Auf dem Abstellgleis

Politiker un Publizisten reden und schreiben über Globalisierung. Die großen Wirtschaftskapitän preisen ihre Vorteile. Alle Welt spricht heute von Globalisierung. Industrie un Wissenschaft praktizieren sie bereits, und der Kanzler träumt von ihr und preist sie Sicherlich wird er sie bald zur Chefsache

erklären. Es gibt, bisher zu wenig beachtet eine militärische Dimension der Globalisierung. Dieses hat nicht zuletzt der traurig Vorfall in der Barentsee deutlich gemacht.

Der Untergang des russischen Atom-U-Bootes "Kursk" ist ein Beispiel dafür wie die Großmächte Globalisierung verstehen. Militärisch gesehen ist sie offensichtlic die Fortsetzung eines halbkalten Krieges unter Beimischung moderner technischer Mittel Militärisch global gesehen, besteht ein Ost-West-Spannungsfeld auch heute noch, obwoh die offene und verdeckte Drohung gegeneinander – sieht man von russischen Stimmen ab die in der Kosovo-Krise von der Möglichkeit eines Dritten Weltkrieges sprachen – weitgehend unterlassen wird. Die Großmächte beobachten und kontrollieren einander wie zu alten Zeiten. Das russische Marinemanöver im Nordmeer wurde von anderen Seemächte beobachtet. Vielleicht war eines der dort eingesetzten Schiffe sogar an der Katastroph mittel- oder unmittelbar beteiligt. Wir werden es vielleicht erfahren.

Die großen Seemächte, zu denen sich Deutschland trotz angestrebter Globalisierun auch in der Sicherheitspolitik nicht zählen kann, demonstrieren ein limitierte Vertrauen, welches dieser Vorfall deutlich macht, sonst hätte Präsident Putin da Hilfeangebot ohne zu zögern bereits an dem Tage, als die "Kursk" manövrierunfähig auf dem Boden der Barentsee lag, angenommen. Der Drang Rußlands, die den USA gleichwertige Supermacht auf dem Globus zu werden, verhinderte dieses jedoch.

Für die USA bedeutet Globalisierung, militärisch gesehen, den möglichst umfassende Schutz des eigenen Landes gegen anfliegende atomwaffenbestückte Interkontinentalraketen Sie scheinen entschlossen, diesen Schutz trotz Protests der Europäer (außer England!! und vor allem der Russen und Chinesen durchzusetzen. Die Vorentscheidungen hat der Sena bereits mit der Unterstützung von Demokraten und Republikanern getroffen, und die Projekte sind in Arbeit. Präsidentschaftskandidat Bush hat seine Entschlossenhei bekräftigt, im Falle seiner Wahl das Projekt zu realisieren. Den USA geht es dabei u zwei Dinge: Einerseits wollen sie ihre in Übersee eingesetzten Truppen gegen solch Raketen schützen, andererseits sind sie mit dem ABM-Vertrag (Antiballistic Misseles) vo 1972 hinsichtlich des Schutzes von amerikanischem Territorium nicht mehr zufrieden. Si wollen mehr Sicherheit als bisher.

Rußland und China betrachten diese Auffassungen von sicherheitspolitische Globalisierung der USA als unsittlich und unzumutbar für die übrige Welt. Die Reise vo Wladimir Putin nach Peking im Juli dieses Jahres diente vornehmlich der Abstimmung beide Staaten gegen die amerikanischen Pläne. Der chinesische Staatspräsident Jiang Zemi stimmte mit Wladimir Putin überein und warnte die USA vor der Installation eine Raketenabwehrsystems, "daß durch nichts gerechtfertigt sei". Beide Staate wollen mit ihren Positionen nun vor die UN gehen, weil die Menschen in der Welt zutiefs beunruhigt seien.

China wird seine Nuklearwaffen weiter ausbauen und in zehn Jahren auf das Sechsfach erhöht haben. Im gleichen Zeitraum wird sich China zu einer Großmacht auf den Weltmeere entwickeln. Indien, Pakistan, Iran und Israel streben nach atomaren Waffen oder besitze diese bereits. Rußland aber wird nun versuchen, seinen Einfluß in Richtung auf die Süd und Ostregion zu konzentrieren. Diese globale Dimension kann mehr Risiken entfalten als die bisherige regionale auf unserem Globus.

Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat sich offensichtlich in dieser Sache die russische Position zu eigen gemacht. Sie ist offen und undiplomatisch gegen da amerikanische Programm. Vielleicht führt dies zu veränderten außenpolitische Schwerpunkten? Die Staatsmänner der Welt treffen sich, reden sich als Bill, Wladimir ode Gerhard an, und verfolgen doch sehr unterschiedliche nationale Ziele. Bei Deutschland mu man allerdings den Eindruck haben, daß ein nationales Interesse nicht besonder ausgeprägt ist oder vorgetragen wird.

Vorteile der Globalisierung liegen auf vielen Feldern der Politik, auch auf de sicherheitspolitischen. Dies zu erkennen ist staatsmännische Kunst und Begabung. De Vorteil der Globalisierung bedeutet auf wirtschaftlichem Gebiet neue und offene Märkte aber auch ein Mehr an Wettkampf der Staaten in nunmehr globaler Dimension. Noch sind sic die Politiker und Wissenschaftler nicht einig, ob dies für uns zum Segen werden kann Sicher ist, daß Deutschland global gesehen immer im dritten Glied stehen wird. Gan besonders auch nach Überführung der Bundeswehr in eine neue Struktur mit wenige Landesverteidigung als bisher und ein wenig mehr an Kräften, die außerhalb des Lande eingesetzt werden können mit sehr professionellen kurz ausgebildeten Soldaten un verkleinertem Waffenbestand. Im übrigen hält das Nato-Bündnis sich hinsichtlich de neuen Bundeswehrstruktur noch sehr "bedeckt". Das stimmt nachdenklich