Die Deutschen unten halten

Wer profitierte von der deutsch-deutschen Wiedervereinigung und wer hat den größten Einfluß auf Europa? Wjatscheslaw Daschitschew hinterfragt das russische und US-amerikanische Engagement für Deutschland und Europa in Anbetracht der jeweiligen Eigeninteressen und kommt zu bezeichnenden Ergebnissen, die beispielsweise die EU-Erweiterung in ein neues Licht tauchen.

Die ehemaligen (sowjetischen) Anhänger des Status quo in der deutschen Frage, wie der damalige Chef der international

en Abteilung des ZK, Valentin Falin, kreiden Gorbatschow und seinen Beratern im nachhinein an, sie hätten schwere Schuld auf sich geladen, indem sie die deutsche Wiedervereinigung nicht verhindert hätten. Dieser Vorwurf wurde auch an meine Adresse gerichtet.

Inwieweit stimmen also die Argumente der damaligen Hardliner in der russischen Deutschlandpolitik? Es kann nicht bestritten werden, daß es entgegen ihrer Meinung ohne deutsche Wiedervereinigung keine Beendigung des Kalten Krieges gegeben hätte. Seine Fortsetzung hätte früher oder später zum wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch der Sowjetunion geführt. Die deutsche Einheit konnte niemand mehr, auch keine Abenteurer, aufhalten, nachdem Millionen von Bürgern der DDR unter der Parole „Wir sind ein einig Volk“ auf die Straßen gegangen waren. Der Griff zur Gewalt hätte Massenprotestbewegungen nicht nur in der DDR und im Westen, sondern auch in Polen, Ungarn, in der Tschechoslowakei und anderen sozialistischen Ländern ausgelöst. All das konnte im Nu in einen gesamteuropäischen Konflikt hinüberwachsen. Es wäre wahnsinnig gewesen, damit zu rechnen, mit Hilfe der „Hebamme der Geschichte“ – der Gewalt (Marx) – die bisherige Lage in der DDR wiederherzustellen und das Honecker-Regime zu retten.

Außerdem war die Sowjetunion damals imstande, gestützt auf ihr riesiges wirtschaftliches, geistiges und nukleares Potential, auch ohne Länder des Warschauer Paktes ihre Sicherheit zuverlässig zu gewährleisten. Sowieso betrug ihr Anteil an den Militärausgaben dieser Organisation etwa 90 Prozent. Aber wer konnte sich damals vorstellen, daß es genügte, daß drei unverantwortliche Politiker in Beloweschje zusammentreffen und sich zu Präsidenten von Rußland, Weißrußland und der Ukraine erklären, und die Sowjetunion wie ein Kartenhaus zerfallen würde? (Daschitschew spielt hier auf das historische Treffen der drei Republikpräsidenten von Rußland, Boris Jelzin, der Ukraine, Leonid Krawtschuk, und Weißrußland, Stanislau Schuschkewitsch, am 8. Dezember 1991 im weißrussischen Beloweschskaja Puschtscha an. Es war die Geburtsstunde der „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ und bedeutete das Ende der Sowjetunion)

Entgegen den Behauptungen der ehemaligen Anhänger der Status-quo-Politik in der deutschen Frage muß man die deutsche Wiedervereinigung als eine außerordentlich positive Erscheinung in der Entwicklung von Europa betrachten. Deutschland hörte auf, ein Opfer des Kampfes zwischen zwei Supermächten zu sein. Die historische himmelschreiende Ungerechtigkeit in Bezug auf die deutsche Nation, die durch die Siegermächte 1945 in zwei Teile gespalten worden war, wurde beseitigt. Keine, selbst die vornehmsten Ideen, keine ideologischen Überlegungen, keine politischen Ziele konnten die Zerstückelung eines Volkes, seiner Identität, seiner Kultur, seiner geschichtlichen Traditionen, der Bande, die seine Familien verbanden, rechtfertigen.

Die Wiedervereinigung Deutschlands hat noch einen sehr wichtigen internationalen Aspekt. Mit ihr entstanden die Voraussetzungen zur Beseitigung der Dominanz der USA über europäische Länder. Anstelle der Ära der Amerikanisierung Europas kam die Ära seiner Re-Europäisierung. Dieser Prozeß weitet und vertieft sich immer mehr. Ihm zugrunde liegt die wachsende Differenz zwischen den Interessen der Politik der globalen Herrschaft der USA und den Interessen der europäischen Länder. Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt schrieb in seinem letzten Buch: „Es gibt für die Mehrheit der kontinental-europäischen Nationen in absehbarer Zukunft weder einen strategischen, noch einen moralischen Grund, sich einem denkbar gewordenen amerikanischen Imperialismus willig zu unterordnen …Wir dürfen nicht zu willfährigen Ja-Sagern degenerieren. Auch wenn die USA in den nächsten Jahrzehnten weitaus handlungsfähiger sein werden als die Europäische Union, auch wenn die Hegemonie Amerikas für längere Zukunft Bestand haben wird, müssen die europäischen Nationen gleichwohl ihre Würde bewahren. Die Würde beruht auf dem Festhalten an unserer Verantwortung vor dem eigenen Gewissen.“

Die amerikanische Regierung hat den Niedergang der Sowjetunion als eine nie wiederkehrende Chance zur Herstellung der globalen Herrschaft der USA wahrgenommen. Und sie machte und macht alles, um diese Chance nicht zu verpassen. Eckpfeiler dieser Herrschaftspolitik ist Europa. Nicht die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung des geeinten Europas, sondern die amerikanische Dominanz auf dem europäischen Kontinent – das war und bleibt das wirkliche Ziel der US-Europapolitik. Die Wege und Methoden der Durchsetzung dieses Ziels sind:

– die Stärkung der Nato – des Hauptinstruments der amerikanischen Europa-Politik;

– Die Eingliederung der osteuropäischen Länder in die Nato durch die Erweiterung des Bündnisses bis an die „Schmerzzone“ Rußlands;

– Die Globalisierung der Nato, um die Europäer zur Unterstützung der amerikanischen globalen Unternehmen heranziehen zu können;

– Die Schwächung der Europäischen Union, auch durch ihre Erweiterung, um nicht zuzulassen, daß sie sich zu einer Weltmacht erhebt und zu einem Gegengewicht zu den USA wird;

– Die Aufrechterhaltung und sogar die Vertiefung der Spaltung Europas (die Schaffung eines Cordon sanitaire um Rußland);

– Die Ausspielung der osteuropäischen Nato- und EU-Mitgliedsländer, insbesondere Polens, gegen westeuropäische Staaten und Rußland;

– „to keep Germans down“ – „die Deutschen unten zu halten“

– „to keep Russians out and down“ – „die Russen außer Europa und unten zu halten“, sie möglichst maximal zu schwächen.

Sehr kennzeichnend für die amerikanische (Europa-) Politik ist das Drängen zugunsten der Erweiterung der EU. Dahinter steckt das Ziel, die Handlungsfähigkeit der EU zu lähmen oder gar zunichte zu machen und gleichzeitig die gegen Rußland gerichtete Nato-Erweiterung durch die EU-Erweiterung zu ergänzen. Washington ist bestrebt, auch nach dem Kalten Krieg der Politik der EU einen antirussischen Charakter beizugeben. Mehr als 30 Jahre lang versucht sie, die Führung der EU zu überzeugen, die Türkei in diese Organisation aufzunehmen. Wenn das passiert, wird die Europäische Union ganz handlungsunfähig und von der US-Politik abhängig sein.

In absehbarer Zukunft ist die Mitgliedschaft der russischen Föderation in der EU allem Anschein nach kaum möglich. Obwohl Rußland aber ein selbstgenügsames Land ist, spielen für es die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu EU-Ländern eine herausragende Rolle. Und Deutschland, trotz seiner Eingebundenheit in der EU, bleibt für Rußland auf lange Sicht der größte Partner in der Politik und in der Wirtschaft ungeachtet dessen, daß sich die Amerikaner in ihrer Europapolitik von dem künstlich aufgeblähten Rapallo-Syndrom leiten lassen und viele Hindernisse in den Weg der deutsch-russischen Annäherung legen.

Vor der Wiedervereinigung war Washington bestrebt alles zu tun, um den wirtschaftlichen und sozialen „Demonstrationseffekt“ der Bundesrepublik und ihren Einfluß auf die Bevölkerung der DDR hochzuhalten. Aber nach 1990 haben die Amerikaner das Interesse daran verloren. Im Gegenteil ist es für sie wichtig geworden, Deutschland zu schwächen und seine Rolle ausschließlich auf den regionalen Rahmen zu begrenzen. Washington verhält sich daher negativ zur Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Uno.

Bis jetzt behaupten trotzdem die atlantischen Kreise in Deutschlands politischem Leben und in den Massenmedien ihre dominierende Stellung. Es muß sich, milde gesagt, mit der Rolle eines Juniorpartners der USA begnügen. In diesem Zusammenhang hat der deutsche Politiker Egon Bahr unlängst darauf hingewiesen, daß „kein Volk lange kniend leben kann“ und ermahnte die deutschen Politiker „zu lernen, eine normale Nation zu sein“. Die Tendenz der Befreiung Deutschlands aus der amerikanischen Klammer nimmt zu. Das hat in der Politik des Bundeskanzlers Gerhard Schröder seinen Niederschlag gefunden, besonders bei der Weigerung, auf der Seite der USA am Krieg gegen den Irak teilzunehmen und beim ersten Versuch in der Geschichte Europas, ein Triumvirat Frankreichs, Deutschlands und Rußlands ins Leben zu rufen. Die erfolgreiche Umwandlung der Deutschen in eine normale, voll souveräne Nation liegt im nationalen Interesse Rußlands.

Die amerikanische Politik hat sich auch auf Rußland sehr destruktiv ausgewirkt. Nur waren die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und moralischen Dimensionen dieser Auswirkung für das Land unvergleichbar größer als im Falle Deutschlands. Nach dem Staatsstreich der Kreise, die sich um Jelzin gruppierten, wurde Rußland zum Objekt eines unerklärten Krieges seitens der USA, des Krieges, der ohne Anwendung von Gewalt und ohne Besetzung des Territoriums geführt wird. Die von den Amerikanern angewandte Strategie der indirekten Einwirkung (Strategy of Indirect Approach), das heißt die Zerstörung des Landes von innen, erwies sich als viel effektiver im Vergleich zum klassischen Krieg.

Kennzeichnend für die Jelzin-Ära, als amerikanische Berater entscheidend die russische Innen- und Außenpolitik beeinflußten, waren die Zerstörung der Staatlichkeit und der Wirtschaft Rußlands, die absichtliche, totale Verarmung der Bürger, der Staatskasse, der Wissenschaft und des Schulwesens, des Gesundheitswesens, der Streitkräfte, die Förderung der Korruption und der Straflosigkeit – begleitet von einem nie da gewesenen sittlichen Verfall der regierenden politischen Elite, die die nationalen Interessen des Landes und des Volkes verraten hat. Die nationalen Reichtümer, die Naturschätze des Landes wurden spottbillig in die Hände eines Häufleins von dem Jelzin-Clan nahestehenden Personen übergeben. Es begann ein hemmungsloses, gigantisches Übergießen des russischen Kapitals ins Ausland. Die allumfassende Armut wurde zur Wurzel allen Übels in Rußland. Sie lag der „Politik der Verdrängung“ von Hunderttausenden Wissenschaftlern, Künstlern und Fachleuten in die USA und andere Länder zugrunde. Solch einen geistigen Aderlaß erlebte Rußland nie in seiner ganzen Geschichte. Die politische und wirtschaftliche Sicherheit des Landes gerieten in eine ernste Gefahr.

Als Putin aber schwache Versuche unternahm, die Staatlichkeit Rußlands wiederherzustellen, wurde er einer Verleumdungskampagne ausgesetzt. Man hat Putin Autoritarismus und die Drosselung der Demokratie zur Last gelegt. Um die Politik der Schwächung Rußlands zu rechtfertigen, wird in den USA oft die propagandistische These angewandt, Rußland sei immer noch eine potentielle Gefahr für den Westen. Es wäre einfach lächerlich, diese These ernst zu nehmen. Nach Angaben des Stockholmer Instituts für Friedensforschung übertrafen die militärischen Weltausgaben 2004 zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg eine Billion US-Dollar. Davon entfielen auf die USA 47 Prozent, also fast 500 Milliarden Dollar. Die Militärausgaben Rußlands betrugen 2002 knapp 9,4 Milliarden Dollar, 2003 waren es 11,6 und 2004 14, 9 Milliarden. Also wer bedroht wen?

Im Hinblick auf die tragischen Erfahrungen der Vergangenheit und auf die gegenwärtigen Gefahren, die auf Europa lauern, ist es aus meiner Sicht notwendig, ein ganz neues Konzept seiner Entwicklung und des Zusammenlebens seiner Völker auszuarbeiten. Man muß endlich begreifen: das destruktive Kräftespiel auf dem europäischen Kontinent im 20. Jahrhundert, die Feindschaft zwischen den europäischen Mächten, die Spaltung des Kontinents in feindselige Gruppierungen waren unheilvoll für Europa. Um überleben und sich normal entwickeln zu können, müssen die Europäer damit Schluß machen. Sie müssen auch dafür sorgen, daß dem Diktat der außereuropäischen Macht – der USA – ein Ende bereitet wird. Europa darf nicht die Rolle eines Dieners oder Juniorpartners Amerikas erfüllen.

Was folgert daraus für Rußland und Deutschland? Auf bilaterale Sonderbeziehungen zwischen beiden Ländern zu setzen, wäre nicht realistisch. Dieses Duumvirat würde mit Argusaugen von vielen wahrgenommen. Das Rückgrat der Sicherheit und der Zusammenarbeit in Europa muß jetzt eine enge Partnerschaft zwischen Frankreich, Deutschland und Rußland bilden. Die Eingebundenheit Deutschlands und Frankreichs in der EU kann nicht als Hindernis dafür dienen. Dieter Cycon hat in seinem oben erwähnten Buch sehr richtig geschrieben: „Nicht der Kampf mit der europäischen Mitte, sondern die Zusammenarbeit mit ihr muß künftig die Devise in Moskau wie in Paris sein. Nur eine kräftige Mitte, die sich mit West und Ost freundschaftlich fühlt, kann West und Ost Sicherheit geben – das ist das Ergebnis der politischen Fehlkalkulationen, Abenteuer und Katastrophen eines Jahrhunderts.“

Die Interessen der USA sind anders als die Interessen der europäischen Länder. Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa kann sich nur dann erfolgreich entwickeln, wenn die gegenseitigen Interessen geachtet werden. Die Emanzipation Europas vom amerikanischen Diktat und Druck bedeutet nicht irgendwelche Entfremdung von Amerika. Im Gegenteil wird dies bessere Grundlagen für die euro-atlantische Zusammenarbeit schaffen. Die Frage, inwieweit die USA-Eliten das begreifen können, bleibt offen.