Erneut 70 000 Mann weniger: Das europäische Gleichgewicht ist gestört

Die Würfel sind gefallen. Nach dem Kabinettsbeschluß vom 14. Juni wird die Bundesweh in Kürze erheblich kleiner sein. Sie schrumpft um rund 70 000 Mann auf 255 000 Soldaten davon sollen 50 000 Mann für Krisenreaktion bereitgestellt werden.

An der Wehrpflicht wird vorerst festgehalten. Sie soll auf neun Monate abgesenkt un flexibel gestaltet werden. Das heißt: einige Monate – sechs oder fünf – dien der Soldat, lernt grüßen und marschieren, geht in seinen Beruf, macht wieder ein Übung, lernt wohl dann zu schießen, geht erneut in seinen Betrieb und übt wieder, wen erforderlich. Solche Flexibilität hat nicht nur Vorteile für die Truppe, die Wirtschaf und für den einzelnen Menschen.

Nun hat der Bundestag das Sagen. Doch da SPD und CDU im Grundsatz nah beieinande liegen, kann diese nächste Bundeswehrstruktur wohl Wirklichkeit werden, auch wenn da letzte Wort hinsichtlich der Finanzierung nicht gesprochen ist. Ziel der Bundeswehrrefor ist laut Rudolf Scharping

eine leistungsfähigere und wieder voll bündnisfähige Armee die den modernen Aufgaben gerecht werden soll. "Landesverteidigung ist in Zukunf immer Bündnisverteidigung", meint der Minister. Das wurde bisher von den Parteie anders gesehen. Da unser Land nun nicht von außen gefährdet erscheint, sind künfti deutsche Panzer nicht unbedingt in größerer Zahl erforderlich. Wenn überhaupt, dan eher solche, die für Lufttransport geeignet sind. Die Streitkräfte sollen bewegliche werden, leichter verfügbar und über große Entfernungen operieren können. Man kann e drehen wie man will, diese neue Armee wird eine andere sein als unsere Bundeswehr und in ein Expeditionskorps umfunktioniert sein.

Die FDP ist mit der Reform nicht ganz einverstanden und meldete Kritik an. Für sie is der künftige Personalumfang der Bundeswehr noch zu hoch. Sie will noch mehr sparen. Zude hält ihr Verteidigungsexperte Günther Nolting einen nur fünfmonatigen Wehrdienst fü notwendig mit begrenzter militärischer Schulung an Waffen und Gerät, jedoch ohn taktische Ausbildung. Eine solche Armee wird wohl kaum leistungsfähiger sein als die heutige Bundeswehr.

Nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Peter Struck werden die Streitkräfte mit de neuen Konzept wieder handlungsfähig sein. Zu fragen bleibt, ob denn diese unser bisherige Bundeswehr nicht mehr handlungsfähig gewesen ist. Hat Berlin übertrieben, wen es von der hohen Leistungsfähigkeit der Bundeswehr im Balkan-Einsatz berichtete, die die Anerkennung der Bündnispartner gefunden hat?

Der Bericht der Weizsäcker-Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft de Bundeswehr" ist inzwischen Makulatur. Der Altbundespräsident warnte vo "Schnellschüssen" und die Bundesregierung tat genau das, was Weizsäcker nich wollte. Die Ablösung von Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach hat sich als ei besonderes Signal bestätigt.

Diese neue Bundeswehr wird nicht nur 70 000 Soldaten weniger haben als heute, si wird auch weniger Waffen in einen möglichen Einsatz bringen können. Zu prüfen bleib wohl noch, ob durch die neue Struktur nicht das Gleichgewicht der Kräfte auf de Kontinent gestört wird. Nach dem zwischen Nato und Rußland ausgehandelten KSE-Vertra zur Begrenzung der konventionellen Waffen sollte Deutschland als nationalen Beitrag zu gemeinsamen Sicherheit und zur Aufrechterhaltung der Balance über 3 444 Kampfpanze verfügen, 3 281 Kampffahrzeuge, 2 255 Artilleriegeschütze und 765 Kampfflugzeuge Vermutlich wird dies in der neuen Struktur nicht mehr möglich sein.