Nicht bündnisfähig

Die Feststellung von Generalinspekteur Harald Kujat vor wenigen Tagen, daß die Bundeswehr zur Zeit nicht verteidigungs- und bündnisfähig sei, hat überrascht. Nicht die Feststellung als solche, sondern daß die kritische Bewertung durch General Kujat öffentlich gemacht wurde, der bisher eher durch öffentliche Zurückhaltung aufgefallen war.

Wenige Tage darauf kam dann aus dem Führungsstab der Streitkräfte die Bestätigung der Feststellung des Generals. Ähnliche Besorgnis war auch schon von Verteidigungsminister Scharping

zu hören, so daß man nicht an einen Alleingang von General Kujat glauben muß oder gar an Differenzen mit seinem Minister.

In den sechziger Jahren hatte ein Artikel in einem Hamburger Magazin die Öffentlichkeit mit der Feststellung erregt, die Bundeswehr sei nur bedingt abwehrbereit. Diese Feststellung war damals zutreffend. Auch die aktuelle Warnung des Generalinspekteurs ist nicht übertrieben. Doch diesmal wird es keine spektakulären Folgen geben.

Die Bewertung auf der Bonner Hardthöhe hinsichtlich des Zustandes der Bundeswehr kann keinen sicherheitspolitischen Experten überraschen. Mit einem Haushalt von rund 47 Milliarden DM kann der Betrieb dieser Armee nicht aufrecht erhalten werden. Das ist schon bei Verteidigungsminister Rühe bekannt gewesen. Fatal ist, daß dem Soldaten wie der Öffentlichkeit vorgegaukelt wird, man könne mit weniger Geldmitteln als vor fünf Jahren die Bundeswehr modernisieren, effektiver und leistungsfähiger machen und ihre Einsatzbereitschaft erhöhen. Denn dies ist Rudolf Scharpings mittelfristige Absicht.

Das Problem der Unterfinanzierung der Bundeswehr ist also lange bekannt. Doch erst jetzt scheint erkannt zu sein, daß es nicht mehr so wie bisher weitergehen kann. Die Ausschlachtung von Großgerät kann keine Lösung auf Dauer sein. Um einen Kampfpanzer im Kosovo einsatzbereit zu halten, müssen mehrere in den Garnisonen ausgeschlachtet und stillgelegt werden. Schon lange wird in der Truppe von Kannibalismus am Gerät gesprochen. In dem – durch Indiskretion? – veröffentlichten Papier des Führungsstabes der Streitkräfte heißt es: "... daß die Materialerhaltung bei der Truppe schon am Beginn des Haushaltsjahres 2001 kritischer als in den Vorjahren" sei. Das Heer hat den augenblicklichen Mittelbedarf für die Reparatur von Rad- und Ketten fahrzeugen mit 1030 Millionen Mark beziffert. Im Haushaltsplan aber stehen nur 920 Millionen DM zur Verfügung. Es fehlen allein hier 110 Millionen Mark.

Bei der Luftwaffe ist die Lage nicht besser. Diese Teilstreitkraft hat einen zusätzlichen Mittelbedarf von 218 Millionen Mark errechnet, der durch den Haushalt nicht gedeckt ist. Die Folge der Finanzlücke ist, daß notwendige Ersatzteile bei Heer wie Luftwaffe nicht mehr beschafft werden können und das Improvisieren an die Grenzen der Möglichkeiten gestoßen ist. Flugzeuge und Panzer müssen stillgelegt werden. Das aber kann der Nato nicht verschwiegen werden wie das bisherige Ausschlachten. Die Situation ist äußerst angespannt. Die Bundeswehr wird um rund 80 000 Soldaten verkleinert, Standorte werden geschlossen, militärische Einheiten werden aufgelöst. Die Vorstellung mancher Experten, man könne die Situation durch Verkauf von Kasernen auffangen, ist trügerisch. Der gesamte Umbau der Bundeswehr in die neue Struktur kostet zunächst zusätzliche Haushaltsmittel.

Minister Scharping mußte aufgrund der Warnungen aus seinem eigenen Hause wieder einmal umschnallen und beim Kanzler um Nachschlag bitten. Eine Milliarde Mark würde helfen. Doch wieder einmal war Scharpings Bittgang zum Kanzler und seinem Kabinettskollegen Eichel vergeblich. Der Kanzler hat entschieden und bleibt hart. Nun wird Rudolf Scharping seine Mühe haben, für gute Stimmung in der Truppe zu sorgen.

Auf Dauer wird es nicht gut gehen, wenn Umfang und Ausrüstung der Bundeswehr vom Finanzminister bestimmt werden. Jede Armee sollte in ihrer Struktur und Ausstattung einer sorgfältigen strategischen Analyse der möglichen Bedrohung entsprechen und nicht allein vom Finanzrahmen bestimmt sein. Wenn die Bundeswehr der Zukunft nach solcher Analyse umstrukturiert würde, dann braucht Deutschland eine andere Bundeswehr als die, an der zur Zeit im Berliner Bendler-Block gebastelt wird. Eine reine Interventionsarmee sollte es auf jeden Fall nicht sein. Nach Vorstellungen des Verteidigungsministeriums soll die Bundeswehr von einer Ausbildungsarmee zu einer Armee für den Einsatz umgebaut werden. Sie soll für neue Aufgaben optimiert und insgesamt effizienter gemacht werden. Sie soll ein Element zur Stärkung der deutschen Position auf internationaler Ebene werden. Gegen diese Zielsetzung ist nichts einzuwenden, wenn die Hauptaufgabe unserer Streitkräfte bleibt: die Bewahrung von Freiheit und Sicherheit deutscher Staatsbürger und der Unversehrtheit deutschen Staatsgebietes. Diese "Armee für den Einsatz" darf dann nicht unterfinanziert bleiben und an der Ausbildung ihrer Soldaten sparen. Rudolf Scharping hat das Problem der Unterfinanzierung bei seinem Besuch in Washington nicht angesprochen. Ihm hat dabei geholfen, daß die Amerikaner sich zur Zeit auf ihr Programm der Nationalen Raketenabwehr konzentrieren. Doch einmal wird auch im Bündnis die Frage gestellt werden: entspricht der deutsche Beitrag den deutschen Zusagen? Ob diese notleidende Armee wohl die Anerkennung der Verbündeten findet?