Gelder für marode Dächer verwendet

Im Mai dieses Jahres wies der Bundesrechnungshof darauf hin, daß die vom Bund zur Verfügung gestellten vier Milliarden Euro keineswegs nur zum Aufbau von Ganztagsschulen verwendet würden. Statt dessen würden mit dem Geld Dächer renoviert oder Heizungen saniert, hieß es in dem Gutachten.

Zwar gibt es Richtlinien, nach denen die Vergabe der Mittel fest definiert ist - so ist der Bau

einer Sporthalle nicht ganztagsspezifisch, da auch der vormittägliche Schulbetrieb und Vereine am Abend die Räumlichkeiten nutzen (Kosten sind nur zu 25 Prozent förderungsfähig, davon maximal 90 Prozent Gelder vom Bund) -, doch Anträge sind geduldig.

Eine Kontrolle, ob genau das gebaut wird, was dem Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeldet wurde, gibt es nicht.

Abgesehen davon ist das Vier-Milliarden-Programm aus Sicht des Bundesrechnungshofs "nicht das geeignete Instrument, um die verfolgten Ziele möglichst effizient zu erreichen". "Das wesentliche Problem - auf Dauer ein qualifiziertes Bildungs- und Betreuungsangebot bereitzustellen, das über eine reine räumliche Betreuung hinaus geht - wird damit nicht gelöst", bilanzierten die Experten.