Schröders Tanz mit der Basis

Harmonie war angesagt auf dem SPD-Parteitag in dieser Woche in Berlin. Gerhar Schröder wußte um die sensible Stimmung in der Partei, vor allem an der zuletzt zum Tei arg gebeutelten Basis. Da kam es vor allem auf seine mit Spannung erwartet Eröffnungsrede an, die den Delegierten am Dienstag sanft, aber bestimmt die Richtun weisen sollte. Immerhin ging es ihm nicht zuletzt auch um ein respektables Ergebnis be seiner Wiederwahl als Parteivorsitzender. Bis zur letzten Minute wurde hinter den Kulisse an dem Redemanuskript gefeilt, und selbst altgediente Parteigrößen wie Eppler, Voge oder Bahr hatte Schröder zuvor um Rat und Beistand gebete

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Der Grundtenor seiner Rede war eindeutig: "Schluß mit dem Streit". Nach de – wenn auch ökonomisch umstrittenen – Holzmann-Coup und vor allem de CDU-Parteispendenaffäre sieht der Kanzler allmählich wieder Land. Die Vermittlung de neu gewonnenen Optimismus wurde so zu einem der Zentralinhalte des Parteitags. Vor alle die Bereitschaft, "sich auf die Wirklichkeit einzulassen", wollte Schröder de renitenten linken Flügel einimpfen. In diesem Sinne machte sein neuer Generalsekretä Franz Müntefering den Delegierten bereits im Vorfeld unmißverständlich klar: "Al Regierungspartei müssen wir Dinge beschließen, die wir hinterher auch umsetze können." Das hieß im Klartext: Keine Vermögensabgabe, keine Vermögenssteuer Dafür als kleines Zugeständnis an das Parteivolk die Zusage, die Erbschaftssteuer zu überdenken und sich in der EU für eine einheitliche Besteuerung der Kapitaleinkomme einzusetzen.

Die Parteilinke war ohnehin zerstritten nach Berlin gereist. Ihr geht Schröder in de Sozialpolitik naturgemäß nicht weit genug, auf der anderen Seite wissen gerade die prominenteren Köpfe der alternativen Vordenker durchaus um den Spagat, den die SPD als Regierungspartei hinlegen muß. So war ein klares Konzept der innerparteilichen Gegner de Sparpakets und der Schröderschen Wirtschaftspolitik nicht zu erkennen. De stellvertretende Bundestagsfraktionschef Michael Müller wollte sich bereits dami begnügen, das "soziale Profil" in Berlin stärker herauszustellen. Im Dunst solcher Sprachwolken mußte es für die von Schröder vehement eingeforderte Harmonie gu aussehen.

Zumal der von den Parteitagsplanern im Willy-Brandt-Haus mit kaltem Schwei befürchtete Auftritt Oskar Lafontaines dann doch wie im Grunde erwartet ausfiel. Dennoc hatten nicht wenige insgeheim gehofft, der selbsternannte Saar-Napoleon würde noch einma die Getreuesten zur letzten Schlacht führen. Von einem anderen Mitglied der ehemalige SPD-Troika hatte Schröder ebenfalls nichts zu befürchten. Rudolf Scharping, von de Medien in den vergangenen Wochen zum Teil bereits zum "Schattenkanzler" gekürt machte keine Anstalten, sein Trauma von Mannheim in Berlin aufzuarbeiten. Auf de Parteitag vor vier Jahren hatte ihn Lafontaine mit einer emotionalen Rede und quasi wie in Staatsstreich entmachtet und als Parteivorsitzenden abgelöst.

Einen Bogen machte die Partei auch um ihre eigenene Affären parallel zur Entlarvun des "Systems Kohl". Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Glogowski steh nun sogar Bundespräsident Johannes Rau im Visier der Fahnder. Der von seine Propagandisten als moralisches Vorbild gehandelte Sozialdemokrat soll als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident 1996 mindestens sieben von der Westdeutsche Landesbank finanzierte Flüge im Privatjet unternommen haben, die dem Düsseldorfe Landtag bislang verschwiegen worden waren. Zu Raus Schwarzflügen gehörte einmal auch ei Kurztrip zum Geburtstagsempfang seines Intimus Manfred Stolpe nach Potsdam.

Nach der CDU-Krise hatte sich die im Vorfeld in der Partei geäußerte Kritik a Schröder in Berlin als "Viel Lärm um nichts" erwiesen. Während sich die Unio selbst neutralisierte, wurde der Kanzler dadurch automatisch gestärkt. Andererseits is im Rahmen der neu entflammten Diskussion um Parteispenden und Amtsmißbrauch aber auc über die SPD noch nicht die letzte Messe gesungen. Ebenso hat Schröder lediglich eine Etappensieg errungen, die Partei aber noch lange nicht vollends hinter sich gebracht Weiterhin ist das programmatische Profil der SPD unklar, sind klare Zukunftsentwürfe un Antworten auf die globalen Herausforderungen im 21. Jahrhundert nicht zu erkennen. Olive Geldszu