Die F.D.P. überlebt nur national

Im Gegensatz zu vielen Zeitgenossen, die die F.D.P. bereits "abgehakt" haben bin ich differenzierterer Meinung: Ob die F.D.P. noch zu retten ist, weiß ich nicht. Da sie zu retten wäre, glaube ich. Angemerkt sei vorerst, daß auch in der Vergangenhei schon oft genug mit Bedauern oder mit Schadenfreude über Deutschlands organisierte Liberalismus das Totenglöckchen geläutet wurde. Doch immer wieder kam es, trotz alle Unkenrufe, zu einer Neubelebung und zu politischen Erfolgen der F.D.P.

So schnell stirbt eine Partei nicht, deren Wurzeln älter als die aller andere gegenwärtig parlamentarisch vertretenen Parteien sind und deren Name immer noch de Charme des Besonderen ausstrahlt. Allerdings stand die F.D.P. so schlecht wie gegenwärti bei allen Tiefschlägen der Vergangenheit noch nie da. Sie torkelt von einer Wahlschlapp zur anderen, und ihre Führung verkündet ein hilf- und heilloses Aufbruchsprogramm nac dem anderen. Die immer lauter werdenden Forderungen nach einem Ämterverzicht von Wolfgan Gerhardt mögen zwar öffentlichkeitswirksam sein, entscheidende Perspektiven bieten si nicht. Wer sollte ihn auch wirkungsvoll ersetzen?

Das aktuelle Problem der F.D.P. liegt nicht nur in Personalfragen, sondern besonders in ihrer neuen Plazierung im Parteiengefüge und den damit entstandenen neue Herausforderung

en. Und diesen gegenüber scheint die Parteiführung vollkommen blind un taub zu sein. Im Drei-Parteiengefüge der Vergangenheit war die F.D.P. im wesentliche Mehrheitsbeschaffer für CDU/CSU oder SPD, also das berühmte "Zünglein an de Waage". Man mußte nicht eindeutig eigene politische Positionen haben, sondern konnt durch das "Zusatzgewicht F.D.P." das Machtpendel nach der einen oder andere Seite ausschlagen lassen. Damit lebte es sich gut. Man wurde gehegt und gepflegt un genoß in der Regel weit mehr Beachtung, als der eigenen Bedeutung wirklich zukam.

Die Zeiten haben sich geändert. Die Grünen sind auf dem Weg vom Bürgerschreck zu linken Bürgerpartei und beanspruchen damit ein Stück seitherige F.D.P.-Terrain. Die PDS, als SED-Nachfolgepartei gebärdet sich in den neuen Bundesländern als linke Schutzpatron und läßt den Linksliberalen keine Chance. Und die beiden christliche Schwesterparteien bewegen sich – trotz einiger verbaler Kraftakte ihre "Vorzeige-Rechten" – geradewegs auf die vorgetrampelten linken Pfade de SPD zu. Und dazwischen, irgendwo in einer imaginären Mitte, suchen die heutigen Liberale immer noch nach einer Nische, die es gar nicht gibt. Dort braucht man kein F.D.P. Al Zünglein an der Waage braucht man sie immer weniger. Und dort, wo man sie bräuchte un wo sie zu retten wäre, wagt sie sich nicht hin.

In unserer Republik gibt es unter den in ihrer politischen Wirkung ernstzunehmende Parteien eigentlich nur noch Linke oder massiv links ausgerichtete bürgerliche Gruppen Was fehlt, ist eine bürgerliche, ehrliche, demokratische, weltoffene, tolerante und vo allem mutige rechte Partei. Und diesen Platz kann, ja muß die F.D.P. einnehmen, will si zukünftig noch eine Rolle spielen. Wenn nicht, wird sie früher oder später mit Bedauer von der Geschichte in die Requisitenkammer gestellt werden. Übrigens: Die F.D.P. müßt sich nur an ihre Anfänge in dieser Republik erinnern, um auf den "rechten" We in doppeltem Sinn des Wortes zurückzufinden.

Nicht nationalistisch, aber nationalbewußt, als Verfechterin deutscher Interessen vo allem gegenüber unseren europäischen Freunden und Partnern und selbstverständlich auc darüber hinaus. Nicht ausländerfeindlich oder gar rassistisch, aber klar und eindeuti gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen die gegenwärtige zügellos Einwanderung. Und auch für eine schnelle und konsequente Korrektur unseres Asylrechtes Nicht polizeistaatlich, aber wirkungsvoll gegen die ausufernde Kriminalität in Deutschland. Nicht unsozial, aber konsequent gegen das nicht mehr hinnehmbar Schmarotzertum hierzulande. Im übrigen müßte sich diese F.D.P. selbstverständlic – wie schon seither – vorbehaltlos zu den dunklen Seiten der deutsche Geschichte bekennen. Sie müßte aber zugleich mutig genug ein, jenen, die sich stets ne zu Richtern über Deutschland erheben, den Spiegel ihrer eigenen Geschichte vor Augen zu halten.

Wäre dann die F.D.P. zu retten? Sie könnte sich nicht mehr retten vor Zuspruch au unserer Bevölkerung, die dringend einen seriösen und verantwortungsbewußte Fürsprecher der deutschen Interessen herbeiwünscht. Und die alles andere als politisch Scharlatane oder Radikalinskis will. Aber dafür bräuchte die F.D.P. Mut, sehr viel Mu und vor allem mutige, charismatische Repräsentanten. Beim gegenwärtigen Zustand de Partei fällt es schwer zu glauben, daß die F.D.P. noch zu retten sei. Daß sie unter de genannten Voraussetzungen zu retten wäre, ist für mich gewiß. Diese große traditionsreiche Partei hat mehr verdient als hoffnungslose Zauderer oder eilfertig Opportunisten.

(Der Autor steht heute dem Bund Freier Bürger vor und war zuvor Mitglied de nationalliberalen Flügels der F.D.P