Kommunalparlament

Die Kommunalwahl in Niedersachsen vom 9. September 2001 ist jetzt erst mit der Konstituierung der neu gewählten Kommunalparlamente abgeschlossen. Für den Sprecher Erika Steinbach war die Kommunalwahl wiederum sehr erfolgreich. Er errang erneut für die Wahlperiode 2001 bis 2006 ein Kreistagsmandat im Kreistag des Kreises Lüchow-Dannenberg sowie je ein Mandat im Samtgemeinderat Clenze und im Gemeinderat Schnega.

Vor wenigen Tagen wurde er nun für eine dritte Amtsperiode zum Bürgermeister der Gemeinde Schnega gewählt. Der Rat der Samtgemeinde Clenze wählte ihn zum stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister. Die CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Clenze wählte ihn erneut zum Fraktionssprecher. Dies Amt bekleidet Meier bereits seit 15 Jahren.

Der Kreistag des Landkreises Lüchow-Dannenberg wählte ihn mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisparlamentes. Außerdem wirkt er in verschiedenen Fachausschüssen des Kreistages mit.

»Unglaubwürdig«

Rund 60 Prozent haben bei einer von Emnid durchgeführten Meinungsumfrage die Frage „Halten Sie die Grünen für eine glaubwürdige Partei?“ mit „nein“ beantwortet. Ob jung oder alt, ob männlich oder weiblich, ob in West- oder Mitteldeutschland lebend - in jeder der Bevölkerung

sgruppen hat die ehemalige „Friedenspartei“ ihre Glaubwürdigkeit verspielt, hält eine eindeutige Mehrheit der Befragten die Partei für unglaubwürdig.

Mehrheit für Härte

Rund 49 Prozent der von NFO-Infratest befragten 1.000 Bürger haben sich dafür ausgesprochen, daß die CDU/CSU beim Thema Zuwanderung hart bleibt und einen eigenen Gesetzentwurf ohne Kompromisse vorlegt. Nur 36 Prozent sprachen sich für eine Einigung mit Rot-Grün aus, „damit die Zuwanderung möglichst schnell geregelt wird“.

Geistreiche Antwort

Donald Rumsfeld, Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten von Amerika, hat die Frage, ob die US-Truppen der Ergreifung Osama bin Ladens näher gekommen seien, mit den Worten beantwortet: „Ich weiß nicht, wie man Nähe zu etwas messen kann, das man nicht hat.“

Stoiber vor Merkel

Auf die Frage, wer Kanzlerkandidat der CDU/CSU werden solle, sprach sich bei einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen eine relative Mehrheit von 38 Prozent für Edmund Stoiber aus. Für Angela Merkel stimmten 18 Prozent und für Wolfgang Schäuble 16 Prozent. Von den rund 1.100 Befragten halten mit 66 Prozent sogar rund zwei Drittel den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden am ehesten für einen Siegertyp.