Deutschland im Abseits

Über den Krieg im Irak läßt sich streiten. Über seine Rechtmäßigkeit, natürlich, auch über seinen Sinn und seine Unvermeidbarkeit. Und viele Meinungen prallen auch in Deutschland aufeinander. Der Streit geht durch alle Fraktionen im Deutschen Bundestag. Die Sache ist zu ernst, um diesen Krieg parteipolitisch auszunutzen. Wir Deutsche würden einen großen Fehler machen und uns selbst schaden, wenn wir aus allgemeiner Ablehnung des Krieges unser bisher gutes Verhältnis zu den USA beschädigen würden, um einen eigenen Weg nach Vorstellungen des Bundeskanzlers zu suchen. Dieser Weg muß in einer Sackgasse münden.

Niemand in Berlin muß dem Präsidenten der USA seine Zustimmung zu diesem Krieg bekunden. Aber ihn zu verurteilen und gleichzeitig den irakischen Präsidenten zu rechtfertigen, ist nicht angebracht, liegt nicht im deutschen Interesse.

Der vorschnelle, sorgsam inszenierte

Vorstoß des Bundeskanzlers hat verheerende Folgen, und niemand sieht Möglichkeiten, wie das deutsch-amerikanische Verhältnis wieder repariert werden kann. Daß Präsident Bush den deutschen Kanzler seit seinen Bekundungen zum Irakkrieg und der definitiven Ablehnung jeglicher Hilfe für die USA und die UN offensichtlich schneidet oder sogar ignoriert, kann man kritisieren, man muß es als Faktum in das Kalkül einer politischen Lagebeurteilung aber einbeziehen. Nach dem, was und wie es geschehen ist, kann man sich einen Weg zurück zur Normalität zwischen den beiden Staatsmännern nicht mehr vorstellen. Zu tief ist der Graben, zu schmerzhaft sind die Verletzungen, die Amerika von seinem besten Freund in Europa hinnehmen mußte.

Der Krieg im Irak zeigt sein häßliches Gesicht. Jeder Tag bringt neue Opfer auf beiden Seiten. Sie alle sind zu beklagen und müssen Verpflichtung sein, für alle Länder, alles zu tun, um diesen Krieg zu humanisieren und so bald wie möglich zu beenden. Bei der Neuordnung danach darf Deutschland nicht wieder im Abseits stehen, obwohl gerade diese Gefahr heute besteht. Dies ist die neue Herausforderung für unser Land, auf die wir nun unsere Kräfte konzentrieren sollten. Krieg oder nicht Krieg, das ist für Deutschland heute nicht die Frage. Es geht um Hilfe für das stark zerstörte Land beim Wiederaufbau und der Versorgung der Bevölkerung. An dem Ausmaß unserer Hilfe für die Menschen im Irak wird Deutschland einmal gemessen werden, nicht an der Zahl der Demonstranten gegen die USA. Diese reparieren kein Haus und heilen keine verletzten Menschen.

Der Krieg im Irak stört ohne Zweifel die Entwicklung bei der Erweiterung der Europäischen Union und der NATO. Zehn Beitrittskandidaten in Osteuropa stellten sich bereits gegen die Politik Deutschlands und Frankreichs. Die Achse Frankreich-Rußland-Deutschland ist keinem osteuropäischen Land geheuer. Diese Länder hatten gerade auf die Unterstützung Deutschlands gehofft. Nun sind sie enttäuscht.

Als Ergebnis der Politik der letzten Monate ist die europäische Einigung zum Stillstand gekommen. Die bisherige Ordnung ist gestört. Europa ist erneut gespalten, der Ost-West-Konflikt droht wieder aufzubrechen. Die Vision von einem zusammenwachsenen Europa ist zerbrochen. Deutsche auswärtige Politik trägt ein hohes Maß an Schuld dabei. Außenpolitik mit dem Blick auf Wahlergebnisse zu gestalten, ist bisher keinem Land gut bekommen.

Es wird eine Zeit dauern, bis wieder Normalität in den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA herrscht. Da kann nur geschehen, wenn neue Männer an der Spitze ihrer Länder stehen und ein Kanzler Politik für Deutschland macht und dabei keinen Sonderweg sucht. Des Kanzler Schröders deutsche Karte sticht nicht mehr im Spiel mit den USA.