Rechtsruck

Rechtsruck
Wechselstimmung in Polen und Ungarn

Nachdem beim letzten polnischen Urnengang vom September 2001 die Wahlaktion Solidarität mit Pauken und Trompeten unterging, erfreut sich derzeit mit der Bürgerplattform (PO) wieder eine liberal-konservative Kraft der größten Gunst.

Wie eine aktuelle Meinungsumfrage der Zeitung Rzeczpospolita zeigt, unterstützen diese 26 Prozent der Wahlberechtigten (Ergebnis 2001: 12,4), während nur noch zehn Prozent hinter der regierenden Koalition aus dem Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) und der Arbeitsunion (UO) stehen. Das ist das bislang schlechteste Umfrageergebnis in der Geschichte dieser Parteien überhaupt.

Gleichviel Zustimmung erntet die am rechten Rand des Parteienspektrums angesiedelte Liga Polnischer Familien

(LPR; 2001: 7,3 Prozent). Noch besser schneidet die rechtskonservative Formation Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 13 Prozent ab.

Den meisten Aufwind erhält derzeit die EU-feindliche "Selbstverteidigung" (Samoobrona) des Bauernführers Andrzej Lepper. Sie kam mit 24 Prozent auf Platz zwei der Umfrage - knapp 14 Prozent mehr als im Herbst 2001.

Einen weiteren klaren Rechtsruck gibt es in der politischen Landschaft Ungarns. Immer mehr Menschen wenden sich dort dem oppositionellen Fidesz (Bund Junger Demokraten) zu. Nach der jüngsten Erhebung von Szonda-Ipsos stehen gegenwärtig 34 Prozent der Wähler hinter dieser großen nationalliberalen Sammlungspartei.

Den regierenden Sozialisten geben dagegen nur 24 Prozent den Vorzug und deren linksliberalem Koalitionspartner SZDSZ sogar bloß drei Prozent. (MS)