Der Kreml auf bewährten Pfaden?

Der Kalte Krieg ist zwar vorbei, aber das hält offenbar den russischen Geheimdienst nicht davon ab, sich auf illegalem Weg Zusatzinformationen über andere Länder zu beschaffen. Dies ist zumindest dem nun neu vorgelegten Jahresbericht

des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu entnehmen. Besonders kurz vor Beitritt der zehn neuen EU-Mitgliedsstaaten gab es mehrere Verdachtsmomente dafür, daß der Kreml in seinen ehemaligen Einflußbereichen verstärkt Spionage betrieb. So warf Estland Rußland im März nicht nur die Verletzung seines Luftraumes vor, was allerdings von russischer Seite bestritten wurde, sondern hatte sogar wenige Tage vorher zwei russische Diplomaten wegen Spionage des Landes verwiesen. Auch Litauen, Lettland und die Slowakei schickten diplomatische Vertreter Rußlands in ihre Heimat zurück. In Prag wird sogar vermutet, daß die Hälfte des russischen Botschaftspersonals Tätigkeiten ausübe, die "mit dem diplomatischen Status nicht zu vereinbaren" seien.

Die Liste der Ausweisungen von russischem Botschaftspersonal aus den genannten ehemaligen Ostblockstaaten sowie Polen und Bulgarien ist beachtenswert. Aber auch in Deutschland gibt es zahlreiche Verdachtsmomente für russische Spionagetätigkeiten.

Inwieweit es jedoch wirklich immer gleich Spionage ist oder die Nerven der zu Sowjetzeiten durch Spionage stark geschädigten ehemaligen Ostblockstaaten nur blank liegen, ist schwer zu beurteilen. Der Kreml jedenfalls leugnet und spricht sogar von Anbiederungsversuchen der Betrofffenen an die EU.