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Die Berliner Akademie der Künste soll nach dem Willen der Bundesregierung in die Trägerschaft des Bundes übergehen. Bislang steht sie unter der Obhut der Länder Berlin und Brandenburg, die sich durch die Übernahme durch den Bund finanzielle Entlastung erhoffen.
Der Bundesrat hat die Entscheidung zwar grundsätzlich begrüßt. Die unionsgeführte Länderkammer meint indes, der Bund habe nicht die entsprechende Gesetzgebungskompetenz. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Kulturhoheit in Deutschland auf die Länder übergegangen. Allein die auswärtige Kulturpolitik blieb dem Gesamtstaat. Darauf pocht nun der Bundesrat. Kritiker fordern seit langem entgegen der Politik des Bundesrats eine nationale Kulturförderung und verweisen auf die Nachteile Deutschlands wegen seiner zersplitterten Kulturpolitik, die gegen die weltweite Konkurrenz nicht bestehen könne.
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