US-Militärbasen in Rumänien und Polen

Im Laufe dieses Monats werden die am 10. Dezember begonnenen rumänisch-amerikanischen Verhandlungen über die Errichtung von US-Militärstützpunkten fortgesetzt.

Daß es zur Stationierung von GI s in Rumänien kommen soll, darüber sind sich beide Seiten einig. Unklar ist nur der Zeitplan und welche Standorte im einzelnen genutzt werden sollen bzw. welche Waffensysteme Berücksichtigung finden.

Das Vorhaben ist Teil der infolge des Irak-Krieg

es vom Pentagon ins Auge gefaßten Umgruppierung des eigenen Militärs aus West- und Mitteleuropa (insbesondere Deutschland) nach Ostmittel- und Südosteuropa. Rumänien und Polen gelten dabei als besonders verläßliche Verbündete.

Aus Warschau kommen - anders etwa als aus Tschechien - unmißverständliche Signale, daß eine Stationierung von US-Truppen im Land erwünscht sei. Die maßgeblichen Politiker werden

eingedenk der historischen Erfahrungen des späten 18. Jahrhunderts von tiefsitzenden Ängsten geleitet, Polen könnte eines Tages erneut zwischen den "großen Nachbarn" Deutschland und Rußland aufgeteilt werden.

Wirksamen Schutz verspricht man sich allein von den Vereinigten Staaten, die im Irak-Krieg demonstrativ unterstützt werden.

Typisch ist eine Äußerung des Chefs der EU-feindlichen Bauernpartei "Selbstverwaltung", Lepper: "Wenn wir diese Angelegenheit unter geopolitischen Aspekten betrachten, dann müßten wir es ernsthaft in Erwägung ziehen, ob es besser für uns wäre, uns für die Gründung eines eigenen EU-Heeres, das von Deutschland und Frankreich dominiert würde, zu entscheiden.

Wir wissen jedoch genau, wie gut es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland bestellt ist. Aus diesem Grunde sollte man die mögliche Stationierung amerikanischer Soldaten gründlich überlegen."

Allerdings werden zunehmend kritische Töne zur polnischen Besatzungszone im Irak laut sowie Mahnungen, daß die mit eventuellen US-Basen verbundene weitere Abkühlung des Verhältnisses zu Frankreich, Deutschland und Rußland ein zu hoher Preis für die alten "Teilungs-Traumata" sei.

Die Entscheidung über die Stationierung kann laut Verfassung zwar der Sejm treffen, jedoch gibt es auch dort Stimmen, die angesichts der politischen Bedeutung ein Referendum fordern. (MS)