Vorgriff auf EU-Beitritt Polens?

Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern will seine Kontakte nach Pommern weiter ausbauen. Dies teilte Harald Ringstorff, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, nach der Rückkehr von einer viertägigen Polen-Reise nach Danzig und Stettin mit. Der Vorrat an Gemeinsamkeiten habe bereits eine beträchtliche Breite, sagte Ringstorff. Es gebe gemeinsame Interessen im Ostseeraum sowie bei der Entwicklung der Verkehrsströme und der maritimen Wirtschaft. Die Chancen für beide Länder bei einem EU-Beitritt

s Polens würden die Risiken überwinden. Um die Ängste auf beiden Seiten der Oder abzubauen, sei aber noch eine Menge Arbeit zu leisten.

Die polnische Seite habe zugesagt, in diesem Jahr Mittel für den Ausbau des Grenzübergangs Linken bereitzustellen, teilte der Regierungschef mit. In der Frage der Einrichtung neuer Grenzübergangsstellen in Hintersee (Uecker-Randow-Kreis) und Garz auf Usedom habe es jedoch noch keine positiven Signale gegeben.

Der Ministerpräsident hatte bei seinem viertägigen Besuch in Danzig eine Erklärung über die interregionale Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Pommern und dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Der Kontrakt sieht einen Ausbau der Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Arbeitsmarkt, Kultur und Wissenschaft sowie Fremdenverkehr, Landwirtschaft und Jugend vor.

In Stettin besuchte der sozialdemokratische Ministerpräsident unter anderem auch eine Versammlung der deutschen Minderheit und schenkte ihnen Bücher.

Unabhängig von der Reise des Ministerpräsidenten unterzeichneten fast zeitgleich die Universitäten Greifswald und Stettin eine Erklärung über eine Zusammenarbeit.

Auffallend bei der Visite von Harald Ringstorff ist, daß er in seinen Ausführungen und auch in der "Erklärung über regionale Zusammenarbeit" den Vertrag seines Landes mit Stettin vom März 1991 nicht erwähnte. Der damalige Ministerpräsident Alfred Gomolka (CDU) hatte 1991 mit seinen polnischen Partnern in Stettin eine Erklärung über eine Zusammenarbeit unterzeichnet. Aus dieser allgemeinen Erklärung ergab sich später jene Kooperation, die dann zur Gründung der Euroregion Pomerania führte. Friedrich Nolopp