Spanien auf Kuschelkurs

Die Rückkehr Spaniens ins "Herz Europas" kann durchweg als gelungene Inszenierung gefeiert werden. Spaniens Regierungschef hatte sich auch viel Mühe beim ersten Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und Gerhard Schröder im Madrider Moncloa-Palast gegeben. Schließlich wollte er eines seiner wichtigsten Wahlversprechen

, sich nämlich Europa wieder anzunähern, symbolisch in Szene setzen, zumal er wußte wie sehr seine Landsleute von der zu einseitig Richtung USA orientierten Politik seines Amtsvorgängers José Maria Aznar abgestoßen waren. Obwohl Spaniens Bevölkerung innerhalb Europas die meisten Irakkriegsgegner verzeichnete, hatte Aznar rücksichtslos über die Wünsche seiner Wähler hinweg gehandelt. Als dann auch noch das Terrorattentat vom 11. März in Madrid mit 191 Toten die Spanier erschütterte, hatte Aznar bei der Wahl im Frühjahr die denkbar schlechtesten Voraussetzungen.

Inzwischen hat Zapatero eine radikale außenpolitische Kehrtwendung vollzogen, die am deutlichsten durch den schnellen Abzug der 1.300 im Irak stationierten spanischen Soldaten wird. Das Dreiertreffen sollte nun einen weiteren wichtigen Schritt in seiner neuen Außenpolitik markieren. José Luis Rodriguez Zapateros Worte, in denen er sich unter anderem als "leidenschaftlicher Europäer" bekannte, gingen dann auch durchweg zu Herzen und wurden nur von einem Zitat seines Außenministers Miguel Angel Morations aus dem Kinoklassiker "Cassablanca": "Das ist der Beginn einer wunderbaren Freundschaft" an Schmalzigkeit überboten.

Schröder und Chirac störten die Übertreibungen der Spanier allerdings wenig, fühlten sie sich doch in ihrer Politik bestätigt, denn während Spanien sich unter Zapateros Vorgänger Aznar schließlich noch im Kampf gegen Bush s Terror auf die Seiten der "Kreuzritter" geschlagen hatte und Frankreich und Deutschland sich von dem US-amerikanischen Verteidigungsminister als "altes Europa" beschimpfen lassen mußten, trat nun der neue spanische Ministerpräsident mit den Worten "das alte Europa ist wie neu" zurück in ihre Mitte. Dies veranlaßte nun wiederum Chirac zu einer theatralischen Äußerung bezüglich des Desasters im Irak: "Die Büchse der Pandora ist geöffnet, und nun können wir sie nicht mehr schließen." Schröder gab sich bei so viel formvollendeten Worten offenbar eher schweigsam. Erst als es um die Zukunft der EU ging, betonte er, daß er hinsichtlich der anstehenden Ratifizierungen der EU-Verfassung in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ganz zuversichtlich sei.
Hierzu gibt ihm jedenfalls Spaniens Ministerpräsident Anlaß, da dieser sich auch hier um 180 Grad von der Politik seines Vorgängers unterscheidet. Aznar war neben dem damaligen polnischen Regierungschef Leszek Miller der stärkste Gegner eines neuen Abstimmungsmodus innerhalb der EU. Zapatero hingegen hat das etwas einfachere, Spanien benachteiligende Abstimmungsverfahren akzeptiert. Der von ihm mitgetragene Entwurf der EU-Verfassung soll nun sogar Ende Februar 2005 als erstes den Spaniern in einer Volksabstimmung vorgelegt werden.

Chirac wie Schröder freuen sich, über den eifrigen Europäer Zapatero und fühlen sich von Äußerungen wie: "... das heißt nicht, daß wir uns Frankreich und Deutschland unterordnen" nicht bedroht. Auch die Aussage des spanischen Außenministers, man werde Spaniens Interessen "mit Phantasie und Solidarität verteidigen", weckten noch keine Bedenken über die Dauer der neuen "wunderbaren Freundschaft".

Wie fest diese neuen Bande wirklich sind, werden die bald anstehenden Verteilungskämpfe um die EU-Fördergelder bald zeigen, denn schließlich ist Spanien derzeit noch das größte Nettoempfängerland, das jedoch bei der EU-Haushaltsplanung zugunsten der neuen Mitglieder Verzicht üben muß, während Deutschland und Frankreich die größten Nettozahler stellen, die aufgrund angespannter heimischer Haushaltslagen ihre Beiträge senken möchten. Fritz Hegelmann

Gelungene Inszenierung: Schröder, Zapatero und Chirac beteuern Einigkeit.