Gedanken für Intellektuelle

Das Wort "Habseligkeiten" ist das schönste Wort der deutschen Sprache, haben Experten herausgefunden. Es klingt nicht nur hübsch, nach der Seligkeit über das, was man hat. "Habseligkeiten" - dabei denken wir spontan an unsere Siebensachen, das sozusagen Ureigene, das wir überall mit hinnehmen können, das einem keiner wegeicheln kann. Ein gutes, ein gemütliches Gefühl.

Das gilt, wie das Wort nahelegt, natürlich nur für ganz kleine Werte. Wer ungemütlich wird, also zuviel arbeitet und spart und sein Erspartes zudem noch in eine Firma investiert, der hingegen muß mit der ganzen Härte des Finanzministers

rechnen. Vor allem, wenn er frech meint, über sein "Eigentum" frei verfügen zu können und es so mir nichts dir nichts ins Ausland schleppen zu dürfen. Der Minister hat um das Land einen Zaun gezogen, die "Wegzugsbesteuerung" für die Anteilseigner einer AG oder GmbH: Alle Anteile müssen wie frisches Einkommen an der Grenze versteuert werden, abzüglich dessen, was der Eigner einst dafür selbst bezahlt hat. Unter Brandt wurde die Steuer eingeführt für Anteile ab 25 Prozent, 1999 hat Eichel die Grenze auf zehn Prozent gesenkt, 2001 auf ein Prozent - Klappe zu. So sollen alle brav daheimbleiben, wo es eh am schönsten ist, nicht bloß der Wörter wegen. Das ärgert ungemütliche Anteilsbesitzer, was uns eigentlich egal sein kann. Ernster ist, daß sich nun auch unsere EU-Nachbarn über den Zaun mokieren. Einerseits sehen sie ja ein, daß der deutsche Fiskus seine Bürger höher besteuern muß als jeder andere. Schließlich soll die EU-Pflege der heimischen Olivenhaine von irgendwem bezahlt werden. Weise Männer haben vor Jahrzehnten herausgefunden, daß der deutsche Steuerzahler dazu von allen Europäern am besten geeignet ist.

Andererseits liegt die europäische Leistung des deutschen Steuersystems auch im stetigen Export stattlicher Privatvermögen, deren freier Fluß durch Eichels Schlagbaum-Abzocke empfindlich behindert wird. Am Europäischen Gerichtshof wird daher gemunkelt, Eichels antikapitalistischer Schutzwall könnte bei nächster Gelegenheit fallen, sobald der erste deutsche Sperrbrecher in Straßburg klagt. Ein schrecklicher Gedanke, der unserem deutschen Grundbedürfnis, gebunkerten Privatbesitz in schnell verteiltes Volkseigentum zu verwandeln, zuwiderläuft.

Eichel ist verzweifelt, ausgerechnet jetzt kommt sowas, da sein soundsovielter "sattelfester" Haushalt zu seinen diversen Vorgängern in den Graben geplumpst ist - dringend Zeit, "Überlegungen" anzustellen. Beispielsweise könnte man sich doch ein paar Milliarden bei der Post und der Telekom holen, lautete der jüngste Plan aus Eichels Büro. Im Gegenzug würde man deren Pensionslasten übernehmen. Eine bestechender Plan: Die Milliarden kämen schnell und Eichels nächster Haushalt sähe viel besser aus. Die dafür übernommenen Pensionen belasteten den Staat aber erst viel, viel später. Das ist dann nicht mehr Eichels Problem. Gute Idee. Das Ganze wurde aber leider nichts. Post und Telekom wollten offenbar nicht mitmachen bei dem Coup.

Nun ist guter Rat teuer. Doch so schnell gibt ein Eichel nicht auf. Am Ende bliebe schließlich die Methode Griechenland. Die haben einfach ihre Zahlen gefälscht und waren so die stabilitätspolitische Zierde Südeuropas - bis einer von ihnen selber alles verpetzte.

Nun forderten Übereifrige, eine europäische Institution solle künftig die eingehenden Defizitzahlen der Einzelstaaten überprüfen. Am lautesten protestierte Hans Eichel: Einmischung sei das. Und, das vergaß er in der Eile zu erwähnen, so eine Prüfung würde es ihm ja auch unmöglich machen, den EU-Defizithütern dereinst griechischen Wein aus deutschen Schläuchen zu verkaufen. Diese Möglichkeit will er sich offenhalten. Experten der renommierten amerikanischen Harvard-Universität haben nämlich die Steuersysteme von sage und schreibe 102 Ländern der Welt untersucht. Ganz oben sind die Länder, mit den einfachsten und durchschaubarsten Regelungen, ganz unten die mit dem System, das am kompliziertesten ist und die Entscheidungen am stärksten verzerrt. Deutschland liegt nicht ganz oben auf der Liste der 102 Länder, eher weiter unten, genau gesagt: auf Platz 102, ganz am Ende, hinter Rumänien und dem Tschad. "Verzerrendes" Steuersystem heißt natürlich auch: in keinem Land ist es wegen der vielen feinen Winkel im Regelwerk für Politiker so schwer abzusehen, was ihre Steuergesetze am Ende eigentlich bewirken. Das macht die Sache so spannend. Ständig passiert Unvorhersehbares. Da muß der Finanzminister die Möglichkeit behalten, Brüssel nicht immer alles zu sagen. Seinem Volk sagt er s ja auch nicht.

Für die deutsche Wirtschaft wie für die Verbraucher indes ist das deutsche Recht längst zur sportlichen Herausforderung aufgestiegen. Andere Volkswirtschaften prahlen damit, sie bewährten sich am "Weltmarkt" und blieben im Getümmel der Marktkräfte stets flexibel und schöpferisch. Dieser angebliche so "rauhe" Weltmarkt indes ist ein Streichelzoo gegen den deutschen Steuerdschungel, wo hinter jeder Ecke neue, unverhoffte Gefahren und Chancen lauern, auf die wir uns blitzschnell einstellen müssen.

Die deutschen Raucher etwa wollte man mit erhöhten Tabaksteuern einfangen, doch die haben sich geschwind wie ein Pfeil einen neuen Dschungelpfad gesucht und drehen oder stopfen jetzt selber. Jetzt sind die Fallensteller wieder unterwegs und müssen Steuergesetze über gestopfte und gedrehte Zigaretten ausbaldowern. Nicht anders bei der "Alcopops" -Sondersteuer: Das Zeug kommt nun als alkoholisches Brausepulver auf den Markt. Bald wird es neue Steuern auf Alkoholpulver geben müssen, dann für zu inhalierenden Alkohol, auf Pralinen mit Alkohol, dann vielleicht auf Schnapsbrötchen oder Spritlutscher. Langweilig wie der Weltmarkt mit seinem öden Hin und Her von "Angebot" und "Nachfrage" wird das nie. So bleiben Deutschlands Fis-kus und Steuerzahler unentwegt auf Trab. Von Stillstand oder "mangelnder Kreativität", die man den Deutschen unentwegt nachsagt, kann keine Rede sein. Wir sind nicht irgendwer irgendwo, wir sind Platz 102! Merkt euch das! Bei uns ist auch Wachstum! Jetzt schon ist über die Hälfte der Steuerliteratur auf der ganzen Welt aus Deutschland.

Leider müssen solche wunderbaren Dschungel vor der feindlichen Außenwelt geschützt werden, wozu auch Eichels "Wegzugsbesteuerungs"-Zaun dient. Wenn die EU-Richter den einreißen, werden sich viele große Beutetiere, so wird befürchtet, umgehend aus dem Reservat davonmachen. Das empfindliche ökologische Gleichgewicht zwischen allesfressenden Fiskalsauriern und und ihren Nahrungsopfern ist dann ernsthaft bedroht.

" ... groß genug, um für sich selber zu sorgen!"