Inselrepublik Malta

Nachdem Malta über zehn Jahre lang von der Europäischen Union in einer Weise behandelt worden war, die kein auf seine Ehre bedachtes Volk auf die Dauer ertragen kann, hatte sich die maltesische Wählerschaft gegen die Regierung von Eddi Fenech-Adami und seine proeuropäische Nationalpartei gewandt. Die antieuropäischen Sozialist

en erhielten 1996 die Mehrheit – allerdings nur mit einem einzigen Mandat. Infolge eines inneren Konfliktes in der Sozialistischen Partei mußten jetzt Neuwahlen abgehalten werden. Es wurde erwartet, daß Ministerpräsident Alfred Sant in seinem Amt bestätigt würde. Doch im Gegensatz zu diesen Prophezeiungen errang Fenech-Adami einen der größten Wahlsiege in der Geschichte Maltas.

Einer der ersten Beschlüsse der neuen Regierung war die Erneuerung des Beitrittsantrags zur Europäischen Union, den Sant zurückgezogen hatte. Außerdem teilte die maltesische Regierung der EU mit, daß sie alles tun würde, um möglichst bald die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft zu erfüllen.

Bezeichnend ist, daß seinerzeit die knappe Wahlniederlage von Fenech-Adami in vielen unserer Massenmedien mit großem Wohlwollen aufgenommen, von den jüngsten Ereignissen in Malta jedoch kaum Notiz genommen wurde. So weiß heute nur ein kleiner Teil unserer Bevölkerung, daß hier eine tiefgreifende, strategisch bedeutende Änderung eingetreten ist.

Man darf nicht vergessen, daß Malta über lange Zeit eine der wichtigsten Positionen im Mittelmeerraum einnahm. Ältere Menschen erinnern sich noch gut an die Angriffe der Achsenmächte gegen die Insel im Zweiten Weltkrieg. Als in den siebziger Jahren der Sozialist Dom Mintoff an die Macht kam, hat er kurz danach Verbindungen zum arabischen Diktator Muammar als Ghaddafi aufgenommen und von diesem auch substantielle Unterstützung erhalten. Eine ganze Weile sah es so aus, als würde Malta zu einem Stützpunkt des Libyers werden.

Als die Nationale Partei die Mehrheit gewann, machte die neue Regierung Fenech-Adami Schluß mit diesen Sonderbeziehungen zu Tripolis. Damals beging die Europäische Union allerdings einen unverzeihlichen Fehler. Aufgrund internationaler parteipolitischer Intrigen, hinter denen im wesentlichen Griechenland stand, wurde beschlossen, daß Malta nur gemeinsam mit Zypern der Union beitreten könnte. Durch diesen absurden Beschluß wurde Malta zehn Jahre lang vor der Tür der Union gehalten. Dies führte denn auch dazu, daß der Sozialist Sant nach seinem knappen Wahlsieg den Beitrittsantrag zurückzog.

Die gleichen Kräfte, die seinerzeit alles taten, um Maltas Mitgliedschaft zu verhindern, versuchen heute wieder, den Inselstaat auszugrenzen. Jetzt wird heuchlerisch argumentiert, daß man Malta nicht vertrauen könne, da der zurückgezogene Antrag nur infolge einer Wahl aktiviert worden sei. Daher könne dem Antrag nur dann stattgegeben werden, wenn auch die Sozialisten in Valetta zustimmten. Dadurch würde den europafeindlichen Kräften ein Vetorecht eingeräumt werden. Sollte jetzt das gleiche elende Spielchen mit Malta gespielt werden, durch das der Inselstaat zehn Jahre lang draußen vor der Tür bleiben mußte, würde die Europäische Union auch bei anderen Beitrittswilligen ihr Vertrauen verspielen.

Gleiches gilt für die völlig unberechtigte Junktimierung zwischen Malta und Zypern. Die beiden Inseln haben miteinander nichts zu tun, außer daß sie beide im Mittelmeer liegen. Die wirtschaftlichen, verkehrspolitischen und allgemein politischen Bedingungen sind vollkommen andere. Malta ist wesentlich europäischer als Zypern. Malta trägt außerdem kein so schweres Problem mit sich herum wie den griechisch-türkischen Konflikt. Die Aufnahme Zyperns würde für die Europäische Union deshalb eine große Belastung bedeuten, solange die Insel geteilt ist. Die Inselrepublik Malta ist frei von solchen Problemen. Man kann nicht mit einem Land, nur weil es klein ist, so umspringen, wie man es bisher getan hat. Diesmal steht die Europäische Union und nicht Malta auf dem Prüfstand.