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Merkel - bald im Kanzleramt?

 
     
 
War das schon ihr Meisterstück für die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2006? Mit der Wahl ihres Kandidaten Horst Köhler zum Bundespräsidenten hat sie jedenfalls nicht nur ihre Position innerhalb der bürgerlichen Parteien gestärkt, sondern ist auch auf ihrem Weg, die gemeinsame Kanzlerkandidatin von CDU/CSU und FDP für die Bundestagswahl 2006 zu werden, ordentlich vorangekommen.

Innerhalb der CDU kann die Oppositionsführerin im Bundestag auf eine beispiellose Karriere zurückblicken. 1990 Eintritt in die CDU, im selben Jahr wird sie direkt gewählte Abgeordnete des Bundestages. Schon 1991 sehen wir sie als Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett. Ebenfalls 1991 wird sie stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU. Ihre Machtposition innerhalb der Partei festigt sie durch den Landesvorsitz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern
von 1993 bis 2000.

Im letzten Kabinett Kohl, 1994 bis 1998, steht sie dem sensiblen Ressort "Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" vor. Nach der Machtübernahme durch Rot-Grün wird Merkel im November 1998 Generalsekretärin der CDU. Diese Position weiß sie für ihren weiteren Aufstieg in der Parteihierarchie zu nutzen. Ende 1999 macht sie sich mit ihrer Forderung, einen Neuanfang innerhalb der CDU ohne Altkanzler Kohl zu beginnen, europaweit einen Namen. Als Schäuble im Zuge der CDU-Spendenaffäre wegen Falschaussagen vor dem Parlament zurück-treten mußte, war die 1954 in Hamburg als Angela Kasner geborene Politikerin an der Spitze der CDU angekommen. Sie wurde am 10. April 2000 als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble zur Bundesvorsitzenden gewählt.

Es ist innerhalb der Führungsriege der CDU keine Persönlichkeit erkennbar, die Merkel die Kanzlerkandidatur streitig machen könnte. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Rüttgers will im nächsten Jahr Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen werden. Wenn ihm das gelingt, wird er kaum ein Jahr später der Herausforderer von Schröder werden können. Verliert er die Landtagswahl, ist die Zeit ohnehin über ihn hinweggegangen. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Schavan ist ohne Charisma, ohne bundespolitische Erfahrung und in der Gesamtpartei nicht mehrheitsfähig. Der frühere Fraktionsvorsitzende Merz wurde nach der Bundestagswahl 2002 von Merkel von der Spitze der Fraktion verdrängt. Auch hat er sich durch gelegentliche unkluge Äußerungen selbst ein wenig demontiert. Im übrigen ist Merz bisher nur auf dem Gebiet der Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik hervorgetreten. Er wird innerhalb der CDU/CSU die erforderliche Mehrheit nicht mobilisieren können, um gemeinsamer Kanzlerkandidat der Unionsfraktion zu werden. Der hessische Ministerpräsident Koch besitzt zwar den erforderlichen Machtwillen für die Kanzlerschaft, ihm wird aber nicht zugetraut, alle Wähler der Mitte zur Stimmenabgabe für die Union motivieren zu können. Seine mögliche Mitwisserschaft bei der hessischen Parteispendenaffäre würde erneut thematisiert werden, wenn er Kandidat würde. Daran kann niemandem in der Union gelegen sein.

Es bleibt als ernstzunehmender Mitbewerber für die Kanzlerkandidatur nur der bayerische Ministerpräsident. Stoiber will es nochmals wissen. Er ist bundespolitisch gut aufgestellt, hat sein Haus in München bestellt und genießt bundes- und europaweit hohes Ansehen. Gegen ihn spricht sein Alter. Er wird 2006 sein 65. Lebensjahr vollenden. Merkel dagegen wird bei der nächsten Bundestagswahl 52 Jahre alt sein. Exakt so alt wie Kohl, als dieser 1982 Kanzler wurde.

Wir wissen nicht, ob Merkel und Stoiber bei ihrem legendären Frühstück im Januar 2002 im Privathaus Stoibers in Wolfratshausen Weitergehendes vereinbarten, als die CDU-Bundesvorsitzende Stoiber bei der Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2002 den Vortritt ließ. Es ist kaum vorstellbar, daß nicht auch über die Zeit nach 2002 gesprochen wurde. Man könnte sich darauf verständigt haben, daß der eine 2002 Herausforderer wird und die andere 2006, soweit es dann die Rahmenbedingungen zulassen. Es ist aus heutiger Sicht nicht vorstellbar, daß die CDU 2006 nochmals einen CSU-Kandidaten als gemeinsamen Kanzlerkandidaten akzeptiert.

Stoiber wird 2006 - sofern er am Leben und gesund bleibt - 13 Jahre erfolgreicher bayerischer Ministerpräsident sein. Als Außenminister Deutschlands könnte er nochmals eine neue Herausforderung annehmen und sein langes politisches Wirken zum krönenden Abschluß bringen.

Angela Merkel wurde, wie seinerzeit auch ihr Förderer und Mentor Kohl, von vielen Mitstreitern unterschätzt. Hatte man übersehen, daß sie zumindest partiell als Funktionärin der FDJ für Propaganda die Kaderschulung der DDR genossen hatte? Als die Wende 1989 kam, war dieses Kapitel für die promovierte Naturwissenschaftlerin bereits abgehakt.

Es kann für den weiteren Vollzug der inneren Einheit Deutschlands nur hilfreich sein, wenn der / die nächste Bundeskanzler(in) aus den neuen Bundesländern kommt. Im Wahlkampf 2006 kann darüber hinaus die CDU-Bundesvorsitzende den Wahrheitsgehalt der Sprechblasen einfordern, die so viele fabriziert haben, wonach endlich einmal einer Frau ein Spitzenamt im Staat gebühre. Der Unterstützung des Bundespräsidenten kann Frau Merkel sicher sein.

 
     
     
 
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