Finanzen: Die Schuldenuhr läuft ab

Der Begründer der modernen Finanzwirtschaft, Adam Smith, kam zu einem traurigen Fazi der staatlichen Haushaltspolitik: Zu allen Zeiten sei es Regenten und Politiker höchstens mal gelungen, das Tempo der Neuverschuldung zu drosseln, nie jedoch, Schulde zurückzuzahlen und dauerhaft Haushalte zu sanieren. Alle modernen Staaten hätten sic schließlich durch einen Staatsbankrott mit Währungsumstellung saniert, so Smith.

Auf diesem Weg befindet sich Deutschland, das offenbar in einem besonders kurze Rhythmus finanziell zu kollabieren scheint: pro 100 Jahre etwa dreimal. Nach de verlorenen Ersten Weltkrieg

kam es zu Inflation und nachfolgender Währungsumstellung ebenso nach dem Zweiten Weltkrieg. Knapp zehn Jahre nach der Vereinigung der westdeutsche Bundesrepublik mit der DDR ist die staatliche Finanzlage angespannt wie nie: Mit 8 Milliarden Mark Zinsen geht etwa jede vierte Mark, die der Staat ausgibt, für die Bedienung des Schuldenberges drauf. Allein der von der Bundesregierung zu verantwortend Schuldenstand beläuft sich auf 1,5 Billionen Mark. Hinzu kommen Schulden von Ländern Gemeinden und anderen öffentlichen Körperschaften, die etwa 700 Milliarden Mark betrage dürften.

Die Zinszahlungen schränken heute bereits die staatliche Handlungsfähigkeit ein, wa ein Beispiel aus der Hauptstadt Berlin zeigt: Der Senat muß jeden Tag zehn Millionen Mar für Zinsen auf Staatsschulden ausgeben. Davon könnten zwei Kindertagesstätten und ein Feuerwache gebaut werden, pro Tag versteht sich. Fazit: Berlin ist quasi zahlungsunfähig die CDU/SPD-Koalition konnte sich vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Oktober nich einmal mehr auf einen Haushalt einigen.

Der letzte westdeutsche Finanzminister, der noch Haushaltsüberschüsse verbuchte un Rücklagen anlegte, war auch der erste Finanzminister der Bundesrepublik: Fritz Schäffe (CSU) verwaltete die Bonner Kassen von 1949 bis 1957. Bereits in der Ära Adenauer setzt dann eine, wenn auch maßvolle, Neuverschuldung ein. Nur noch einmal, 1969, schaffte e ein Finanzminister, wenigstens einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und ohne neu Schulden auszukommen. Es handelte sich um den letzten Finanzminister der Große Koalition, Franz Josef Strauß (CSU). Die folgende sozialliberale Koalition brauchte Gel für Reformprojekte und für Beschäftigungsprogramme gegen die steigend Arbeitslosigkeit. Die Schuldenquote im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt stieg von ach Prozent im Jahre 1970 auf knapp 40 Prozent im vergangenen Jahr. Das heißt: Von de Einnahmen der Unternehmen und Bürger eines Jahres müßten 40 Prozent abgezweigt werden um die Schulden begleichen zu können. Damit wären aber noch keine Gehälter Investitionen, Subventionen und sonstige Ausgaben bezahlt.

So richtig in Schwung kam die staatliche Schuldenmacherei seit dem Beitritt der DDR zu Bundesrepublik. Schätzungsweise 1,2 Billionen Mark der 1,5 Billionen Schulden des Bunde wurden seit 1990 gemacht. Finanzminister Theo Waigel (CSU) schloß jedes Haushaltsloc durch höhere Kredite. Auch nach dem Regierungswechsel ging der Marsch in de Schuldenstaat weiter: Finanzminister Oskar Lafontaine (SPD) erhöhte die Staatsausgabe kurzerhand um 30 Milliarden Mark, um Wahlversprechen einlösen zu können.

Erst mit dem Rückzug Lafontaines verschwand auch dessen Gedanke, der Staat könn durch Stärkung der Nachfrage etwa über höheres Kindergeld die Konjunktur ankurbeln, au der Politik. Kanzler Gerhard Schröder und sein Finanzminister Hans Eichel weise pausenlos auf die Gefahren der Schuldenpolitik hin und wollen nach 2003 erstmals wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen. Schröder hat ein wahres Wort gesagt Schuldenpolitik ist Umverteilung von unten nach oben, weil die Reichen die Zinsen aus de staatlichen Schatzbriefen kassieren und die Arbeitnehmer die Steuern bezahlen. Die Neuverschuldung ist jedoch mit gut 55 Milliarden Mark pro Jahr auch unter der Regierun Schröder/Eichel immer noch zu hoch und kann keineswegs als Konsolidierungsschrit bezeichnet werden. Die Union gibt sich in der öffentlichen Diskussion ehe zurückhaltend. Ihr Vorsitzender Wolfgang Schäuble vertritt die Ansicht, da Wirtschaftswachstum müsse nur höher sein als die Neuverschuldung, um die Zinslaste erträglich zu halten.

Weder Eichel noch Schäuble berücksichtigen einen anderen Faktor, der in de Finanzpolitik jedoch eine Rolle spielt: die Zinssätze. Der Zinssatz für Kredite is historisch niedrig, jeder Häuslebauer weiß das. Steigen jedoch die Zinssätze, was nu eine Frage der Zeit ist, laufen die Staatsausgaben aus dem Ruder. Die Politiker werde darauf nur eine Antwort kennen: Die Kosten der alten Schulden mit neuen Schulde begleichen. h