Schlecht bewaffnet zur Inter-Front?

Aus den deutschen Streitkräften, die bisher laut Grundgesetz einzig und allein de Landesverteidigung dienten – und was unter Landesverteidigung zu verstehen war, da ist eigentlich im Grundgesetz genau definiert – wird nun eine Interventionsarmee, die überall in der Welt eingesetzt werden kann. Und das auf Befehl von internationale Gremien, deren wirkliche Ziele von Außenstehenden (und das sind wir alle) kau durchschaut werden können.

Begründet wird die jetzige Reform der Bundeswehr mit der unleugbaren Veränderung de Lage der Bundesrepublik Deutschland

. Sie ist kein Fronstaat mehr. Während unser Lan bislang direkt an den theoretisch einzig möglichen Gegner, die Warschauer-Pakt-Staaten grenzte bzw. Teil davon war, sind wir nun "von Freunden umzingelt". Die Bundeswehr ist fest im Bündnis der Nato wie der WEU eingebunden; davon unabhängig nationale Operationen sind unmöglich. Auch bei dem unwahrscheinlichen Fall de Landesverteidigung ist sie nur eingebunden in das Bündnis einsetzbar.

Trotz des Zerfalls des Warschauer Paktes herrscht auf der Welt kein Friede. Allein in vergangenen Jahr 1999 registrierte man 35 Kriege.

Aus diesen Denkansätzen entwickelte man die neuen Aufgaben der Bundeswehr. An de Spitze steht und am wahrscheinlichsten ist der Einsatz der Bundeswehr zu Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, und auch das natürlich nur im Bündnisrahmen Das wurde bereits in Bosnien, im Kosovo und in Georgien in die Tat umgesetzt.

Eine weitere Aufgabe ist die Unterstützung der Bündnispartner, eine dritte de Einsatz zur Evakuierung und Rettung Deutscher und EU-Staatsbürger im Ausland als Schut vor terroristischer Bedrohung. Schließlich wäre die Bundeswehr notwendig für national und internationale Hilfeleistungen, z. B. bei Hochwasser. Und am Schluß dieser List steht die Landesverteidigung, die bisher die einzige Aufgabe der Bundeswehr war.

Ob die Auffassung hoher Bundeswehrgenerale, die Bundeswehr schütze Deutschland vo politischer Erpressung und fördere den Weltfrieden, mehr ist als eine Schablone, wird die Zukunft erweisen. Außenminister Joschka Fischer und seine Gesinnungsfreunde verkünde dann noch das hohe Ziel, die Bundeswehr solle überall in der Welt, wo international undurchschaubare Interessengruppen dieses wünschen (das sagt er natürlich nicht), die Menschenrechte durchsetzen.

Dieser Aufgabenkatalog bedeutet, daß die Anforderungen an die Bundeswehr sic beträchtlich erhöht haben. Das für den Umbau der Bundeswehr und ihre Modernisierun sowie für die notwendigen Ausrüstungen notwendige Geld hat die Bundesrepublik allerding nicht. Schon in diesem Jahr fehlen 111 Millionen Mark, um alle bisher erteilte Bundeswehr-Aufträge bezahlen zu können.

Die Bundesrepublik kann in Zukunft die Personalkosten nicht mehr in der notwendige Höhe aufbringen, weshalb die Stärke von derzeit 340 000 Mann auf zunächs 277 000, dann auf 255 000 Mann herabgesetzt werden soll (incl. 60 00 Wehrpflichtigen ein Drittel eines Jahrganges). Das Gerät, dessen Modernisierung nich erst von der Regierung Schröder vernachlässigt wurde, muß erneuert werden. So fehlt e z. B. an strategischen Transportmitteln wie Flugzeugen und Schiffen. Die Führungsmitte sind weder innerhalb der Teilstreitkräfte noch mit den Verbündeten kompatibel un müssen vereinheitlicht werden. Es fehlen moderne Kampfhubschrauber un Mannschaftstransportfahrzeuge. Die bisherigen Kampfflugzeuge der Luftwaffe müssen durc den Euro-Jäger ersetzt werden. Die gesamte Führungsstruktur der Bundeswehr ist den neue Aufgaben nicht mehr gewachsen. Und schließlich sind die Liegenschaften der Bundesweh (Kasernen, vor allem die Küchen) zu einem großen Teil verkommen und bedürfen dringen der Renovierung.

Durch eine falsche Rüstungspolitik sind wichtige Teile der nationale Rüstungsindustrie geschlossen worden, so daß Deutschland keine Forschung für Rüstun mehr betreiben kann. Der Export von Rüstungsgütern, der der Rüstungsindustrie die Existenz sichern könnte, wird aus politischen Gründen blockiert.

Der Staat ist so verschuldet, daß er der Bundeswehr nicht mehr die notwendigen Mitte zur Verfügung stellen kann. Dafür aber gibt er pro Jahr mehr als 30 Milliarden DM fü den Unterhalt von Asylbewerbern aus, von denen bekanntlich maximal nur sechs Prozen wirkliche Asylanten sind.

Wie auf diesem Hintergrund vor allen Dingen das Heer seine Einsatzfähigkeit verbesser soll, ist schleierhaft. Unverantwortlich wäre es, wenn unsere Soldaten unzureichen ausgerüstet in den Einsatz geschickt und verheizt würden. Michaela Weiser