Stets am Rande

Schwedens bürgerliche Parteien - Kristdemokraten (KD), Moderaten (M), Centrum (C) und Folkpartiet (FP) - haben es seit langem schwer, an die Macht zu kommen oder an der Macht zu bleiben. Genauer: Seit Beginn der 30er Jahre regiert, mit jeweils kurzen Unterbrechungen von 1976 bis 1981 und 1991 bis 1994, kontinuierlich die schwedische Sozialdemokratie (S), die sich beim Regieren des königlichen "Volksheims" auch schon mal von Kommunisten und radikalen Ökologen unterstützen läßt.

Im Zuge dieser langen linksakzentuierten Gesellschaftsprozesse, die auf paradox

e Weise strukturkonservative Befindlichkeiten durch soziale Absicherungskonzepte bedienen - besonders in den bäuerlich-proletarischen Nordprovinzen -, zeigt sich das bürgerliche Parteienkleeblatt nicht gerade sehr konservativ oder gar nach rechts hin profiliert wie beispielsweise in Dänemark oder Norwegen. Eher operieren die einzelnen Formationen mit neoliberalen Programmelementen und Steuersenkungsvorschlägen, um die in der Tat traditionell hohe Steuerpolitik zurückzufahren.

So verlangt zwar die sich von konservativen wie liberalen Ideen herleitende Folkpartiet mit verschärftem Unterton, daß Zuwanderer vor allem über das Erlernen der schwedischen Sprache integriert werden müßten. Andererseits jedoch kritisiert sie vehement eine gewachsene Isolation der Zuwanderer, wenn es um Arbeit und gesellschaftliche Akzeptanz geht und polemisiert gegen einen angeblich "inhumanen Trend" gegen Ausländer in der EU. Zugleich spricht sie aber auch von den "notwendigen Grenzen der Toleranz", ohne viel konkreter zu werden. Solche Widersprüchlichkeit verweist aber letztlich nur auf das übliche europäische Problem für konservative oder rechte Parteien, die glauben, sich angesichts der Herrschaft "politisch korrekter" Medienpolizisten keine klare, an den Interessen ihrer Länder und Wähler orientierte Programmatik mehr erlauben zu können.

Dennoch konnte das so taktierende bürgerliche Lager in den letzten Jahren einen stetigen Zugewinn an Wählerschaft verzeichnen. Wie die Kristdemokraten: Sie sind die einzige schwedische Partei, die offen jene parteiübergreifende "progressive" Politik in Sachen Abtreibung oder Homosexualität problematisiert und eine im Verhältnis dazu kritische Gegenmeinung zu etablieren versucht. Die Schwierigkeit auch dieser bürgerlichen Partei liegt aber vor allem im blassen Führungspersonal, das sich in Flügelkämpfen selber schwächt.

Einen Wandlungsprozeß anderer Art haben auch die Moderaten, einst die klassische konservative Rechtspartei, hinter sich. Sie profilieren sich inzwischen gegenüber den Sozialdemokraten als die bessere Arbeiterpartei, fischen aber gleichzeitig kräftig im Oberschichtensegment nach Wählern. Das heutige Centrum schließlich war einst die mächtige Bauernpartei des Landes und stellte in der bürgerlichen Koalitionsregierung von 1976 die stärkste Formation. Sie gilt inzwischen als ziemlich profillos. Das hat auch damit zu tun, daß es das alte, vor allem im Norden beheimatete Bauernmilieu nicht mehr gibt. US