Droht der fünfte Balkankrieg?

In Mazedonien wird nach wie vor geschossen. Die albanischen Rebellen der UCK halten das Grenzgebiet zum Kosovo besetzt, manche Stellungen liegen gefährlich nah an Skopje. Wenn die Nato nicht eingreift, wird es zum Bürgerkrieg zwischen dem albanischen und dem slawischen Teil der Bevölkerung

kommen, die UCK ist im Partisanenkampf der mazedonischen Armee überlegen, an Mannschaftsstärke sowie an Motivation. Es wäre der fünfte Balkan-Krieg in zehn Jahren und für die Nato wahrscheinlich der gefährlichste. Denn anders als bei den Einsätzen im Kosovo hätte sie es mit mehreren Fronten und hochmotivierten Milizionären zu tun. Mannschaftsverluste wären unvermeidlich.

Diesen Bürgerkrieg zu verhindern, das sei die Aufgabe, der sich Deutschland im Rahmen der Nato nicht entziehen dürfe. So Bundesaußenminister Fischer. Aber es geht nicht nur um Mazedonien. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik, wie Fischer ebenfalls mit erfreulicher Offenheit betonte. Das stimmt.

Diese Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel. Nur: Sie stünde es nicht, wenn die Regierung Schröder/Fischer und vor ihr die Regierung Kohl die Bundeswehr nicht zum Steinbruch der Haushaltskonsolidierung gemacht hätten. Seit Jahren ist bekannt, daß eine moderne Armee heute vor allem für Kriseneinsätze tauglich sein muß und daß die entsprechende Umstrukturierung Geld kostet, nicht Geld spart. Die neuen Aufgaben erfordern höchsten technologischen Standard, entsprechende Ausrüstung und Ausbildung. Das ist auch entscheidend für die Motivation. Paris, London und Washington machen es vor, in Deutschland dagegen ist die Truppe nur noch bedingt einsatzfähig. Auch wenn die Deutschen in Mazedonien noch einmal im Rahmen einer Kooperation mit französischen und spanischen Soldaten und unter Kommando Frankreichs mit von der Partie sind, der Schaden ist bereits entstanden, die Glaubwürdigkeit steht in Zweifel.

Da können Schröder und Fischer jetzt noch so nachdrücklich ihre Bereitschaft zum Einsatz bekunden, bei den Verbündeten hat man längst registriert, wie wenig Wert Berlin auf die Bundeswehr legt. Der Beschluß der Nato zur Intervention erfolgte ohne die Deutschen. Man rechnet eigentlich nicht mehr mit ihnen.

Daß Berlin sozusagen noch in ein Boot unter französischer Flagge springt, bestätigt nur diese Einschätzung. Die Deutschen sind militärisch und damit auch politisch keine Führungsmacht. Berlin hat die außenpolitische Lage falsch eingeschätzt und das wiederholt und schon seit einiger Zeit. Das angeschlagene deutsch-französische Verhältnis, die in Nizza offenbar gewordene Konzeptlosigkeit in der Europa-Politik, der Entfremdungsprozeß geggenüber Amerika, die Naivität gegenüber Rußland, es gibt mittlerweile eine ganze Reihe von Fehleinschätzungen. Sie werfen auch ein Licht auf das Machtverständnis der Regierung Schröder. Macht ist für diesen Kanzler vor allem eine Frage der wirtschaftlichen Stärke. Aber Macht ist mehr. Es ist auch technologische, militärische und politische Stärke. Die Faktoren bedingen einander. Hinzu kommt die Demographie. Schon heute hat der deutsche Wirtschaftslöwe eine Silbermähne. Die Innovationskraft, für die permanente technologische Revolution unabdingbar, schwindet, und jetzt lässt auch die militärische nach.

Deutschland läuft noch einmal mit, mit einem letzten Aufgebot als Hilfstruppe. Macht braucht auch ein Ziel, lehrt Guardini. Kohl hatte immerhin Europa. Schröder hat nur sich selbst. Das Schwert ist die Achse der Welt, meinte de Gaulle. Er wußte, wie übrigens auch Adenauer, daß es ohne militärische Kraft keine Macht mit Einfluß auf das Geschehen in der Welt und selbst nur in Europa gibt. Das ist für Schröder und Co schwer zu begreifen. Dieser Kanzler kommt aus einer Generation, die ideologisch-pazifistisch geprägt wurde und teilweise die Bundeswehr am liebsten abgeschafft hätte. Jetzt holt sie der Schatten der Vergangenheit wieder ein. Man kann nicht endlos ungestraft Politik gegen die Wirklichkeit machen. Die starken Mächte heute heißen Amerika, es folgen mit Abstand Großbritannien, Frankreich. Sie haben ihre Wehrbudgets den Gegebenheiten angepaßt.

Die Deutschen sind zur Hilfs-truppe degradiert. Das wird keiner der Verbündeten sagen. Man ist froh, wenn Deutsche mitmarschieren, das verringert im Ernstfall die eigenen Verluste. Für Berlin kommt es jetzt darauf an, die möglichen menschlichen Verluste selber gering zu halten. Politisch aber ist das Kind, die Glaubwürdigkeit der Regierung Schröder, längst im Brunnen. Da helfen keine Beschwörungsformeln mehr. Diese Glaubwürdigkeit könnte nur noch durch eine Erhöhung des Wehrbudgets wiederhergestellt werden. Aber dafür gibt bei Rotgrün keine Basis.