Suche vertagt

Drei Wochen lang wurde im Bereich des ehemaligen Königsberger Schlosses auf Initiative des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ nach Überresten des Bern-steinzimmers gegraben. Man vermutete, daß das Bernsteinzimmer in Kellerräumen des Schlosses versteckt worden sei. Allerdings wurden bislang nach Angaben des Ausgrabungsleiters Anatolij Walujew vom Königsberger Museum für Kunst und Geschichte noch keine Hinweise auf das Bernsteinzimmer gefunden. Lediglich die Fundamente des Schlosses wurden entdeckt, so daß seine Dimensionen vorstellbar wurden. Neben Dachziegelbruchstücken und Zierkacheln konnten die Archäologen Scherben von Keramik

gefäßen bergen, die nach ihrer Restaurierung im Königsberger Museum für Kunst und Geschichte ausgestellt werden sollen.

Damit ist die Suche nach dem Bernsteinzimmer allerdings noch nicht aufgegeben. Sie soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden, wenn zusätzliche technische Hilfsmittel für die Ausgrabungsarbeiten bereitstehen.

Bankrotterklärung

Sergej Stepaschin hat in einer Rede vor dem Kollegium der von ihm geleiteten Rechnungskammer das Königsberger Gebiet für bankrott erklärt. Es soll bei der russischen Staatskasse mit 650 Millionen Rubeln und bei der Dresdner Bank mit 15 Millionen US-Dollar verschuldet sein.

Investorenüberprüfung

Der Königsberger Stadtrat hat auf seiner Sitzung vom 4. Oktober beschlossen, alle Firmen, die am Investitionsprojekt der „Avtotor“-Holding teilnehmen, zu überprüfen. Königsbergs Bürgermeister Jurij Sawenko unterbreitete dem Rat den Vorschlag, die im Vorjahr getroffene Entscheidung zur Förderung der Automobilherstellung zu überdenken. Der Beschluß vom 1. Januar letzten Jahres sah vor, Firmen, die sich am Investitionsprogramm durch die Produktion von Automobilen und Motorrädern beteiligen, für die Dauer des Projekts, das heißt für acht Jahre und zehn Monate, von der Steuer zu befreien. Davon profitierten 18 an der Holding beteiligte Firmen. Nach anderthalb Jahren sah sich die Stadtadministration nun gezwungen, ihre Entscheidung wegen fehlender Steuereinnahmen zu überprüfen. Im Jahresabschluß der Holding waren 28 Millionen Rubel Steuerersparnis aufgeführt. Aus den Buchungen war nicht ersichtlich, ob die Steuervergünstigungen zur Realisierung des Investitionsprojekts verwendet wurden und welchen Beitrag hierzu die einzelnen beteiligten Firmen leisteten.

Die Absicht Jurij Sawenkos ist es, einen Kontrollmechanismus für das Investitionsprogramm zu schaffen sowie die Einführung einer Effektivitäts-Analyse steuerlicher Vorteile für die am Projekt beteiligten Firmen durchzusetzen. Dem Politiker geht es erklärtermaßen nicht um eine Rücknahme der den Autoherstellern ge- währten Vergünstigungen, sondern vielmehr darum, durch den direkten Kontakt zu den juristischen Personen mehr Klarheit zu schaffen. Zu diesem Zwecke sollen mit jedem einzelnen, der am Investitionsprojekt teilnimmt, Investitionsverträge geschlossen werden. Aus diesem Grunde würden zur Zeit alle 18 Firmen hinsichtlich der ihnen gewährten Vergünstigungen überprüft.

Haus der Räte

Das „Haus der Räte“ soll nach einer Meldung der Zeitschrift „Expert Sewero-Sapad“ umgestaltet werden. Die St. Petersburger Baufirma „LenSpezSMU“ erhielt von der Königsberger Gebietsverwaltung die Genehmigung für den Umbau des nie fertiggestellten Gebäudes. Die Baupläne sehen die Neugestaltung der Fassade und den Abtrag einiger Stockwerke vor. Allerdings gibt es für die Richtigkeit dieser Meldung keine Bestätigung, denn was aus dem Großprojekt wird und wie das Gebäude später einmal genutzt werden soll, ist noch völlig unklar. Ohne Fremdkapital wird die Firma die Neugestaltung kaum durchführen können. Namen ausländischer Investoren, die finanzielle Mittel zur Verfügung stellen könnten, sind bislang nicht bekannt. Viele Menschen haben sich bereits für den Wiederaufbau des Königsberger Schlosses stark gemacht, das sich an der Stelle des Hauses der Räte befand.

Zukunftsmusik EU

Boris Nemzow, Vorsitzender der Partei „Vereinigung rechter Kräfte“, hält eine Vorreiterrolle des Königsberger Gebiets für den Eintritt Rußlands in die EU für durchaus möglich. Während Rußland erst in 14 Jahren soweit sein könne, der EU beizutreten, dürfte das Gebiet aufgrund seiner geopolitischen Lage und der Privilegien als Sonderwirtschaftszone bereits in vier Jahren den europäischen Standards angeglichen sein. Dazu sei es notwendig, alle Einwohner mit Schengen-Visa auszustatten, um Reisefreiheit zu gewährleisten und so eine Isolierung von Rußland und Europa zu verhindern. Sollte Rußland die Chance einer Hinwendung zu Europa verpassen, könne dies zu einem Verlust des Gebiets führen, so Nemzow. Denn die junge Generation werde wohl kaum einsehen, daß sie weiter in Armut vor sich hinvegetieren solle.

Positive Entwicklung

In den letzten neun Monaten konnten die Steuereinnahmen in Gumbinnen erhöht werden, so daß das Loch im Budget um eine Million Rubel verringert wurde. Der Grund hierfür ist ein Zuwachs von Firmenansiedlungen im Kreis. Die Firmen fanden für ihre Produkte neue Absatzmöglichkeiten, unter anderem durch Verhandlungen mit ausländischen Partnern. Trotz dieser positiven Entwicklung kann jedoch das Haushaltsdefizit in diesem Jahr nicht ausgeglichen werden, denn hierzu wären weitere 2,2 Millionen Rubel notwendig.

Für die Zukunft ist mit einer Abnahme der Steuereinnahmen durch die Gewährung von Privilegien zu rechnen. Bislang werden nämlich nicht alle Firmen gleich veranlagt. Derzeit kommt es vor, daß eine Firma mit über 100 Beschäftigten 40 Prozent des Budgets stellt, während alle anderen Firmen nur vier bis sechs Prozent beisteuern. Bei diesen kleineren Firmen handelt es sich um 2.000 Unternehmen mit einer Gesamtbeschäftigtenzahl eines Großunternehmens. Für diese gilt eine vereinfachte Besteuerung. Durch den Kauf von Patenten kann die Steuerlast per Abschreibung nochmals verringert werden. Der Kreis Gumbinnen benötigt jedoch dringend höhere Steuereinnahmen. 300.000 Rubel fehlen allein für Rückstände bei der Energieversorgung. Wenn auch die derzeitige Besteuerung kleinen Firmen Vorteile bringt, sind doch die Nachteile für die Allgemeinheit gravierend.