Ein Heer ruft um Hilfe

Mit 0,86 Prozent des Bruttoinlandprodukts (drei Milliarden Mark) hat Österreich den niedrigsten Verteidigungsetat aller EU-Staaten. Die Personalkosten verschlingen 60 Prozent des Budgets. Was nach Abzug der übrigen Betriebskosten noch bleibt, dient in erster Linie zur Finanzierung und Ausrüstung der ständigen Grenzsicherung in Niederösterreich sowie UN-Missionen).

Wie prekär die Situation ist, zeigt der ungewöhnliche Schritt der Generalität. Sie ging in die Öffentlichkeit. Der Staat habe sich von der Landesverteidigung verabschiedet, so der harte Vorwurf an die Politiker. Landesverteidigung gebe es nur noch "symbolisch".

Der Zustand des Bundesheeres ist in der Tat beklagenswert. Dies offenbarte in erschreckender Deutlichkeit das Manöver

"Kristall". Ein Drittel der 38 Jahre alten US-Panzer M-60 fiel aus. Bei dem 40 Jahre alten Jagdschützenpanzer vom Typ Saurer waren es sogar 100 Prozent. Der Bestand an einsatzbereiten Lastwagen schrumpft ständig, da es keine Ersatzteile gibt. Bei Milizübungen ersetzen oft private Handys die Funkgeräte.

Seit Jahren wartet man dringend auf die Entscheidung der Regierung, den schwedischen Abfangjäger Draken durch ein modernes Kampfflugzeug zu ersetzen. Sollte der Beschaffungsvorgang jetzt nicht eingeleitet werden, steht die Fliegerdivision bald ohne Flugzeuge da. Veraltet ist auch fast die gesamte Hubschrauberflotte. Die Helikopter vom Typ Bell 204 waren schon ausgemustert, jetzt stellte man sie generalüberholt wieder in Dienst. Es reichte dennoch nicht: Die "luftbewegliche" Jägerbrigade Süd muß mangels Hubschrauber am Boden bleiben. Mit der 1992 eingeleiteten Heeresreform wurde die Truppenstärke von einst 200 000 erheblich reduziert. Bis April 1999 ist eine Absenkung des Personalbestandes auf 80 000 Soldaten einschließlich Miliz (Reservisten) vorgesehen.

Vorschläge zur Lösung der Probleme gibt es genug. So in einem Beitrag für die Zeitschrift "Truppendienst": Eine nochmalige Reduzierung der Personalstärke, Finanzierung der teuren Grenz- und Auslandseinsätze aus einem anderem Etat des Bundeshaushalts und Aufstockung des Verteidigungsministeriums. Und: Es müßte der Auftrag des Bundesheeres den verfügbaren Mitteln angepaßt werden. Dies würde aber mit "absoluter Sicherheit" die Aufgabe der Landesverteidigung und die "Transformation" zu einem bloßen Bundesgrenzschutz bedeuten. IAP