Gelungene Darstellung

Bei der Frage, ob geschaffene Gesetze mit dem Grundgesetz vereinbar sind, ist die letzte und höchste Instanz, die über Sein und Nichtsein in diesem Fall entscheidet, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seiner nimmt sich Uwe Wessel in "Der Gang nach Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht in der Geschichte der Bundesrepublik" kenntnisreich an. Fernab jeglichen unverständlichen, trockenen Juristenjargons beschreibt er anschaulich die Entstehung des höchsten deutschen Gerichts und die Probleme um die Stellung im Machtgefüge.

Zur Geschichte des Bundesverfassungsgericht

s gehören auch die wichtigsten Urteile, die in Karlsruhe in den vergangenen 50 Jahren auf der Tagesordnung standen. Themen wie Gleichberechtigung, Parteienfinanzierung, Bildungsreform, Asylrecht, Abtreibung, Legalisierung von Haschisch oder das "Soldaten-sind-Mörder"-Urteil; Karlsruhe hatte stets das letzte Wort. Neben dem doch des öfteren aufgetretenen Geschacher um die Besetzung der Ämter geriet das Bundesverfassungsgericht bezüglich seiner notwendigen Unabhängigkeit so manches Mal in die Schlagzeilen. Ob die Richter in den roten Roben immer unparteiisch blieben, wurde bei bestimmten Urteilen in Zweifel gezogen, doch der Autor belegt, daß das Gros der Entscheidungen sich an das Gebot der Unabhängigkeit hielt. Jede Regierung, ob schwarz, schwarz-gelb, schwarz-rot, rot-gelb oder rot-grün, alle mußten mal eine Niederlage einstecken.

Auch Politikerfreundschaften gingen aufgrund der höchst richterlichen Entscheidungen schon einmal zu Bruch. 1952 im Streit um die Europäische Verteidigungsgemeinschaft hatte die Regierung Adenauer schwer mit dem Urteil aus Karlsruhe zu kämpfen. Doch als Thomas Dehler von der FDP telegrafierte, "Das Bundesverfassungsgericht ist in einer erschütternden Weise von dem Wege des Rechtes abgewichen und hat dadurch eine ernste Krise geschaffen", mußte sich Adenauer öffentlich von seinem Minister di-stanzieren.

Kompetent und erschreckend beschwingt bringt Uwe Wesel, Professor für Rechtsgeschichte und Zivilrecht, ein so komplexes Thema auf heitere Art dem Leser näher. Eine äußerst gelungene Darstellung! Fritz Hegelmann

Uwe Wesel: "Der Gang nach Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht in der Geschichte der Bundesrepublik", Blessing, München 2004, geb., 412 Seiten, 22 Euro