Jan Heitmann über gefahrvolle Auslandseinsätze deutscher Soldaten und deren Sinn

Das ist ein Anblick, der wohl jeden erschüttert: Vorsichtig werden Särge aus einem Militärflugzeug gehoben, die von der Bundesdienstflagge bedeckt sind. In ihnen ruhen deutsche Soldaten - ums Leben gekommen durch einen Sprengsatz, den ein irregulärer afghanischer Kämpfer gezündet hat. Kurz vorher ist ein deutscher Soldat bei einer Minen

explosion gestorben. Bundesverteidigungsminister Peter Struck spricht von tragischen Unglücksfällen. Versorgungsrechtlich ist der Tod dieser Soldaten ein "qualifizierter Dienstunfall".

Doch alle Umschreibungen können über die Tatsache nicht hinwegtäuschen: Gefallene deutsche Soldaten sind wieder Realität geworden. Gefallen sind sie nicht etwa bei der Heimatverteidigung, sondern am Hindukusch, wo, so will es der Minister, Deutschland zukünftig verteidigt wird. Für ihn macht es nach seinen eigenen Worten keinen Unter- schied, ob sich Verluste bei der Landesverteidigung oder im Auslandseinsatz ereignen. Die betroffenen Familien und ein großer Teil der Bevölkerung dürften das anders sehen. Denn noch immer fehlt in Deutschland ein schlüssiges strategisches Konzept, das derartig gefährliche Einsätze und die damit verbundenen Verluste legitimiert.

Es ist jetzt genau zehn Jahre her, daß die Bundeswehr in ihren ersten Auslandseinsatz geschickt wurde. In Somalia mußten sich die deutschen Soldaten in jeder Hinsicht als Meister der Improvisation üben. Das taten sie mit großem Erfolg und zum Segen der notleidenden Bevölkerung. Doch mehr als die mangelhafte materielle Ausstattung bedrückte die Truppe die Tatsache, daß sie ohne einen klaren Auftrag und ohne Rechtsgrundlage in den Einsatz geschickt wurde. Auch ihrem Einsatz lag keine strategische Leitlinie zugrunde. Seitdem hat sich vieles, aber noch lange nicht genug geändert. Wenigstens herrscht mittlerweile Rechtssicherheit, und mit dem geplanten Entsendegesetz wird die Bundesregierung in Zukunft ein Instrument in Händen haben, um ihre Soldaten noch schneller in den Auslandseinsatz schicken zu können.

Mit den kürzlich vom Bundesverteidigungsminister erlassenen Verteidigungspolitischen Richtlinien indes hat die Bundesregierung den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht. Bevor die Bundeswehr auf neue Einsatzszenarien vorbereitet wird, hätten nach Ansicht vieler Spitzenmilitärs und Verteidigungsexperten erst einmal die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland klar definiert werden müssen. So ist das militärische Auslandsengagement der Bundesregierung noch immer ein argumentativer Eiertanz.

Nachdem Struck einen Einsatz deutscher Soldaten im Kongo noch vor wenigen Wochen praktisch ausgeschlossen hat, plant er jetzt die Entsendung von 300 Mann auf den schwarzen Kontinent. Hier sollen sie an der Seite Frankreichs und Belgiens eine "humanitäre Katastrophe" abwenden. Frankreich steht ebenso wie Belgien als ehemalige Kolonialmacht in der moralischen Pflicht. Außerdem hat es handfeste Wirtschaftsinteressen an afrikanischem Erdöl, an Gold und Edelsteinen. Für Deutschland gilt das alles nicht. Was also, so fragen Kritiker, sollen deutsche Soldaten mitten in Afrika? Denn eine Beendigung der Anarchie, des gegenseitigen Abschlachtens und der Stammeskämpfe ist selbst nach den Erkenntnissen der Bundesregierung mit der geplanten Friedenstruppe von gerade einmal 1.400 Mann nicht möglich, von einer beständigen Befriedung des Kongo ganz zu schweigen. Hätte die Bundesregierung dort ernsthafte Interessen, müßte sie sich mit einem Großaufgebot an dem Einsatz beteiligen. Das aber ist angesichts der desolaten Lage der Streitkräfte ausgeschlossen. Die Bundeswehr ist finanziell, personell und materiell schon lange an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Da drängt sich der Verdacht auf, daß deutsche Soldaten nur in den Kongo entsandt werden, um dem Verbündeten im "alten Europa", mit dem man gemeinsam den USA in der Irak-Frage die Stirn geboten hat, einen Gefallen zu tun.

Es ist also wieder gefährlich, deutscher Soldat zu sein. Wer aber fern der Heimat seine Haut zu Markte trägt, will genau wissen, warum er das tut. Diffuse Formulierungen und plakative Wortschöpfungen helfen ihm nicht. Ein außen- und verteidigungspolitisches Konzept, in dem die nationale Sicherheitsstrategie verbindlich festgeschrieben wird, ist somit längst überfällig. Und da der Auftrag die Mittel bestimmt, muß die Bundeswehr auch finanziell und materiell bessergestellt werden.

Der Tod der deutschen Soldaten in Kabul wirft ein Schlaglicht auf die materiellen Schwächen der Bundeswehr. Im Ausland fehlt es ihr an Fahrzeugen, die ausreichenden Schutz gegen Minen und Sprengfallen bieten. Denn ihr gepanzertes Großgerät muß sie zu Hause lassen. Zum einen fehlt die Transportkapazität, und zum anderen will Minister Struck seine Soldaten im Einsatzland nicht in martialisch wirkenden Panzerfahrzeugen durch die Gegend fahren lassen, "um das Vertrauen der Bevölkerung zu den Deutschen nicht zu erschüttern". Sie könnten ja sonst "wie Besatzer" wirken. Die gängigen Straßenfahrzeuge bieten den Soldaten aber keinen ausreichenden Schutz. Mit Minen müssen sie indes in jeder Krisenregion der Welt rechnen. Sie gehören zu den größten Gefahren für die Soldaten im Auslandseinsatz. Deshalb benötigen die Streitkräfte neben ihren gepanzerten Gefechtsfahrzeugen auch eine genügende Anzahl gepanzerter Mannschaftstransportfahrzeuge unterschiedlicher Größe und Leistungsmerkmale. Mit dem "Dingo", einem leichten minensicheren Radfahrzeug, hat die Truppe seit einigen Jahren ein geeignetes Transportmittel. Doch statt noch mehr Fahrzeuge dieses inzwischen weiterentwickelten Typs zu beschaffen, muß die Bundeswehr angesichts des Sparzwangs bereits georderte Fahrzeuge wieder abbestellen. Die Lieferung ist jetzt für das Jahr 2009 geplant. Eine verantwortungslose Entscheidung, die vermeidbare Opfer nach sich ziehen wird, wie die Interessenvertreter der Soldaten beklagen. Sie dürften mit ihrer Einschätzung nicht verkehrt liegen. Der fehlende Minenschutz ist jedoch nur ein Aspekt, der die zu dünne materielle Basis der Bundeswehrauslandseinsätze aufzeigt. In jedem Einsatzland schlagen sich die drei Teilstreitkräfte mit Ausrüstung und Gerät herum, das veraltet, nur noch eingeschränkt funktionsfähig oder den geographischen und klimatischen Bedingungen fern der Heimat nicht angepaßt ist. Da ist in den zehn Jahren seit Somalia viel verschlafen worden.

Doch auch wenn der Minister wollte, könnte er angesichts leerer Kassen kaum etwas dagegen tun. Was er aber tun kann, ist, im Kabinett auf eine Definition der deutschen Sicherheitsinteressen und die Schaffung eines schlüssigen strategischen Konzeptes zu drängen. Damit die Soldaten, die im Ausland ihr Leben riskieren, persönliche Entbehrungen und materielle Unzulänglichkeiten ertragen, wenigstens wissen, wofür. Dann machen auch die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien einen Sinn - aber nur, wenn auf dieser Basis die personellen und materiellen Voraussetzungen für weltweite Einsätze der Bundeswehr geschaffen werden.