Im zehnten Jahr der Vereinigung noch kein Ausgleich

Die Angleichung der Lebensverhältnisse war ein vorrangiges Ziel westdeutsche Politiker, als sie im Oktober 1990 die in Konkurs gegangene DDR übernahmen, pardon: als im Oktober 1990 die neuen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland beitraten Allzuviel ist noch nicht daraus geworden, und das trotz einer jährlichen Unterstützun von 140 Milliarden

Mark netto aus Bonn.

Skeptisch fragte bereits das Institut der deutschen Wirtschaft, es "weiß niemand wie es um den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland ohne die Alimentierung bestell wäre." Und zugleich wird gewarnt: "Transferzahlungen in einer jährliche Größenordnung von 140 Mrd. Mark sind öffentlichen Haushalten und Beitragszahler dauerhaft nicht zuzumuten."

Noch Mitte der achtziger Jahre galt die DDR als siebtgrößte Wirtschaftsmacht de Erde. Das hochindustrialisierte Land exportierte Halb- und Fertigprodukte aller Art. I unzähligen westdeutschen Haushalten summten bei Versandhauskonzernen gekauft Kühlschränke, die in Wirklichkeit aus der Produktion von DDR-Kombinaten wie Robotro kamen. Die Lage im Lande selbst war eher prekär: Versorgungsengpässe waren die Regel selbst Grundnahrungsmittel in den staatlichen HO-Läden oft nicht erhältlich.

Den Westdeutschen hätten zum Beispiel einige Umweltdaten die Augen öffnen müssen: S stellten die Meßstationen an der Elbe seit Mitte der achtziger Jahre eine kontinuierlichen Rückgang der Schmutzfracht im Wasser fest. Behörden und Politiker zoge daraus den falschen Schluß und glaubten, die DDR baue Klärwerke, um ihre internationalen Verpflichtungen zum besseren Schutz der Umwelt nachzukommen. I Wirklichkeit stand die staatlich gesteuerte Produktion vor dem Kollaps. Die Produktionsausfälle und Stillstandzeiten häuften sich, und nur deshalb wurde die Elb sauberer.

Was Bonn 1990 übernahm und von der neu gegründeten Treuhand verwalten ließ, war in den meisten Fällen doch nichts anderes als Industrieschrott. Zudem waren die DDR-Kombinate personell überbesetzt, um auch die damals schon in Mitteldeutschlan grassierende Arbeitslosigkeit kaschieren zu können; der sozialistische Staat zahlt lieber Lohn fürs oft nicht freiwillige Nichtstun, als Arbeitslosigkeit zuzugeben. Es wir heute geschätzt, daß die tatsächliche Arbeitslosenquote schon vor zehn Jahren bei 2 bis 30 Prozent und damit so hoch wie heute lag.

Ein weiteres Problem hatte Westdeutschland selber verursacht: Durch eine rigoros Währungsunion mit Umtauschquoten von 1 : 1 oder 1 : 2 wurden selbst Betriebe in die Kni gezwungen, die vielleicht noch Chancen gehabt hätten, zum Beispiel auf de osteuropäischen Märkten. Durch die Währungsunion wurden aus den Buchschulden viele Betriebe bei der DDR-Zentralbank echte Verbindlichkeiten in D-Mark, für die die Zinse nicht mehr bezahlt werden konnten.

Westdeutsche Übernahmeinteressenten wollten nicht die Betriebe retten, sondern ware daran interessiert, deren Schulden zu bekommen, um die Verluste mit Gewinnen in Westdeutschland verrechnen und Steuern sparen zu können. Es wird heute geschätzt, da dadurch etliche zehntausend Arbeitsplätze verlorengingen, auch deshalb, weil die Löhn zu schnell stiegen. So bildet die ehemalige DDR heute eine Industriebrache. Abgesehen vo einigen Vorzeigeprojekten in der Chemieregion Bitterfeld und in Dresden sind von de Großindustrie nur die neuen Werke der Autoindustrie noch von Bedeutung. An der Küste ha sich von der früheren Werftindustrie fast nichts mehr halten können.

Die Wirtschaftskraft je Einwohner, Anfang der 90er Jahre völlig zusammengebrochen erholte sich aber wieder und hat inzwischen die Hälfte des westdeutschen Niveau überschritten. Die Produktivität der Betriebe liegt immer noch erheblich unter de Standard, die Lohnstückkosten sind daher zu hoch. Schneller wuchsen – und in eine Marktwirtschaft ist das ein bedenkliches Zeichen – die Einkommen. Die Einkomme erreichten bereits 1996 über zwei Drittel der westdeutschen Höhe.

Nicht einmal mehr eine Million Menschen sind in den neuen Ländern in der Industri beschäftigt, obwohl die Industriebetriebe stattliche Wachstumsraten vorweisen können Wachstum allein schafft keine Arbeitsplätze mehr. Auch die Dienstleistungsunternehme sind noch stark unterentwickelt: Etwa eine halbe Million Menschen finden dort Arbeit. Die Dienstleistungsunternehmen erwirtschaften jedoch erst ein Drittel des mitteldeutsche Bruttoinlandsprodukts – die Quote in Westdeutschland liegt mit knapp 40 Prozen erheblich höher. Nur die von staatlichen Aufträgen gestützte Bauwirtschaft ist nach wi vor ein wichtiger Beschäftigungsfaktor. Etwa eine Million Beschäftigte zählt die Branche, die aber in den letzten Jahren verstärkt mit Wachstumsproblemen zu kämpfen hat.

Die Entwicklung der neuen Länder ist und bleibt schwierig, auch wenn die Bundesregierung an der Höhe der Transferzahlungen vorerst nichts ändern will. Dennoc haben die neuen Länder mit ihren hervorragenden Infrastruktureinrichtungen gute Chance im Wettbewerb um Betriebsansiedlungen. Von den Leerständen in neuen Bürotürmen ode Hallen soll man sich nicht täuschen lassen: Diese Projekte wurden von westdeutsche Kapitalsammelstellen ohne genaue Marktuntersuchungen schnell hochgezogen und stehen jetz leer. Etwa 25 Milliarden Mark werden die Anleger in den nächsten Jahren verlieren schätzt der Bundesverband Finanzdienstleistungen. Das trifft nicht die neuen Länder sondern westdeutsche Großverdiener und Vermögensmillionäre, die die schnelle Mar machen wollten und jetzt nichts als rote Zahlen sehen. H