Ohne Visionen in die Zukunft

Drei Tage lang saßen 450 hohe Kommandeure der Bundeswehr in Hamburg und lauschte ihrer politischen Spitze, die über die Lage der Bundeswehr referierte. Im Zentrum de Tagung standen neben der Lagebetrachtung von Generalinspekteur von Kirchbach die Vorträg des Bundeskanzlers und des Verteidigungsministers. Scharping schein "verstanden" zu haben. Er weiß, daß die Lage der Bundeswehr ernst ist.

Mit Spannung erwarteten die Kommandeure den ersten Auftritt

des Bundeskanzlers. Doch a Ende dessen Rede gab es kaum Anlaß zum Frohsinn. Gerhard Schröder absolvierte sein Pflichtübung ohne sichtbares Engagement. Er trug Bekanntes vor und ließ sich nich entlocken, etwas über die Zukunft der Bundeswehr zu sagen. Die Bundeswehr stehe, so de Kanzler, vor einer entscheidenden Weichenstellung. In welche Richtung sie marschiere muß, blieb offen im Nebel von Unverbindlichkeiten. Die Bundeswehr müsse "bündnis und europafähig" sein, meinte der Kanzler. Dies hatte schon vorher mit gleiche Worten Minister Scharping gesagt. Ob beide wohl vom gleichen Ghostwriter präparier wurden? Die Kommandeure rebellierten nicht in Hamburg, wie kürzlich der Bundeswehrverban in Berlin, sie hörten ohne Murren zu.

Generalinspekteur von Kirchbach stellte fest, daß die Bundeswehr in ihren jetzige Strukturen nicht in der Lage sei, ihren Auftrag zu erfüllen, insbesondere in de Bereichen Krisenmanagement und Krisenbewältigung sowie zur Verteidigung vo Bündnispartnern an den Nato-Flanken. Diesen künftigen Aufgaben gegenüber werde die Landesverteidigung zurücktreten, um die Verpflichtungen zu erfüllen, die die Bundesregierung gegenüber Nato, EU und WEU eingegangen ist. So deutlich hat vorhe niemand gesagt, daß Landesverteidigung, die bisherige Hauptaufgabe deutsche Streitkräfte, an Priorität verliert. Von Kirchbach gab zu verstehen, daß es bereit negative Auswirkungen der Unsicherheit über die künftige Entwicklung de Verteidigungsausgaben in der Bundeswehr gibt. Auf allen Gebieten sieht der Genera Nachholbedarf, dem die derzeitige Planung keineswegs Rechnung trage. Er gab zu verstehen daß der deutsche Verteidigungsbeitrag zur Zeit dem von Frankreich und England nich entspreche, also im Vergleich zu gering sei.

Minister Scharping beklagte ebenfalls den Zustand der Bundeswehr in bestimmte Bereichen, die der Generalinspekteur bereits aufgezeigt hatte. Scharping hielt sich abe nicht lange an der Defizit-Liste auf und wandte sich der Zukunftsplanung zu. Er streb eine Neuausrichtung der Bundeswehr an mit dem Ziel, das militärische Potential zu vergrößern, die inneren Strukturen zu reformieren und die Effizienz der Streitkräfte zu erhöhen. Einen Hinweis darauf, wie dies alles bei stagnierendem Haushalt zu erreiche sein soll, gab er nicht. Die Lücke bei der Satellitenaufklärung, der Luftbetankung vo Flugzeugen soll geschlossen werden. Eine Erhöhung des Etats – allein zum Ausgleic des enormen Investitionsstaus beim Großgerät – ist zwar in Sicht, konnte Scharpin aber nicht versprechen. Am Ende der Tagung war US-Verteidigungsminister William S. Cohe nahezu undiplomatisch deutlich, als er der amerikanischen Enttäuschung über de vergleichsweise nachhinkenden Verteidigungsbeitrag der Deutschen Ausdruck gab. Cohen sieh in den Einsparungen bei der Bundeswehr ein falsches Signal.

Eines ist sicher, wer im Bündnis mitreden will, muß Leistung einbringen. Es genüg nicht, Mitwirkung zu fordern und eigene Anstrengungen zu minimieren. So gesehen, kan Deutschland wohl noch länger auf seinen Einfluß im Sicherheitsrat der Vereinten Natione warten.

Bei der Kommandeurstagung waren Zukunftsvisionen, die über die Vorstellungen vo Rudolf Scharping zur besseren Effizienz und zu Einsparungen im inneren Betrie hinausgingen, nicht zu erwarten. Die Bundeswehr hat im Kosovo Großes geleistet. Ohn ausreichende Mittel und mit überaltertem Gerät wird sie bald auf dem Zahnfleisch gehen Das hat sie nicht verdient. Gerd H. Komoss