Völkermord

Das hatte am 10. August zehn gleichlautende Fragen an sieben demokratische Parteien gestellt. Sechs von ihnen antworteten (Folge 36, 37 und 38). Allein Bündnis 90/Die Grünen blieben uns ihre Antwort schuldig. Das dokumentiert Antworten der Bündnisgrünen auf ähnliche Fragen der Zeitschrift "Soldat im Volk" und des Bundes der Vertriebenen.

Auf die Frage von "Soldat im Volk", ob sich die Grünen mit der Ausstellung "Vernichtungskrieg, Verbrechen der Wehrmacht

1941–44" identifizieren, lautete die Antwort:

"Die Wehrmacht war eine Hauptstütze des NS-Regimes, Vollstreckerin des Angriffskrieges gegen die europäischen Nachbarn und Wegbereiterin eines beispiellosen Völkermordes ... Persönliche Verantwortung für das Staatsverbrechen trugen auf jeden Fall hohe Dienstgrade. Denn sie engagierten sich über jedes erzwungene Maß hinaus für den verbrecherischen Krieg und wurden nicht selten sogar zu Henkern der eigenen Soldaten."

Auf die Frage, ob die Grünen sich dafür einsetzen wollen, daß den Schändungen von Ehrenmalen für die Kriegstoten Einhalt geboten wird, erhielt "Soldat im Volk" folgende Antwort:

"Die Ehrenmäler halten nicht nur die Erinnerung an gefallene Soldaten wach, sondern verklären darüber hinaus ihren Einsatz im Ersten und Zweiten Weltkrieg als ,Dienst am Vaterland’ oder gar als Heldentum. Angesichts des Charakters und der Realität dieser Kriege läuft das auf eine Beleidigung der Angegriffenen hinaus. Viele ,Ehrenmäler’ wurden somit zu provozierenden Steinen des Anstoßes. Es wäre angebracht, wenn Verbände ehemaliger Soldaten solche Kriegsverklärungen korrigieren würden ..."

Der Bund der Vertriebenen wollte von den Bündnisgrünen wissen: "Werden Sie sich dafür einsetzen, die Aufnahme der östlichen Staaten in die Europäische Union davon abhängig zu machen, daß die Folgen des Vertreibungsunrechts materiell und ideell geheilt werden?"

Die Antwort von Bündnis 90/Die Grünen: "... Eine Verknüpfung der Forderungen des BdV nach Eigentumsrückgabe, Volksgruppen- und Minderheitenrechte für rückkehrende Vertriebene oder Wiederaufbau der Heimat mit dem EU-Beitritt Polens oder Tschechiens lehnen wir ... entschieden ab ..." OB