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Russen auf dem Vormarsch

Nach der Osterweiterung der EU leben über sechs Millionen russischsprachige Bürger auf dem Territorium der 25 Mitgliedsländer. Diese fühlten sich von den im Europaparlament vertretenen Abgeordneten nicht angemessen vertreten und hätten bereits Anfang Juni, unmittelbar vor den Wahlen, beschlossen, in Zukunft eine eigene Fraktion ins Parlament zu schicken, berichtet das Magazin russland

-online.ru. Auf einer Konferenz in Prag unterzeichneten demnach Delegierte aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten Tschechien, Estland, Lettland, Litauen und Zypern sowie dem nicht zur EU gehörenden Norwegen eine Deklaration über die Gründung einer russischen EU-Partei. Diese soll die Interessen der russischen Minderheiten und ihre Probleme, die mitunter gesamteuropäische Ausmaße erreichten, im geeinten Europa vertreten. Die neue Partei muß jedoch erst noch gegründet werden, die Satzung und das Programm sollen bis zum Frühjahr 2005 fertig vorliegen. In diesem Jahr begnügten sich die Parteigründer damit, Vertretern russischsprachiger gesellschaftlicher Organisationen bei der Plazierung eigener Kandidaten auf den Wahllisten zu unterstützen. In Zukunft wollen sie den russischen Bewohnern des vereinigten Europas in Straßburg zu einer hörbaren Stimme verhelfen. B. Gürtler

Anfang vom Ende?

Nach niederschmetternden 8,7 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen stellt sich der tschechische Ministerpräsident Spidla von den regierenden Sozialdemokraten der Vertrauensfrage. E. D.