Verantwortung

Krieg in Europa und deutsche Soldaten im Kampfeinsatz – 54 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht. "Nie wieder Krieg!" bekannten damals Millionen Deutsche diesseits und jenseits der immer blutiger werdenden Trennungslinie, welche die Siegermächte quer durch unser kriegsverwüstetes Land gezogen hatten. "Nie wieder Krieg!" bekannten Politiker aller Couleur in der Bundesrepublik Deutschland

auch beim Beitritt zum Nordatlantikpakt und beim Aufbau der Bundeswehr. "Nie wieder Krieg!" Und heute fliegen Raketen, fallen Bomben und wird wieder geschossen – in Europa –, und deutsche Soldaten stehen im Kampf.

Eine bedrückendes Szenario! Ein Szenario, das sich vor Jahren kaum jemand hierzulande vorzustellen vermochte. Man fühlte sich eingebettet in ein großes Bündnis, in dem andere das Sagen hatten und dafür sorgten, daß der Kreml seine nach Westen ausgreifenden Pläne nicht verwirklichen konnte. Die Alliierten, die einstigen westlichen Kriegsgegner Deutschlands, allen voran die Amerikaner, waren doch letztlich für den Schutzschirm zuständig, unter dem man sich geborgen – und vor internationaler Verantwortung geschützt – wähnte. Unter diesem Schirm konnte die Bundesrepublik zu einem wirtschaftlichen Riesen heranwachsen und dennoch ein politischer Zwerg bleiben.

Daß von Jahr zu Jahr mehr die Bundeswehr zu einer der Hauptstützen des Bündnisses wurde, daß von Jahr zu Jahr mehr in der Welt erwartungsvoll auf die Bundesrepublik Deutschland geblickt wurde, verdrängte man gern, weil man die logische Konsequenz aus dieser Entwicklung nicht wahrhaben und nicht daran denken wollte, daß eines Tages die bequem-beschauliche Rolle des reichen politischen Zwerges ausgespielt sein würde.

Als das Sowjetimperium zusammenbrach und sich die Menschen in Mitteldeutschland zur Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland entschieden, neigte sich die Epoche des bequemen Zwergendaseins unwiderruflich ihrem Ende zu. Die wiedergewonnene Souveränität und die schiere Größe des Machtfaktors des teilvereinigten Deutschland mit seiner wachsenden Ausstrahlung nach Osten hin hatte und hat seinen Preis: Die Bundesrepublik Deutschland ist keine regionale Mittelmacht mehr, deren Handlungsfähigkeit – wie bequem! – von alliierten Vorbehaltsrechten begrenzt ist. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine souveräne europäische Großmacht, ob sie es will oder nicht. Sie ist es. Und das bedeutet: Sie kann sich nicht mehr einer gesamteuropäischen Verantwortung entziehen – auch nicht einer militärischen!

Die Nato, die mit deutscher Beteiligung die Freiheit Westeuropas bewahrt und ganz wesentlich den Zusammenbruch des Sowjetimperiums mitbewirkt hat, hat sich nach sträflich langem Zögern dann doch dafür entschieden, der Völkermordpolitik Belgrads entgegenzutreten. Es wäre im höchsten Grade verantwortungslos und unmoralisch, wenn sich die Bundesrepublik Deutschland verweigern würde.

Ja, es ist schrecklich, daß deutsche Soldaten wieder im Krieg stehen – zumal ihr Einsatz auch noch auf völkerrechtlich brüchigem Fundament geschehen muß. Doch die ins Völkerrecht eingehenden Menschenrechte wiegen mehr als die Rücksichtnahme auf das Nein des panslawischen Serbiensympathisanten Moskau und der menschenrechtsverachtenden kommunistischen Diktatur in Peking zu einem einstimmigen Beschluß des Weltsicherheitsrates. Das hat offenbar die große Mehrheit der Europäer, auch der Deutschen, erkannt, deren Regierung – von wenigen Stimmen abgesehen – vornehmlich von links- und rechtsaußen Kritik am Einsatz der Bundeswehr erfährt – von PDS und NPD.

Nochmals: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein politischer Zwerg mehr, sondern eine europäische Großmacht mit gesamteuropäischer Verantwortung. Sie kann es nicht hinnehmen, daß vor ihrer Tür an Europäern Völkermord verübt wird.