Lepper kommt Meller geht

Die Suche nach einer Mehrheit im polnischen Sejm sollte mit einem Stabilitätspakt beendet werden. Indessen scheint der Pakt der bisherigen Minderheitsregierung unter Premier Kazimierz Marcinkiewicz eher die Destabilisierung zu garantieren. Die regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit

" (PiS) von Jaroslaw Kaczynski, dem Zwillingsbruder des polnischen Staatspräsidenten, hat sich für eine Koalition mit der Partei "Selbstverteidigung" des Bauernführers Andrzej Lepper und mit einer Abspaltung der Liga Polnischer Familien (LPR) entschieden.

Allerdings hat die Kaczynski-Partei mit diesem national-populistischen Schulterschluß noch keine Mehrheit im Sejm. Dazu fehlen ihr noch 13 Mandate. Die Designierung Leppers als Landwirtschaftsminister und Vize-Premiers führte dafür aber zu dem Rücktritt des Außenministers Stefan Meller.

Der parteilose Diplomat Meller war zwar im Kabinett von Anfang an isoliert. Er galt seinen Minister-Kollegen als zu europäisch orientiert. Mellers diplomatisches Auftreten auf internationalem Parkett wurde zumindest im Ausland geschätzt. Er setzte sich zudem für eine Normalisierung in den deutsch-polnischen Beziehungen ein. Der 1942 in Lyon geborene Historiker, zuvor Botschafter in Paris und Moskau, war der einzige Minister der amtierenden Regierung mit nennenswerter internationaler Erfahrung.

Mit Lepper kommt nun ein mehrfach Vorbestrafter und notorischer Querulant in die Regierung. Seine Verbalinjurien werden künftig auch in Brüssel Angriffsziele finden. Vor der sich abzeichnenden Imagebeschädigung Polens durch Lepper ist Mellers Rücktritt verständlich. Er sei zwar bereit, "die Rolle des Narren" zu spielen, erklärte er, "aber nicht auf dem Altar des Andrzej L.".

Warschau fürchtet die politische Isolation zwischen Rußland und Deutschland, merkt aber nicht, daß es selbst die Mauer der Isolation errichtet. Der Regierungschef ist gut beraten, Ruhe in sein Kabinett zu bringen. B.K.