Dänen skeptisch gegenüber einem Kern-Europa

Der Außenminister-Darstelle Joschka Fischer hat seine "Vision" der Europäischen Union verkündet: Nac seiner Meinung soll die EU ein föderaler Staat, bestehend aus Nationalstaaten, werden mit einem direkt gewählten Präsidenten und einem Zwei-Kammern-Parlament. Außerde möchte er Europa teilen in ein "Kern-Europa" der starken und modernen Staate und ringsherum das Kroppzeug der kleineren Staaten. So was macht keine Freunde. Das mu Fischer gewußt haben, denn ein ähnlicher Plan der beiden CDU-Politiker Lamers un Schäuble ist schon einmal an der beißenden Kritik der Nachbarn untergegangen. Vor alle Dingen die kleineren Staaten sind aufgeschreckt. Ihnen liegt überhaupt nichts an eine europäischen Superstaat. Sie denken sich die EU als einen Freihandelsstaat, der ihne weitgehend ihr Souveränität

und damit ihre Identität läßt.

Im September steht in Dänemark eine Volksabstimmung darüber bevor, ob das Land de Währungsunion beitreten soll. Einmal ging eine Abstimmung bereits schief. Daraufhin wurd den Dänen eine zweite verordnet, die noch vor wenigen Monaten sicher für den Eur auszugehen schien. Dann aber kamen die EU-Strafmaßnahmen gegen das kleine Österreich die die Dänen verschreckten, sahen sie sich doch möglicherweise in einer ähnliche Lage. Und nun folgt Fischers "Vision": EU als Staatenbund mit eine Präsidenten, worunter die Souveränität leiden muß, und dem Zwei-Klassen-System de EU-Mitgliedsstaaten.

Die regelmäßigen Befragungen der Dänen zeigen, daß die Stimmen der EU-Befürworte immer weiter absacken. Die EU-Maßnahmen gegen Österreich wie auch Fischer Zwei-Klassen-Europa sind ein gefundenes Fressen für die EU-Skeptiker. Jens-Peter-Bonde EU-Parlamentarier für die dänischen EU-Gegner, jubelt: "Gut, daß mal einer ehrlic gesagt hat, was von Berlin zu erwarten ist!" Er wirft den führenden dänische Politikern, die für die Europäische Union und für den Euro werben, vor, de Bevölkerung über die wahren Pläne der mächtigen EU-Länder Sand in die Augen zu streuen. Damit schürt er die Angst der Dänen vor einem Großstaat Europa, in dem zwe Geschwindigkeiten gelten, eine für die größeren Länder wie Großbritannien Frankreich, Italien und natürlich Deutschland, die andere für den schäbigen Rest. Die Skeptiker wittern dahinter das Bestreben, Deutschland wolle sich in eine Vormachtstellun drängen, eine Idee, die dem Internationalisten Fischer völlig fremd ist. Der Eindruck den Fischers "Visionen" in Skandinavien hinterlassen haben, ist katastrophal.

In Dänemark scheinen die Befürworter der Europäischen Union und des Euro zu resignieren. Allerdings haben sie – und da ergeht es ihnen wie überall in Europ – die Regierung und fast alle Zeitungen auf ihrer Seite. Die Kluft zwischen Volk un politischer Klasse wird auch in Dänemark immer größer. Mit Spannung darf man die Abstimmung im Herbst erwarten. J. D.