Vermutlich elf Millionen Arbeitslose

Hier und da war in den letzten Wochen in deutschen Zeitungen zu lesen, daß sich die russische Wirtschaft in einer Phase der Erholung befinden soll. Richtig ist, daß sich die Wettbewerbsfähigkeit der russischen Unternehmen auf den heimischen Märkten verbessert Diese Verbesserung ist jedoch vorrangig das Ergebnis der vergangenen russischen Finanz und Währungskrise, für die zum Teil der Verfall der Preise für Energieträger und die Asienkrise beigetragen haben. Entscheidend jedoch waren die wirtschafts

politischen Fehle der russischen Regierung. Im Verlaufe der russischen Wirtschaftskrise verlor der Rube bisher etwa ein Drittel seines Wertes. Vorrangig auf diese Abwertung ist e zurückzuführen, daß sich die Position der russischen Unternehmen am Markt verbesser hat. Diese sind aufgrund der Rubel-Abwertung nun eher in der Lage, Importgütern mi eigenen Produkten Paroli zu bieten. Ob dieser Trend allerdings dauerhaft ist, mu bezweifelt werden, gibt es bisher doch weder Anzeichen für ein Anziehen de Investitionstätigkeit noch für eine Umkehr der Kapitalflucht.

Entsprechend dramatisch ist die Lage des russischen Arbeitsmarktes. Nach Berechnunge der International Labour Organisation (ILO), die die Zahl der Arbeitslosen als Differen zwischen den Erwerbspersonen und den Beschäftigten berechnet, waren im Dezember 1998 ca 8,6 Millionen Erwerbstätige arbeitslos. Nach dieser Berechnung liegt die Arbeitslosenquote in Rußland bei 11,8 Prozent, was einer Steigerung von 0,5 Prozen gegenüber dem Vorjahr gleichkommt. Seitdem ist die Quote weiter gestiegen. Genau Erhebungen sind allerdings aufgrund der unvollständigen statistischen Erfassung de Arbeitsmarktes nicht möglich. So gibt es Schätzungen, die von einer Arbeitslosenquot von 15 Prozent ausgehen, was faktisch etwa elf Millionen Arbeitslosen entsprechen würde.

Wenig aussagekräftig sind die Arbeitslosenzahlen, die die Arbeitsämter verbreiten Laut deren Statistiken ging die Zahl der Arbeitslosen zwischen Dezember 1997 und Dezembe 1998 von 2 auf 1,9 Millionen zurück, was einer Quote von 2,7 Prozent entsprechen würde Zu beachten ist bei diesen Zahlen, von denen sich ausländische Medien wohl (bewußt? blenden ließen, als sie eine wirtschaftlich Erholung Rußlands behaupteten, daß sich nu sehr wenige Arbeitslose überhaupt von den Arbeitsämtern registrieren lassen. Der Grun dafür liegt einmal in der geringen Unterstützung, zum anderen in der völli unzureichenden Hilfestellung, die die Arbeitsämter in Rußland Arbeitssuchende gewähren.

Die Finanz- und Währungskrise hat ohne Zweifel die ohnehin schwierige Finanzlage de öffentlichen Haushalte weiter verschärft. Die Glaubwürdigkeit des russischen Staate als Kreditnehmer hat weiter Schaden gelitten, was eine Finanzierung über den heimische und den internationalen Kreditmarkt nochmals erschwert. Weiter konnte auch der Rückgan der Haushaltseinnahmen nicht gestoppt werden. Laut dem Wochenbericht 19/99 des Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) lagen die "Einnahmen des konsolidierte Haushalts bei nur noch 21,7 Prozent des BIP (Bruttoinlandproduktes) und damit noch einma deutlich unter dem Vorjahresniveau". In diesem Wochenbericht steht weiter zu lesen daß der Einnahmerückgang in besonderem Maße auf den Rückgang de Gewinnsteueraufkommens zurückzuführen sei. Das "rückläufig Gewinnsteueraufkommen" spiegele, so die DIW-Studie, die "desolate Lage de Unternehmenssektors wider".

Die Situation der öffentlichen Haushalte wird weiter durch die unzureichend Durchsetzung des geltenden Steuerrechts erschwert. Ende November 1998 überragen die Steuerrückstände die Gesamteinnahmen des Förderationshaushaltes. Eine gewiss Entspannung der Lage der öffentlichen Haushalte konnte erst mit dem Verkauf de Staatsanteile des russischen Energieriesen Gazprom an die deutsche Ruhrgas AG im Dezembe letzten Jahres geschaffen werden.

Der Kern der Misere liegt jedoch laut dem bereits genannten DIW-Wochenbericht in de Tatsache, daß den Ausgabenkürzungen, die der russische Staat vorgenommen hat, kein Reduktion der Aufgaben gegenübersteht. Die Folge: Der Staat kommt seine Zahlungsverpflichtungen insbesondere gegenüber seinen Angestellten immer weniger nach Aber auch gegenüber ausländischen Gläubigern gerät der russische Staat immer häufige unter Zahlungsverzug, was zur Folge hatte, daß die Bonität Rußlands Anfang des Jahre weiter herabgestuft wurde. Auch hier schlägt die durch die Rubelabwertung gestiegen Belastung für den Staatshaushalt bei gleichzeitiger Verschlechterung der wirtschaftliche Lage voll durch: Rußland ist immer weniger zu einem vereinbarungsgemäßen Schuldendiens in der Lage. Dieses Szenario läßt nur ein Fazit zu: Von einer wirtschaftlichen Erholun Rußlands kann nicht die Rede sein