Harlem am Pregel

Eine Grenze soll nicht teilen" war das Motto eines Treffens zwischen dem Sprecher der polnischen Bürgerrechtskommission Andrzej Zoll und dem russischen Bevollmächtigten für Menschenrechte Oleg Mironow am 28. März in Hermenhagen bei Bartenstein.

Ein schöner Traum, diese nicht teilende Grenze, doch die Realität sieht anders aus, ganz anders. Spannungen, Mißverständnisse und Eitelkeiten bestimmen das Verhältnis zwischen Königsberg und Allenstein. Völlige Rechtsunsicherheit, Klagen über Menschenrechtsverletzungen, Schmiergeldwesen und Willkür kennzeichnen die Lage an den Grenzübergängen zwischen den Nachbarn.

Das vollmundig angekündigte Memorandum

zur Zusammenarbeit als Ergebnis der Hermenhagener Besprechung wurde nur ein unverbindliches Empfehlungspapier – Papier für die jeweiligen Regierungen. Daß ein schleuniger, großzügiger Ausbau des Grenzüberganges Beisleiden (Kreis Preußisch Eylau) auf russischer Seite Voraussetzung wäre für eine Abschaffung des in Polen auch Bratpfanne genannten Vorspeichers, auf dem polnische Staatsbürger sich entweder schwarz warten oder Schmiergeld zahlen, wußte man auch vorher schon.

Immerhin informierten die anwesenden Regierungsvertreter in diesem Zusammenhang, man werde diesen Ausbau auf russischer Seite tatsächlich bis 2002 bewerkstelligen.

Eine weitere Empfehlung ist gleichfalls nicht neu: der Übergang Goldap, der bisher um 20.00 Uhr geschlossen wird, sollte durchgehend geöffnet sein und schrittweise zunächst für Lkws und später auch für Reisende aus Drittstaaten passierbar sein.

Menschenrechtsverletzungen durch menschenunwürdige Bedingungen beim stunden- oder tagelangen Warten wurden konstatiert, die beiden Beauftragten hatten die Grenze bei Beisleiden besichtigt und mit Betroffenen gesprochen. Diskriminierungen speziell von Polen und Erpressung von Schmiergeldern wurden nicht erwähnt, dabei waren gerade sie der Hauptgrund für das Treffen gewesen.

Überhaupt scheinen sich die Aktivitäten Polens Königsberg betreffend zur Zeit hauptsächlich in der Erstellung von Studien, Memoranden und schriftlichen Entwürfen zu erschöpfen.

Die EU-Studie zur Zukunft Königsbergs genügte nicht, die Batory-Stiftung erstellte unter anderen in Zusammenarbeit mit der Allensteiner Borussia einen eigenen Rapport mit dem Titel "Überwindung der Fremdheit. Kaliningrad als russische Enklave inmitten der EU". Die polnische Studie lenkt die Aufmerksamkeit auf die wirtschaftliche Lage der Königsberger Bevölkerung, denn aus deren mangelnder Perspektive würden die Probleme der Region herrühren.

Solche Gemeinplätze und einige verfehlte Schlußfolgerungen der Studie kritisiert Bartosz Cichocki vom Zentrum für Oststudien, auch bemängelt er fehlende Lösungsvorschläge und beanstandet die Losung vom Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Allensteiner Wojewodschaft mit dem Königsberger Gebiet, das ein attraktives Wirtschaftsterrain sei.

Wer denn da bitteschön mit wem zusammenarbeiten solle, frage er sich. Die Arbeitslosigkeit sei schwindelerregend in Masuren, die Industrialisierung schwach, ob diese selbst marode Region den Königsbergern etwa Arbeit geben solle, gab er der polnischen Zeitung "Gazeta Olsztynska" gegenüber zu bedenken.

Wirtschaftskontakte mit Königsberg als Chance für das strukturschwache Masuren beurteilen auch Praktiker zurückhaltend. Marek Szycilo von der Lötzener Wirtschaftsgesellschaft sieht mittelfristig Chancen, Marek Kolakowski, Chef von "Mebelplast" sieht für seine Möbelbranche derzeit keine Kaufkraft für seine Produkte in Königsberg, nur Lebensmittelhandel lohne, denn die Russen seien darauf angewiesen.

Die Ansichten in Süd-Ostdeutschland sind vielleicht mit das hinderlichste in der Entwicklung, geben die beiden Wirtschaftsfachleute zu, man betrachtet das Königsberger Gebiet als wildes Land: kaum überquert man die Grenze, hat man Probleme, wie soll man in so einem Land investieren?

Plötzlich sieht man in Allenstein, daß man keine Basis hat in Königsberg, Ratlosigkeit herrscht, soll man sich Visa für die Königsberger nun wünschen oder nicht, behindern sie Wirtschaft und Tourismus oder bringen sie Sicherheit und beenden die Grenzschlangen? Jetzt rächt es sich, daß man – anders als die Litauer – keine eigenen Konzepte entwickelt hat für das Miteinander in der Region.

Zusätzlich komplizierten sich die Beziehungen durch die plötzlich anderen Strukturen nach der polnischen Verwaltungsreform. In der neuen Großwojewodschaft sind die Organe des Regionalparlaments für die Außenbeziehungen zuständig, also die Legislative, in Königsberg hingegen obliegt das der Oblastverwaltung, also der Exekutive, Reibungsverluste waren vorprogrammiert.

Der Wojewode, der auf Allensteiner Seite noch etwas hätte bewegen können, ist mit sich selbst beschäftigt, Zbigniew Babalski liegt unter Dauerbeschuß von allen möglichen Seiten inklusive seiner eigenen Partei. Er hat kaum Handlungsspielraum und ist angeblich auf dem Absprung, will bei den Parlamentswahlen kandidieren.

Es ist auch zu spät für die in Allenstein kursierende Idee, die Visafreiheit für die Königsberger irgendwie doch noch zu erhalten oder den Zugang so zu erleichtern, daß man von Aufweichung reden kann, das wird die EU nicht dulden, denn in Beisleiden wird einmal Schengen-Land beginnen – kein Eintritt ohne Visum.

Das ganze Maß des fehlenden Verständnisses spiegelt ein zweiseitiges Interview der "Gazeta Olsztynska" mit Andrzej Janicki, dem polnischen Generalkonsul in Königsberg wieder. In einer für einen Diplomaten ungewöhnlichen Weise macht er Stimmung gegen Königsberg.

"Abzock"-Mentalität unterstellt er den Königsbergern, deren Verhalten Ausländern gegenüber widerwärtig sei, kaum tauche so ein Exemplar auf, habe es zu zahlen. Janicki hält das für eine Frage des russischen "Genotyps", denn für die Russen käme jeder Ausländer nur, um Mütterchen Rußland zu schaden.

Der militärische Aspekt der Beziehungen läßt den Generalkonsul hingegen kalt, das derzeitige militärische Potential im Königsberger Gebiet sei nichts, was Europa bedrohen könnte. Was die Atomwaffen betrifft, könne man weder deren Vorhandensein noch deren Abwesenheit belegen. Um einen positiven Beweis zu finden, müsse man schon über solche Raketen stolpern, meint er. Es ginge ja nicht um ballistische Raketen, sondern um Einheiten, die in einen Kofferraum passen würden.

Inzwischen ist auch der polnische Verteidigungsminister Komorowski mit anderem als etwaigen Königsberger Raketen beschäftigt. Er bastelt an einer Heeresreform mit Truppenreduktionen von dreißig Prozent, was nicht für das Gefühl des Bedrohtseins spricht, da obendrein gerade in Masuren kräftig reduziert werden soll.

Seltsam auf die Grenzproblematik verengt scheint die Wahrnehmung Königsbergs in Allenstein wieder nach der Raketenaffäre, Schwierigkeiten scheinen allein darin begründet, auch die der Wirtschaft.

Für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit Masurens mit Königsberg allerdings sieht der Generalkonsul in absehbarer Zukunft keine Chance, wegen der Zustände an der Grenze aufgrund der Königsberger Wirtschaftsstrukturen. Völliges Unverständnis zeigt er gegenüber dem russischen Verlangen nach polnischen Investitionen.

Tatsächlich ist es so, daß die über 400 polnischen Firmen in Königsberg, von denen die meisten aus dem südlichen Ostdeutschland stammen, kaum investieren, fast alle sind reine Handelsunternehmen. Ein Drittel aller ausländischen Firmen im Königsberger Gebiet stammt aus Polen, diese Firmen bringen aber nicht einmal ein Zehntel aller Investitionen ins Gebiet.

Sehr spät wurde in der Allensteiner Wojewodschaft erkannt, wie wichtig eine Handelsvertretung in Königsberg ist. Erst im Oktober 1990 wurde dort ein Büro der Elbinger Handelskammer eröffnet. Zu diesem Zeitpunkt hatten andere Länder ihre Interessengebiete längst abgesteckt, es war der Tag, an dem das BMW-Werk eröffnet wurde.

Zwar hat Polen ein Generalkonsulat in Königsberg, zeigt aber sonst nicht viel organisierte Präsenz. Polnische Kulturarbeit ist am sichtbarsten um die Königsberger katholische Adalbert-Gemeinde und konzentriert sich vornehmlich auf den Sprachunterricht für polnische Aussiedlerfamilien aus Kasachstan, die ein ähnliches Schicksal traf wie die Rußlanddeutschen, und die sich nun ebenfalls in größerer Zahl im Königsberger Gebiet ansiedeln.

Und der andere Nachbar Litauen? Das Verhältnis zwischen Königsberg und Litauen ist wesentlich unverkrampfter, die Litauer sind aktiver. Die Polen reden darüber, welche Voraussetzungen und Infrastrukturen im Königsberger Gebiet fehlen, die Litauer helfen, sie zu verbessern und aufzubauen; durch diese Basisarbeit schufen sie Vertrauen. In Litauen herrscht die pragmatische Meinung vor, daß Königsberg sich entwickeln wird, weil es sich entwickeln muß, denn auch die EU ist darauf angewiesen, dort keine Elendsenklave zu bekommen.

In Wilna arbeitet man aktiv daran mit, das Investitionsklima in Königsberg zu verbessern, und ist ein wichtiger Handelspartner Königsbergs geworden. Das kleine Land belegt Platz drei bei allen Joint-ventures und tätigte im vorigen Jahr 26 Prozent aller Investitionen in Königsberg, genauso viel wie die Schweiz, sechs Prozent mehr als Deutschland und mehr als dreimal so viel wie Polen mit seinen acht Prozent.

Litauens Vorgehen könnte einem Lehrbuch als Beispiel dienen, wie man eine bilaterale, regionale Partnerschaft aufbaut, beginnend mit humanitärer Hilfe und Einzelkontakten zwischen Regierungsstellen, die zu einem Netzwerk von Dialogen, Kontakten und Initiativen wurden und in der Gründung eines Kooperationsrates gipfelten. Im Januar rundete die Ratifizierung eines Abkommens über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen das Paket ab. Regelmäßige Informationen über alles Militärische sowie den Stand der litauischen Beitrittsverhandlungen zu EU und Nato sind längst Routine.

Zunehmend besteht auf Litauens Seite Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen mit Polen in Sachen Königsberg, wie unlängst die Premiers Buzek und Paksas bekräftigten. Nur denken beide dabei mehr an Gespräche mit der EU und Moskau, Königsberg selbst und Allenstein werden eher Gegenstand der Gespräche als Partner sein.

Festung Königsberg oder wirtschaftlich offenes Fenster nach Europa, Hongkong an der Ostsee oder slumähnliche Elendsenklave Harlem am Pregel? Die Frage hat auch auf die Zukunft Süd-Ostdeutschlands direkten Einfluß. Wird aus dem Samtvorhang Grenze ein Eiserner Vorhang, wird Masuren mit all seinen strukturellen Minuspunkten ein schwächelndes neues Zonenrandgebiet.

Königsberg und Allenstein, das ist ein Verhältnis voller Mißverständnisse, mehr davon auf Allensteiner Seite als auf Königsberger. Viel Papier wurde beschrieben, Lösungsvorschläge allerdings sind dennoch Mangelware.