Eine Runde für Lepper

Die rechtspopulistische Drei-Parteien-Koalition in Polen macht vorerst weiter - Regierungschef Jaroslaw Kaczynski blieb keine andere Wahl, als den Streit mit der radikalen Bauernpartei "Samoobrona" ("Selbstverteidigung") beizulegen und Parteichef Andrzej Lepper wieder ins Kabinett aufzunehmen.

Für die polnischen Medien ist Lepper der klare Sieger im wochenlangen Machtkampf. Lepper hatte die Verabschiedung des Etats 2007 blockiert und sich geweigert, die Aufstockung des polnischen Nato-Kontingent

es beim Afghanistan-Einsatz von 120 auf 1000 Soldaten mitzutragen. Zusammen mit Lepper und der "Liga Polnischer Familien" hat Kaczynskis Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) nun wieder eine knappe Mehrheit im Sejm.

Alle Versuche, den Haushalt durch das Parlament zu bringen, waren gescheitert, obwohl Regierungen ohne eigene Mehrheit in Polen durchaus nicht ungewöhnlich sind - die Oppositionsparteien aber dringen auf sofortige Neuwahlen. Sogar der Versuch eines Kaczynski-Vertrauten, eine Abgeordnete zum Übertritt zu bewegen, war gescheitert und hatte zu einer weltweiten Blamage geführt: Leppers Parteifreundin Renata Beger hatte den Versuch, sie zu korrumpieren, heimlich auf Video aufzeichnen lassen.

Beobachter erwarten, daß die drei Koalitionsparteien sich jetzt gezielt auf Neuwahlen vorbereiten wollen - zu einem Zeitpunkt, bei dem sie nicht wie derzeit eine Bestrafung durch die Wähler fürchten müssen. Die Kommunalwahlen vom 12. November werden als Test für die polnischen Parteien dienen.

An eine Fortsetzung der Koalition auf längere Zeit glauben nur wenige; das Klima zwischen Kaczynski und Lepper ist nicht nur wegen persönlicher Beleidigungen vergiftet. Die PiS hatte schon ein Gesetz vorbereitet, das die Wahl von Vorbestraften ins polnische Parlament verbietet - das hätte die Wiederwahl von Lepper und etlichen seiner Fraktionskollegen ausgeschlossen.