Königsberg glatt vergessen

Die Ostseeanrainerstaaten wollen enger zusammenarbeiten. Das wurde bei dem zweitägigen "Forum Nördliche Dimension" deutlich, das auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) vergangene Woche in Schwerin stattfand. Ringstorff mahnte auf der Konferenz gemeinsam mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel (SPD), konkrete Projekte

der länderübergreifenden Zusammenarbeit an. Die Teilnehmer des Forums sprachen sich angesichts des U-Boot-Unglücks in der Barentsee auch für eine engere Zusammenarbeit mit Rußland vor allem in Sicherheitsfragen aus.

Doch alle Pläne haben einen Haken: Wie soll man mit Königs- berg umgehen? Ministerpräsident Ringstorff entwarf beispielsweise die Vision einer durchgehenden Hanse-Autobahn, die von Rostock über Danzig bis St. Petersburg geht. Es blieb einem Schweden vorbehalten, das Augenmerk auf Königsberg zu lenken. Der Staatssekretär im schwedischen Außenministerium, Sven-Eric Söder, mahnte eine engere Kooperation mit Rußland vor allem bei der nuklearen Sicherheit und dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität an. Der schwedische Spitzenbeamte verwies zudem darauf, daß Königsberg als russische Exklave bald nur noch von EU-Mitgliedstaaten umgeben sein werde. Daher müßten jetzt Bedingungen für einen Beitritt der Region Königsberg zum EU-Binnenmarkt geschaffen werden. Das nördliche Ostdeutschland war sicher nicht das Hauptthema der Tagung, sondern eher ein Randaspekt, dennoch erkannten viele Konferenzteilnehmer, daß man die Projekte ohne eine Lösung der Königsberg-Frage nicht realisieren könne.

Auch der finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen sieht mit Blick auf Königsberg Handlungsbedarf. Lipponen hat einen Ausbau der Kooperation zwischen der Europäischen Union (EU) und Rußland angemahnt. "Jetzt ist die richtige Zeit, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der EU und Rußland zu nutzen", sagte Lipponen.

Das Schweriner Forum wird von Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein sowie dem Auswärtigen Amt veranstaltet. An dem "Forum" im Schweriner Schloß nahmen etwa 180 Gäste aus elf Ländern teil. Die Idee einer "Nördlichen Dimension" geht auf den finnischen Ministerpräsidenten Paavo Lipponen vom Herbst 1997 zurück. Ziel der Initiative ist eine engere Koordinierung und Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Organisationen , Staaten, Regionen und Wirtschaft im Norden Europas.

Geographisch erstreckt sich die "Nördliche Dimension" auf alle EU-Ostseeländer (Bundesrepublik, Dänemark, Schweden, Finnland) und die ebenfalls an das Binnenmeer angrenzenden Staaten des Baltikums (Estland, Lettland, Litauen), Polen und Rußland sowie, nordwestlich des EU-Raumes, Norwegen und Island.

A. Kessler