Premiere verpatzt

Vergangenen Herbst hatten wir doch alle viel Spaß miteinander, nicht wahr? Eine nimmermüde Gauklertruppe verzückte uns mit einer Aufführung nach der anderen - "Reformvorschläge" genannt. Dann kam dieser gräßliche Krieg, und alles verschwand in der Verdunkelung. Aber nun: Vorbei die tristen Tage. Mit seiner "Agenda" hat Chef-Impressario Schröder die Sommerklamauk-Saison eingeläutet.

Die Premieren-Einlage der neuen Spielzeit ging indes leider in die Hose. Als erstes Kaninchen zauberte die rot-grün

e Truppe die "Aktienbesteuerung" aus dem alten Hut. Dort hatte die schon seit einem halben Jahr vor sich hingerottet, ihr Anblick war dementsprechend alles andere als erfreulich: Ein vergammelter Torso, der ziemlich fiesen Leichengeruch verströmt. Und statt den müffelnden Kadaver jetzt wenigstens schnell zu verbuddeln, legte der Kanzler das glitschige Teil sogar noch (Ja! So hat der das wirklich gesagt!) "auf Eis". Meint er etwa, daß das matschige Gekröse da wieder frischer wird? Jemand sollte ihm die biologische Wahrheit sagen. Und ohnedies: Der Gestank wabert jetzt durchs Land und ließ den jüngst erst leicht erholten Aktienmarkt prompt wieder in die Knie gehen. Der DAX kippte vorübergehend gastritisgrün aus den Latschen.

Eigentlich ganz unnötigerweise. Die aufgeregten Börsen-Asthmatiker haben sich das geplante-nicht- geplante-auf-Eis-gelegt-vielleicht-später-geplante Gesetz nicht genau angesehen. Wenn Aktiengewinne (selbst nach der "Spekulationsfrist") besteuert werden, müssen Verluste im Gegenzug auch abgeschrieben werden können. Bewegt sich die Börse "seitwärts" (gibt es also längerfristig keinen Trend nach oben oder unten), müßte der Staat letztlich soviel ausschütten wie er einnimmt. Nur daß natürlich eine stattliche Zahl neuer Stellen in der Finanzverwaltung geschaffen würden, was viele Arbeitsplätze, also neue Perspektiven für verdiente Parteimitglieder, bedeutet.

Das Leben würde für alle viel spannender. Jeden Tag könnten wir am Börsenkurs auch die Entwick-lung der Staatsfinanzen absehen. Beim dreijährigen Absturz des DAX seit 2000 wären wir (bei Milliarden Verlustabschreibung) als Steuerzahler alle mit von der Partie gewesen. Milliarden und Abermilliarden hätte Eichel den gerupften Börsen-Verlierern gutschreiben müssen. Teuer, sicher. Aber wäre die Börse so nicht auch viel gerechter?

Für die DGB-Gewerkschaften sind das alles Kinkerlitzchen. Ihnen ist nur wichtig, daß es nicht "von unten nach oben" sondern von von "oben nach unten" geht. Man kann ihnen den Erfolg nicht absprechen: Von oben nach unten ist Deutschland tatsächlich schon ein ganzes Stück vorangekommen. Der DGB mag zudem diese klebrige Detailarbeit nicht, in der sich sogenannte Experten fortwährend verheddern. Er bevorzugt große Vorstellungen wie am 1. Mai. Düster grollend rasseln die Funktionäre dort mit ihren verrosteten Ketten, aus denen ihre Vorgänger einst den deutschen Arbeiter befreit hatten. Seit Jahren schon suchen die DGB-Oberen nun nach sinnvoller Weiterverwendung für das Folterwerkzeug. Frage ist, wen bestrafen wir, wenn die Besserverdienenden immer schlechter verdienen oder ihr Geld wegbunkern, ja, ins Ausland retten?

Dann muß man eben Fallen stellen und die Zahlungsunwilligen kunstvoll hineinjagen. Etwa mit der Angst vor Altersarmut und dem kecken Hinweis, daß man dieser nur durch "private Vorsorge" entgehen könne. Dann holen sie alle ihre letzten Kröten hervor und stecken sie in "solide Anlagen". Die haben den Vorteil, daß sie viel weniger solide sind als vielmehr für den Staat wieder offen sichtbar. Schließlich kann der Fiskus seine Krallen nur ausfahren und das Geld einsacken, wenn die Leute es zuvor als "Alterssicherung" offiziell angelegt haben. In Immobilien zum Beispiel.

Das haben glücklicherweise schon viele gemacht und also überkam einen gewissen Professor Lauterbach von der Rürup-Kommission vor laufender Kamera die Vision, man könne doch Miet- und Zinseinkünfte stärker belasten (falsch, heißt natürlich: "sozial einbinden"), um die immerwährende Gesundheitsreform über die nächsten Monate zu bringen. Das ist ja wenigstens mal eine Idee. Aus der Umgebung von Ministerin Ulla Schmidt quoll hingegen wieder nur Blödsinn: Da will man die Tabaksteuer um einen ganzen Euro pro Schachtel nach oben katapultieren. Was, wenn die Deutschen darauf gesundheitsbewußt mit Qualmverzicht reagieren? Wie alt werden die heute 30- oder 40jährigen dann? Hat mal jemand nachgerechnet, was das die Rentenkasse später kosten wird? Die Europäische Union ist da viel weitsichtiger. Sie subventioniert den Tabakanbau seit Jahrzehnten mit (im wesentlichen Teil deutschen) Milliarden Mark und Euro. So trägt die EU entscheidend dazu bei, der Überalterung der Bevölkerungen entgegenzuwirken.

Aber genug jetzt von den Geld-Geschichten. Es gibt schließlich höhere Werte. Doch selbst hier zieht das ignorante Volk einfach nicht mehr mit, weshalb sogar die Hochmoral am Ende wieder Steuergelder kostet. In Neumünster hatte die Stadtverwaltung endlich die verdiente Anti-Wehrmachts-Schau von Herrn Reemtsma zu sich geholt, für sechs Wochen. In der Zeit sollten 20.000 zahlende Gäste die 50.000 Euro, die die Stadt für das Spektakel ausgegeben hat, wieder hineintragen. Zur Halbzeit fanden sich allerdings nur 3.800 Neumünsteraner ein, um das Gefühl der moralischen Erhabenheit über ihre Väter und Großväter zu genießen.

Dieses bedenkliche Versagen der Bevölkerung ist an sich schon wieder eine Vergangenheit, die dereinst zu bewältigen wäre. Dem wollen die Veranstalter auf jeden Fall vorbeugen und veranlassen nun die Schulen, klassenweise anzurücken, um das vorgesehene Besucher-Plansoll nachzuerfüllen. (Wie im realen Antifaschismus. Da ging man ja auch nicht einfach irgendwohin oder blieb eigenmächtig weg. Sonst setzte es bohrende Fragen vom Genossen Sekretär.) Das für den guten Zweck versickerte Steuergeld kommt auf diese Weise zwar kaum wieder rein. Aber wird es nicht ein schönes Bild geben, wie die Neumünsteraner Schulklassen dort Kolonne für Kolonne vor dem Ausstellungsbereich Aufstellung nehmen, andächtig hindurchschreiten und anschließend in der Diskussion dem Geschichts- oder Politiklehrer die Antworten geben, die der schon immer gern hören wollte?