Nicht mit Polen

Seit nun zweieinhalb Monaten ist Polen in der EU, doch schon kommen Gerüchte über einen möglichen Austritt des Landes auf. Roman Giertych, der wohl bekannteste Repräsentant der euroskeptischen, national-katholischen Liga der Polnischen Familien (LPR), hat in einem Interview mit der Berliner Morgenpost

seine Meinung zu einem möglichen Austritt deutlich gemacht.

So sieht der 33jährige Rechtsanwalt, der mit seiner Partei bei den Europawahlen immerhin 16 Prozent der Stimmen in Polen erreichte, die geplante EU-Verfassung als Bedrohung an. Sollte diese in Kraft treten, wolle er unabhängig von den politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen für einen Austritt seines Landes aus der EU kämpfen. Zwar hätten drei Viertel der Polen in einem Referendum für den Beitritt Polens zur EU gestimmt, doch damals hätten sie für ein anderes Europa, als es die EU-Verfassung vorsieht, abgestimmt.

Dabei akzeptiert Roman Giertych den Grundgedanken, der hinter der EU steckt, sehr wohl, doch sollte aus dieser statt eines Staatenbundes ein Superstaat entstehen, wie ihn die EU-Verfassung nach seiner Deutung vorsieht, so könne er diesen nicht gutheißen. Und obwohl er davon überzeugt ist, daß Polen wirtschaftlich trotz Lebensmittelverteuerung in zwei Monaten und unzähligen unverständlichen Verordnungen aus Brüssel von seiner EU-Mitgliedschaft profitiert, sieht er die politischen Vorteile in den Händen Deutschlands und Frankreichs. Sollten diese die EU-Verfassung durchsetzen, "haben sie einen Mechanismus in der Hand, mit dem sie Europa steuern können".

Giertych ist nicht der einzige, der so denkt. Noch viele andere Politiker in den neuen Beitrittsländern wollen nicht, daß ihr Land zu einer "Provinz Brüssels" degradiert wird. Mit ihren Ansichten gehen sie in ihrer ansonsten politikmüden Wählerschaft erfolgreich auf Stimmenfang.