Eintritt durch die Euro-Hintertür

Die Stadt am Main, einst Stätte deutscher Kaiserkrönung, Freie und des Reiches Stadt und 1848 Tagungsstadt der Nationalversammlung, bewältigt endlich ihre deutsche Geschichte, legt sich den Namen "The City of the Euro" zu und macht sich damit zum Symbol für den geschichtlich bisher einmaligen Großversuch, einen multiethnischen Staat mittels Einheitswährung herbeizuzwingen. Schließlich gehe es dabei "um Krieg und Frieden", hatte Ex-Kanzler Kohl die Opferung der D-Mark

auf dem Altar Europas gerechtfertigt und das, obwohl der einheitliche Dollar weder den blutigen Krieg zwischen Nord und Süd in Amerika verhinderte, noch der einheitliche Rubel den Zerfall der Sowjetunion und der einheitliche Dinar den Jugoslawiens.

Acht Wochen nach der Frankfurter Jubelfeier titelte "Die Welt": "Der Euro fällt auf Rekordtief" und vermeldete: "Euro-Schwäche: Experten sorgen sich um die EZB." Schuld daran sei, so hört man nun aus den Reihen der Devisenhändler, "das Gerede Lafontaines, der den schwachen Euro zur Exportförderung wolle". Welche Naivität der sonst so hoch gepriesenen Analysten, von einer immerwährenden Herrschaft überzeugter Marktwirtschaftler in Deutschland ausgegangen zu sein und geflissentlich übersehen zu haben, daß in Frankreich und Italien Kommunisten in der Regierung sitzen und in den wichtigen Staaten der Europäischen Währungsunion sozialistische Vorstellungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik fröhliche Urständ feiern.

Die geradezu manische Fixiertheit der vorigen Bundesregierung auf die Europäische Union hat es mit sich gebracht, daß währungspolitischer Wettbewerb in Europa abgetötet wird. Darüber hinaus führte diese Europa-Fixiertheit dazu, daß in den letzten neun Jahren trotz der gewaltigen finanziellen Belastungen Deutschlands durch die notwendige Überwindung der Sozialismusfolgen in der früheren DDR rund 200 Milliarden DM deutscher Nettozahlungen in der EU von deren zentralistischer Bürokratie umverteilt wurden.

Erfreulicherweise mehren sich in letzter Zeit insbesondere in der CSU die Anzeichen dafür, daß nicht nur die schweren finanziellen Belastungen Deutschlands durch diese Art von Europapolitik kritischer Überprüfung unterzogen werden, sondern auch die Wahrnehmung nationaler Interessen als europäische Normalität wieder entdeckt wird. Auch die Warnung ihres zum Spitzenkandidaten der CSU für die Europawahl gewählten stellvertretenden Parteivorsitzenden Ingo Friedrich vor einer festen Anbindung zweier afrikanischer Währungsunionen an die Euro-Zone gehört dazu. Sind doch am 1. Januar 1999 de facto die Staaten der Communauté Financière Africaine (CFA) Teil der Euro-Zone geworden, ohne Mitglied der EU zu sein.

Alle Bemühungen, dieses Thema vor der Einführung des Euros öffentlich zu thematisieren, blieben angesichts der in Deutschland etablierten politischen Korrektheit erfolglos, so daß der Versuch Frankreichs, halb Afrika in den Euro zu schmuggeln, in der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt und diskutiert wurde. Haben doch die afrikanischen Staaten der CFA-Zone (Benin, Burkina Faso, Guinea-Bisau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo und Kamerun, Kongo, Gabun, Tschad sowie die Zentralafrikanische Republik) einen festen Wechselkurs zum französischen Franc, der im Euro aufgeht.

Die französischen Währungsreserven sind die Stütze des CFA-Franc in diesen Staaten, die fast alle französische Exkolonien sind und stellen somit ein Instrument der französischen Hegemonie in Schwarzafrika dar. Friedrich verlangt nunmehr eine Anbindung des CFA-Franc an den Euro nur in gewissen Bandbreiten, damit der CFA-Franc gegenüber dem Euro abgewertet werden könne, wenn die wirtschaftliche Entwicklung das erfordere. Bleibt nur zu hoffen, daß diese späten Erkenntnisse nicht zu spät kommen.