oder links drücke. Inzwischen sei aus deutschen, israelischen und amerikanischen Quellen bekannt, daß nicht nur deutsche Dienste ihre V-Leute in der Szene hätten, mit der Folge, daß die Grenze zwischen Freund und Feind im radikalen Lager mehr als unklar sei.

In diesem Zusammenhang verweist von Bülow auf die spektakuläre Sprengung der JVA Weiterstadt, an der ein Mitarbeiter des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes beteiligt war. Obwohl die Ge- neralbundesanwaltschaft des Täters habhaft werden wollte, wurde dieser von "offizieller Seite" ins Ausland geschafft und mit einer neuen Identität versehen. "Inzwischen kann die Öffentlichkeit nicht mehr unterscheiden, was originär ist und was auf das Konto eines Agent provocateur" geht, so von Bülows Kritik. Auch die jugendlichen Täter des Solinger Brandan- schlages seien in einer Kampfsportschule ausgebildet worden, in der unter anderem der Bundesgrenzschutz und Son- dereinheiten der Bundeswehr gedrillt wurden und deren Leiter ein mit allen nur denkbaren Vorstrafen ausgestatteter Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes war, weiß Andreas von Bülow zu berichten. Ebenfalls habe es bei den Ausschreitungen von Rostock und Lübeck gleichgelagerte "Merkwürdigkeiten" gegeben.

Aber auch die CIA mische kräftig in der rechtsradikalen deutschen Szene mit, präzisiert von Bülow seine Erkenntnisse. So seien vom amerikanischen Geheimdienst Anfang der 50er Jahre in Deutschland neonazistische Organisationen unterstützt und teilweise sogar gegründet worden. Diese hätten heimlich Waffen aus amerikanischen Beständen erhalten. Namentlich nennt von Bülow den "Bund deutscher Jugend", der von der CIA mit Kadern aus alten Nazis und SS-Veteranen aufgebaut, finanziert und unterstützt worden sei. Die Gelder sind nach von Bülows Informationen über Firmen wie Coca Cola, Jan Reemtsma, Bosch oder Sarotti transferiert worden, wobei die Informationskanäle seinerzeit im Kanzleramt, im Bundesministerium des Inneren und beim Verfassungsschutz zusammengelaufen sind. Andreas von Bülow zieht Bilanz: "Heute trainieren amerikanische Rechtsradi- kale deutsche Skinheads zur Jagd auf Ausländer. Da wurde und wird kontinuierlich an einem Bild Deutschlands im Ausland gestrickt, wie es negativer nicht sein kann." J. S.

Andreas von Bülow: Von 1976 bis 1980 war der SPD-Politiker Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium und von 1980 bis 1982 hatte er das Amt des Bundesforschungsministers inne.