Kiels rasantes Personalkarussell kostet Millionen

Es war ziemlic gemein, daß der schleswig-holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Sager die Landesregierung fragte: "Wie viele und welche Mitglieder der Landesregierung sowi Staatssekretäre sind seit dem 31. 5. 1988 aus dem Dienst des Landes Schleswig-Holstei ausgeschieden?" Und als noch gemeiner empfand es sicherlich die Ministerpräsidenti Heide Simonis (SPD), daß er nachsetzte mit der Frage: "In welcher Höhe entstande seitdem Ausgaben für Übergangsgelder, Pensionen und ggf. weitere Leistungen?"

Längst schon war es aufgefallen, daß sich in Heide Simonis’ Kabinett die Minister und Staatssekretäre die Türklinke in die Hand gaben. Es war ein ständiges Rei und Raus: Heute berufen, morgen gefeuert. Aber wie viele waren es denn nun wirklich? Un was kostete dieser Spaß den Steuerzahler

?

Nun liegt die Antwort vor.

Zwölf Jahre lang regieren in Schleswig-Holstein Sozialdemokraten und Grüne. De einzige ruhende Pol in der Erscheinungen Flucht ist die Ministerpräsidentin. Rings um si herum dreht sich rasant das Personalkarussell.

Neun Minister umfaßt ihr Kabinett. Ausgeschieden sind seit Mitte 1988, de Machtübernahme der Heide Simonis, nacheinander 17 Minister. Die Fluktuationsrate beträg also fast 200 Prozent!

Aber zu den Spitzenpolitikern gehören auch die Staatssekretäre. Zehn Beamte in diese Positionen werden zur Zeit hoch besoldet. Im Laufe der Regentschaft von Heide Simoni verließen 15 Staatssekretäre die Landesregierung.

Nun erhalten Minister und Staatssekretäre beim Abgang nicht nur einen warme Händedruck und das Bundesverdienstkreuz, sondern die Parlamentarier aller Parteien habe im Laufe der Jahrzehnte dafür gesorgt, daß ein solcher Händedruck auch vergoldet wird und das nicht nur durch Pensionen, sondern auch mit Übergangsgeldern und Beihilfen.

Bis zum Mai 2000 hat der mehr oder weniger freiwillige Abgang von Ministern un Staatssekretären von SPD und Grünen in Schleswig-Holstein den Steuerzahler über 2 Millionen Mark an Übergangsgeldern, Pensionen und Beihilfen gekostet, und diese Summ erhöht sich von Jahr zu Jahr.

In der freien Wirtschaft gälte eine solche Fluktuation als Zeichen für schwerwiegend Führungsmängel der Spitzenkraft. Es zeigt sich, daß in der schleswig-holsteinische Landesregierung solche Maßstäbe nicht angelegt werden. Und etwas weiteres beweist es: s großzügig geht man nur mit Geldern um, die man nicht selbst erwirtschaftet hat. Dabe würde der Bürger viel lieber sehen, daß seine Steuern für sinnvolleres ausgegebe werden. Jonny Düsternbrook