Chip-Fabrik

Vor Jahren wäre Schröder wohl als "Retter" aufgetreten - doch dazu hat er kein Geld mehr: Angestellte der bankrotten Chip-Fabrik in Frankfurt/Oder demonstrieren vor der Bauruine

Für die Region Frankfurt/Oder ist es ein herber Schlag. Für die von massiver Abwanderung ausgezehrte Stadt bedeutete das nunmehr geplatzte Projekt einer riesigen Computerchip-Fabrik einen Hoffnungsschimmer. Das Ende kam plötzlich, aber nicht unerwartet - und es signalisiert einen weiteren, schmerzhaften Offenbarung

seid einer von Beginn an fehlgeleiteten Förderpolitik für den "Aufbau Ost", die Hunderte von Milliarden verschlungen und doch nicht die nur noch zynisch zitierten "blühenden Landschaften" gebracht hat.

Wirtschaftsexperten hatten schon 1990 davor gewarnt, auf die Herausforderungen des Wiederaufbaus mit der sattsam bekannten bürokratischen Subventionspolitik alter Schule zu reagieren. Die Erfahrung hatte längst gelehrt: Mit Geld läßt sich keine gesunde Wirtschaftsstruktur herbeisubventionieren.

Die Warner blieben ungehört. Statt dessen legten die Planer in den Ministerien rund 300 verschiedene staatliche "Förderprogramme" auf. Erfolg hatten in den neuen Bundesländern künftig eher jene, die es verstanden, Subventionen in ihre Kassen zu leiten, als solche, die wirklich als Unternehmer vorankommen wollten. Es sei sehr viel leichter, einen Betrieb mit Hilfe von allerlei Zuschüssen aufzubauen, als ihn später durch das Dickicht von Überregulierung, Steuern und Arbeitsgesetzen zu navigieren, so das lakonische Fazit eines Kenners der Szene.

In Frankfurt/Oder ist nun ein Unternehmen gescheitert, das nicht einmal einen Tag am Markt war. Von Anfang an hing dem Vorhaben der Ruch an, es gehe den "Investoren" aus Dubai und anderswo ohnehin nur um zwei Dinge: Sie wollten an das in der Tat beachtliche Know-how der Universität Frankfurt/Oder kommen und sich die dafür erforderliche Potemkinsche Fabrik von Bund und Land finanzieren lassen. Als sie ihre Ziele nun offenbar erreicht hatten, stellten sie ihre Zahlungen ein.

In früheren Jahren wäre jetzt sicher gern der Kanzler als Retter an die Oder geeilt - wie dereinst beim Bauunternehmer Holzmann. Doch hat er nun kein Geld mehr, diese Variante fällt also flach.

Fachleute aus der Wirtschaft hatten 1990 empfohlen, keine staatliche Förderung zu leisten, sondern den Unternehmen in der Ex-DDR zunächst die Steuern ganz zu erlassen und erst nach gelungenem Aufbau die Abgaben langsam an das Westniveau anzugleichen. Statt Subventionsrittern hätten so nur "echte Unternehmer" das neue Terrain erobert. Zudem hätte die Rückgabe von enteignetem Besitz einen breiten Mittelstand angelockt. Doch der Staat wollte selber Unternehmer sein, er wollte die Entwicklung fördern, um sie zu steuern. Diese Obsession ist in Frankfurt/Oder nun erneut kläglich gescheitert. Elisa Wachtner